(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004507067 (EUIPO, 23.06.2005)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für Laboranalysen [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Bakterienpräparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Bakterien; bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; biologische Mittel für Labors [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Spurenelemente; Lösungen von Spurenelementen, insbesondere Lösungen, die Nickel, Molybdän, Wolfram enthalten; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Gasdetergentien; Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Diagnostikmittel, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke; Enzyme für gewerbliche Zwecke; Enzympräparate für gewerbliche Zwecke; Fermente für chemische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Forstwirtschaft [ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten]; chemische Zusatzmittel für Fungizide; chemische Zusatzmittel für Insektizide; Ionenaustauscher [Chemikalien]; Katalysatoren [chemische]; biochemische Katalysatoren; Kulturen von Mikroorganismen [außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke]; biologische Mittel für Labors [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; Kulturen von Mikroorganismen [außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke]; chemische Reagenzien [ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke]; chemische Tests zur Bestimmung des Säuregehalts in Motorölen; Vliese für die Entschwefelung; Entschäumer

4 Brennstoffe; Biogas

7 Maschinen, Motoren und daraus bestehende Anlagen für die Energie- und Umwelttechnik; Förderanlagen und -maschinen; Maschinen und Anlagen zur Gaserzeugung, Gasförderung, Gasaufbereitung, Gasnutzung und Gasentsorgung, insbesondere Fackelanlagen; Elektrogeneratoren; Kompressoren; Gas- und Dampfturbinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Verbrennungsmotoren, vorzugsweise für Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Grubengas; Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nämlich Kupplungen, Zahnräder, Getriebe, Wellen, Riemen- und Kettenantriebe; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Anlagen zur Herstellung und Umsetzung von Biogas; Anlagen zur Umsetzung von Biomasse; Fermenter wie insbesondere Durchflussfermenter, Grubenspeicherfermenter; Rührgeräte [elektrisch], Steuergeräte für Maschinen und Motoren, Stromgeneratoren, Zerkleinerungsmaschinen; landwirtschaftliche Maschinen, insbesondere Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Produktion von Rohstoffen zur Gewinnung von Biogas; Schnecken zur Fortbewegung von Feststoffen; Elektrogeneratoren; Stromgeneratoren; Wechselstromgeneratoren; Wärmeaustauscher [Maschinenteile]; Wasserabscheider; Wassererhitzer [Maschinenteile]; Zentrifugen [Maschinen]; Nachgärer; Pumpen; Biogasanlagen; Blockheizkraftwerke; Anlagen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Rührwerke, insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen, Großflügelrührwerke, Tauchmotorrührwerke, Paddelrührwerke; Mischer, insbesondere Mischanlagen zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerer insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen

9 Wissenschaftliche, elektrische, Vermessungs-, fotografische, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, insbesondere für die Umwelt- und Energietechnik; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Fernwirkanlagen zur Überwachung, Analyse und Steuerung, nämlich elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von industriellen Arbeitsvorgängen; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere für Gas und Flüssigkeiten; chemische Apparate und Instrumente; Schaltanlagen, Fernwirkanlagen, Analysegeräte für Gase und Flüssigkeiten (soweit in Klasse 9 enthalten) pH-Meter; Gasanalyse-Geräte, insbesondere Gasanalysemessgeräte zur Bestimmung von Methan, Kohlendioxid, Sauerstoff, Ammoniak, Wasserstoff, Schwefelwasserstoff; Messgeräte zur Analyse von Flüssigkeiten, insbesondere Messgeräte zur Bestimmung von Fettsäuren, Stickstoff, Schwermetalle, Salzgehalt; Akkumulatoren [elektrisch]; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren; Platten für elektrische Akkumulatoren; Säuremesser für Akkumulatoren; Anzeigegeräte [elektrisch]; Stromverlustanzeiger; Brutapparate für Bakterienkulturen; Batterien [elektrisch]; Sonnenbatterien; chemische Apparate und Instrumente; Detektoren; Diagnoseapparate [nicht für medizinische Zwecke]; galvanische Zellen; Galvanisierungsapparate; Galvanometer; Kollektoren [elektrisch]; Elektrokondensatoren; Leiter [elektrisch]; Membranen für wissenschaftliche Apparate; physikalische Apparate und Instrumente; Prozessleittechnik zur Steuerung von Biogasanlagen; Säuremesser; Schalter [Stromunterbrecher]; Schaltgeräte [elektrisch]; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; Spannungserhöher [elektrisch]; Spannungsmesser; Stromgleichrichter; Stromleitungen; Stromstärkemesser; Stromunterbrecher; Stromwandler; elektrische Transformatoren; Transistoren [elektronische]; Verbindungsteile [Elektrizität]; Voltmeter; Zellenschalter [Elektrizität]; Brennstoffzellen, insbesondere für Wasserstoff, Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Kohlenwasserstoffdämpfe; Dosierer zum Speichern und Dosieren von Substraten für Biogasanlagen

11 Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen und -geräte; Kesselanlagen, nämlich Heiz-, Dampf-, Abhitze- und Gaskesselanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Abfackelrohre; Abwasserkläranlagen; Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasbrenner; Gasgeneratoren; Gaskessel; Gaskondensatoren; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Verdampfer; komplette Anlagen zur Wärme- und Dampferzeugung, Kesselanlagen, Blockheizkraftwerke (soweit in Klasse 11 enthalten); Gasentsorgungsanlagen; Geräte für die Gewinnung und Nutzung von Biogas sowie für die Vergärung von organischem Material, insbesondere Gasbrenner, Heizgeräte, Heizungsanlagen, Blockheizkraftwerke, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher, Wärmetauscher; Behandlungsanlagen für in Biogasanlagen vergorenes Substrat; Gasreinigungsanlagen, inbesondere zur Reinigung von Gasen von Schwefelwasserstoff, Ammoniak, Kohlendioxid und Wasser; Wärmetauscher

19 Speicher aus Beton zur Lagerung von Substraten für Biogasanlagen

31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten); Substrate für Biogasanlagen, insbesondere Gülle, Mist, Gras, Silomais, Kartoffeln, Getreide, Obst, Gemüse, Biomüll, Fette, Schlachtabfälle; nachwachsende Rohstoffe

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung; Consulting, nämlich Beratung in betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht; Geschäftsführung für Dritte; organisatorische Beratung; Planungen bei der Geschäftsführung; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten; Durchführung der Genehmigung von Biogasanlagen; Beratung bei der Genehmigung von Biogasanlagen

36 Förderantragstellung, Finanzierungsberatung, Finanzdienstleistungen, insbesondere Finanzierungsmodelle für Biogasanlagen

37 Bauwesen; Installationsarbeiten; Wartung und Reparatur von Anlagen und Geräten der Energie- und Umwelttechnik; Vollwartung und Reparatur von Biogasanlagen und von Anlagen zur Erzeugung regenerativer Energie und Kraftwärmekopplungen

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how; Installieren von Computerprogrammen; Konstruktionsplanung; physikalische Forschungen; technische Beratung; Planung von Biogasanlagen, insbesondere Vorplanung, Entwurfsplanung, Ausführungsplanung; Bauüberwachung; Durchführung chemischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Dienstleistungen von bakteriologischen Labors; biologische Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen eines Chemikers; Durchführung von chemischen Analysen; Dienstleistungen von chemischen Labors; physikalische Forschungen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von technischen Gutachten; physikalische Forschungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektplanungen; Umweltschutzberatung; Beratung bei der Planung und Inbetriebnahme von Biogasanlagen; Planung von Biogasanlagen; technische Betreuung von Biogasanlagen; technischer Service; Analyse von Nährstoffwerten, Düngewerten, Fettsäuren, Schadstoffbestimmung, Salmonellen, Abwasseruntersuchungen; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerprogramme zur Steuerung von Biogasanlagen; technische Inbetriebnahme von Biogasanlagen und Inbetriebnahme der biologischen Komponenten dieser Anlagen; Oberflächenwasseruntersuchungen; Überwachung, Fernüberwachung, Analyse, Fernanalyse, Steuerung und Fernsteuerung von Anlagen und Geräten der Energie- und Umwelttechnik

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004507067

Anmeldedatum	23. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum	18. Dezember 2006
Eintragungsdatum	14. Juni 2007
Ablaufdatum	23. Juni 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
18. Januar 2024			Änderung Vertreter, Published
26. November 2021			Übertragung / Adressänderung, Published
11. Januar 2016			Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Januar 2013			Änderung Vertreter, Published
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published
08. Februar 2010			Übertragung / Adressänderung, Published
10. Januar 2010			Änderung Vertreter, Published
30. November 2009			Änderung Vertreter, Published
23. November 2009			Änderung Vertreter, Published
10. März 2008			Änderung Vertreter, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

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