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EUIPO EUIPO 2005 Registration expired

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Die Unionsmarke home wurde als Bildmarke am 07.07.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.07.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Mehr als zwei Kreise, ineinander, Spiralen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004529038
Anmeldedatum 07. Juli 2005
Veröffentlichungsdatum 16. Januar 2006
Eintragungsdatum 02. Juli 2007
Ablaufdatum 07. Juli 2015

Markeninhaber

Via Antonio Pigafetta, 3
36061 Bassano del Grappa (VI)
IT

Markenvertreter

Via Meravigli, 16 20123 Milano IT

Widerspruch / Beschwerde

13.04.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Associated Independent Stores Limited
18.04.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GEOFFREY, LLC.

Waren und Dienstleistungen

4 Kerzen und Dochte für Beleuchtungszwecke
8 Messer (nicht elektrisch), Löffel und Gabeln; handbetätigte Handwerkzeuge und Geräte, Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Hieb- und Stichwaffen; Rasierapparate
9 Präzisionswaagen, Wägeapparate und -instrumente; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte), Zeitaufzeichnungsgeräte, Zeitgeber
14 Wanduhren, Uhren und Armbanduhren (elektrisch), Pendeluhren, Alarmgeräte, Stoppuhren, Fotorahmen, aus Edelmetall
16 Figurinen aus Papiermaché (Statuetten), Tischwäsche aus Papier, Tischtücher aus Papier, Papier-Servietten, Fotoständer, Schachteln aus Papier oder Pappe; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke
18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Häute und Felle; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
20 Fotorahmen (nicht aus Edelmetall), Hocker, Figurinen (Statuetten) aus Holz, Wachs, Gips oder Kunststoff, Schneidebretter (für Tische), Schachteln aus Holz oder Kunststoff, Leitern aus Holz oder Kunststoff; Möbel, Spiegel, Rahmen; Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum und deren Ersatzstoffen oder aus Kunststoffen
21 Figurinen (Statuetten) aus Porzellan, Terrakotta oder Glas, isothermische Taschen, Bügelbretter, passende Überzüge für Bügelbretter, Wäschetrockenständer, Kleiderständer (zum Trocknen), Gartenhandschuhe, Handschuhe für den Haushalt, Papierteller, Teller, nicht aus Edelmetall, Untertassen, nicht aus Edelmetall, Tassen aus Papier oder Kunststoff, Becher, nicht aus Edelmetall, Kunststoffteller, Glaskästen; Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
27 Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28 Christbaumständer, Christbaumschmuck (ausgenommen Beleuchtungsartikel und Süßwaren), Weihnachtsbäume aus synthetischem Material; ausgenommen Spielzeug, Spiele und Spielsachen, Artikel für Spielzeugküchen, Spielzeugherde, -geräte, -geschirr, -töpfe, -pfannen und Spielzeuglebensmittel

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
04. Mai 2015 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004529038