GALILEI

EUIPO EUIPO 2005 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke GALILEI wurde als Wortmarke am 16.08.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.07.2017 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Markendetails Letztes Update: 01. Mai 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004546561
Anmeldedatum 16. August 2005
Veröffentlichungsdatum 07. August 2006
Eintragungsdatum 08. Juli 2017
Ablaufdatum 16. August 2025

Markeninhaber

Rue de la Loi, 200 SDME 10/51
1049 Brussels
BE

Markenvertreter

De Kleetlaan 7A (4e verdieping) Pegasus Park 1831 Diegem BE

Widerspruch / Beschwerde

04.10.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DELPHI TECHNOLOGIES, INC.
27.10.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ILTIS GmbH
05.11.2006: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Galileo International Technology, LLC
07.11.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
STAD LEUVEN

Waren und Dienstleistungen

9 Elektronische Ortungs- und Führungssysteme; Satellitennavigationsgeräte; Positionsbestimmungs-, Navigations-, Satellitennavigations- und Funknavigationscomputersoftware (aufgezeichnete Programme); Satelliten für wissenschaftliche Zwecke; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Forschung und Entwicklung bezüglich Parfums
12 Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser; Flugapparate; Luftfahrzeuge; Automobile; Boote; Loren; Lokomotiven; Schiffe [Seeschiffe]; Draisinen; Rollstühle zur Beförderung von Kranken; Ferngesteuerte Fahrzeuge (ausgenommen Spielzeug)
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Schriften [Veröffentlichungen]; Handbücher; Lehrmittel (ausgenommen Apparate); Magazine (Zeitschriften); Rundschreiben; Zeitungen; Berichte; Prospekte; Zeichnungen; Grafische Darstellungen; Atlanten; Bücher; Geografische Karten; Globen [Erdkugeln]; Karten; Zeitpläne [Drucksachen]; Alben; Almanache; Anzeigekarten als Papeteriewaren; Kalender; Arithmetiktafeln; Diagramme; Plakatträger aus Papier oder Pappe; (Dokumenten-)Koffer; Hüllen [Papier- und Schreibwaren]; Sämtliche oben genannten Erzeugnisse beziehen sich ausschließlich auf den Tätigkeitsbereich der Steuerung, Leitung und Übertragung von Daten und Leistungen per Satellit; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Forschung und Entwicklung bezüglich Parfums
35 Werbung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Dateienverwaltung mittels Computer; Daten (Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei); Standortermittlung von Güterwaggons durch Computer; Vermietung von Werbeflächen; Verwaltungstechnische Leitung von sportlichen und kulturellen Aktivitäten; Keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf Forschung und Entwicklung bezüglich Parfums
36 Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; Immobilienverwaltung; Elektronischer Kapitaltransfer; Zertifizierung von Finanztransaktionen
38 Aussendung von Satellitensignalen
41 Ausbildung, nicht in Bezug auf Managementberatung; Bereitstellung von Ausbildung, nicht in Bezug auf Managementberatung; Sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke, nicht in Bezug auf Managementberatung; Veranstaltung und Durchführung von Workshops (Ausbildung), Kolloquien, Konferenzen, Kongressen, Seminaren und Symposien, insbesondere in Bezug auf Navigationssysteme, Ortungssysteme und Führungssysteme für Ortsdaten, Daten zur Erhöhung der Genauigkeit für die Standortbestimmung, Navigationsdaten, navigationsunterstützende Daten, kombinierte Navigations- und Telekommunikationsdaten, Integritätsdaten für Informationen in Bezug auf Standort- und Navigationsdaten und nicht in Bezug auf Managementberatung; Unterhaltung auf der Grundlage von Verfolgung; Veranstaltung von Wettbewerben (Erziehung und Unterhaltung), nicht in Bezug auf Managementberatung; Zeitmessung bei Sportveranstaltungen; Technische Unterstützung von Wettbewerben und Aktivitäten in den Bereichen Sport und Kultur
42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Rechtsberatung und -vertretung im Zusammenhang mit Rechten an geistigem Eigentum, Erfindungspatenten oder Warenzeichen; Erstellung von Analysen für Erdölförderung; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Überwachung von Erdölbohrungen; Eichen und Kalibrieren; Beratung in Bezug auf Umweltschutz; Ressourcenmanagement in Bezug auf die Erhaltung des Waldes; Ortung von lebenden Tieren zur Durchführung von Nachforschungen in Umweltfragen; Geologische Schürfarbeiten; Geologische Forschungen; Geologische Forschungsdienste; Landvermessung; Stadtplanung; Bereitstellung von meteorologischen Informationen; Entwicklungs- und Recherchedienste bezüglich neuer Produkte für Dritte; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Technische Projektplanungen; Qualitätsprüfung; Qualitätskontrolle und legislative Kontrolle für die Produktions- und Vertriebsketten für Nahrungsgüter, Tiere und Pflanzen; Rechtsberatung und -beistand in Verbindung mit Pestiziden und anderen Chemikalien in der Landwirtschaft und in der Tierwirtschaft; Durchführung von Inspektionen und Kontrollen; Erteilung von Informationen für private Zwecke auf der Grundlage von Daten zur Standortbestimmung und zur Navigation, die durch und/oder für Informationsdienste zur Standortbestimmung, Sicherungs- und Rettungsdienste, Such- und Bergungsdienste verwendet werden; Wissenschaftliche Forschung in Verbindung mit dem Verhalten von Tieren; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Forschung und Entwicklung bezüglich Parfums

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
30. April 2024 Änderung Vertreter, Published
06. September 2017 Verlängerung, Trade mark renewed
31. August 2017 Änderung Vertreter, Published
29. Oktober 2012 Änderung Vertreter, Published
15. Februar 2010 Übertragung / Adressänderung, Registered
12. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Registered
15. Februar 2007 Übertragung / Adressänderung, Registered
05. Oktober 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
06. Oktober 2005 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11004546561