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Die Unionsmarke Octopus Netphone wurde als Wortmarke am 07.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004530085 |
| Anmeldedatum | 07. Juli 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2009 |
| Ablaufdatum | 07. Juli 2025 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Alstertor 21
20095 Hamburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.06.2006: Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Octopustravel Group Limited
03.07.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Octopus Publishing Group Limited
Waren und Dienstleistungen
9
Optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (vorgenannte Waren auch elektrisch und elektronisch, soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; vorstehende Waren nicht mit Bezug zu Verwaltungssoftwarepaketen einschließlich Warenwirtschaftssystemsoftware
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Sammeln und Liefern von Nachrichten; Bereitstellung des Zugriffs auf Datenbanken und Informationen in Computernetzwerken; Übermitteln von Daten und Informationen in Computernetzwerken; Vermietung von Zugriffszeiten auf Daten und Informationen in Computernetzwerken; Bereitstellen von Informationen im Internet
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; technische Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; vorstehende Waren nicht mit Bezug zu Verwaltungssoftwarepaketen einschließlich Warenwirtschaftssystemsoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. August 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. April 2011 | RAW: Correction of errors - Absolute errors, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004530085