EUIPO EUIPO 2005 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 02.06.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.05.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Eine Kugel

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004483954
Anmeldedatum 02. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 19. Dezember 2005
Eintragungsdatum 19. Mai 2006
Ablaufdatum 02. Juni 2025

Markeninhaber

17-24, Todoroki 7-Chome, Setagaya-Ku,
158-0082 Tokyo
JP

Waren und Dienstleistungen

7 Ventile für Klimageräte; Ventile für Heizungs- und Kühlgeräte; Rohrleitungs- oder Verbindungsteile und Armaturen für Klimageräte; Rohrleitungs- oder Verbindungsteile und Armaturen für Heizungs- und Kühlgeräte; Ventile für Kältegeräte; Ventile für Apparate zur Warmwasserbereitung; Wärmeausdehnungsventile; thermostatische Expansionsventile; Regulierventile; automatische Regelventile; Kugelhähne; Druckregelventile; Differenzdruckventile; Rückschlagventile; Wasserventile; sonstige Ventile (Maschinenteile), ausgenommen für Fahrzeuge; Entleerungspumpen für Klimageräte; sonstige Teile oder Bestandteile (Maschinenteile), ausgenommen für Fahrzeuge; Kühlgeräte als Teile von Maschinen; Brutapparate; landwirtschaftliche Großgeräte; Kupplungen und Antriebsriemen, ausgenommen solche für Landfahrzeuge; Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Druckkontrollventile als Teile von Maschinen
9 Druckaufnehmer; Thermosensoren; Sensoren zur Messung der Durchflussmenge von Fluiden; Gaslecksensoren und andere Messelemente oder -apparate und deren Teile; Druckschalter; Magnetventile (elektromagnetische Schalter); elektrische oder elektronische Steuerventile und andere automatische Regelelemente oder -apparate; Thermostate; digitale Thermostate; automatische Druckregler; automatische Temperaturregler; Programmsteuerungen und andere Maschinen und Apparate mit Elektronikanwendungen; Gasleckalarmgeräte; Feuermelder; Apparate und Instrumente, alle zur Kontrolle von Temperatur, Druck, Elektrizität, Flüssigkeitsstrom, -stand, Feuchtigkeit und Wasserstoffpotential; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Registrierkassen; Kühlgeräte (Teile) für Büromaschinen und Laborausrüstungen; Feuerlöscher; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Mess- und Anzeigeapparate und Instrumente, alle für Temperatur, Druck, Elektrizität, Flüssigkeitsstrom, -stand, Feuchtigkeit und Wasserstoffpotential; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal- (Bojen), Kontroll- (Prüf-), Rettungs- (Bergungs-) und Unterrichtsapparate und -instrumente; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
11 Klimaapparate; Luftheizungs- und -kühlgeräte; Ventile für Klima- oder Luftheizungs- und -kühlgeräte; Rohrleitungs- oder Verbindungsteile und Armaturen für Klima- oder Luftheizungs- und -kühlgeräte; Filtertrockner, Flüssigkeitssammler und -trockner, Sammler, Flüssigkeitssammelbehälter, Ölabscheider und andere Teile für Klima- oder Luftheizungs- und -kühlgeräte; Kühlapparate; Regelventile für Kältegeräte; Rohrleitungs- oder Verbindungsteile und Armaturen für Kältegeräte; Filtertrockner, Flüssigkeitssammler und -trockner, Sammler, Flüssigkeitssammelbehälter, Ölabscheider und andere Teile für Kältegeräte; Gefrier-, Kühl-, Klima- und Wasserleitungsgeräte, Teile und Bestandteile dafür; Wasserregulierventile

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
18. Januar 2024 Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021 Änderung Vertreter, Published
10. Juni 2019 Änderung Vertreter, Published
10. Juli 2015 Verlängerung, Trade mark renewed
08. Juni 2009 Änderung Vertreter, Published
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published

ID: 11004483954