Logo (EUIPO, 11.07.2005)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 11.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dicke Linien, Bänder #Gekrümmte Linien oder Bänder (außer A 26.11.13) #Drei Zeilen #Eine Ellipse
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004535357 |
| Anmeldedatum | 11. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 23. Januar 2006 |
Markeninhaber
Via Polenghi Lombardo, 13
26900 Lodi
IT
26900 Lodi
IT
Markenvertreter
Piazza Armando Diaz, 7
20123 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
24.04.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
SONAE SGPS, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
ID: 11004535357