MediSmart

EUIPO EUIPO 2005 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke MediSmart wurde als Bildmarke am 03.06.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Satz von Linien, die Schall oder elektromagnetische Wellen hervorrufen #Gekrümmte Linien in Form eines Halbmondes #Drei Zeilen #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 004469532
Anmeldedatum 03. Juni 2005
Veröffentlichungsdatum 12. Dezember 2005

Markeninhaber

Z.H.R. Industrial Zone, P.O. Box 32
12000 Rosh-Pina
IL

Markenvertreter

Schertlinstr. 29 86159 Augsburg DE

Widerspruch / Beschwerde

13.03.2006: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

9 Kodierte Smartcards mit programmiertem Chip für die Identifizierung persönlicher Daten zur Verwendung in Verbindung mit einem integrierten digitalen Gesundheitspflegesystem; Smartcard-Leser; Computersoftware zur Verwaltung integrierter digitaler Datenbanken auf dem Gebiet des Gesundheitswesens; kodierte Smartcards, Smartcard-Leser und Computersoftware zur Verwaltung elektronischer Finanztransaktionen auf dem Gebiet des Gesundheitswesens; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
15. September 2009 Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
25. März 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered

ID: 11004469532