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Die Unionsmarke ORBIS wurde als Wortmarke am 25.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.11.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004455432 |
| Anmeldedatum | 25. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2006 |
| Eintragungsdatum | 09. November 2011 |
| Ablaufdatum | 25. Mai 2025 |
Markeninhaber
Konrad-Zuse-Platz 1-3
53227 Bonn
DE
53227 Bonn
DE
Markenvertreter
Benrather Str. 15
40213 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
29.06.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ORBIS Dental Handelsgesellschaft mbH
06.07.2006: Likelihood of confusion
Antragsteller
ORBIS TECNOLOGIA ELECTRICA, S.A.
13.07.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ORBIS AG
17.07.2006: Likelihood of confusion
Antragsteller
Orbis Oy
Waren und Dienstleistungen
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Geräte und Instrumente für medizinisch-diagnostische Anwendungen sowie Teile und Bestandteile dafür, wie etwa Datenverarbeitungsgeräte wie beispielsweise Computer und Computerperipheriegeräte, einschließlich Scanner, Anzeigen, Drucker, Telekommunikationsgeräte und damit verbundene Software; Fotografische, digitale und elektronische Geräte sowie deren Ersatzteile und Bestandteile zur Verwendung in der medizinisch-diagnostischen Abteilung, wie etwa Geräte zum Ausdrucken medizinisch-diagnostischer Bilder im Foto- oder Thermodruck, beispielsweise Video-Imager und Thermodrucker; Apparate und Software, einschließlich Netzsoftware zum Speichern, Bearbeiten, Verwalten und Weiterleiten medizinisch-diagnostischer Bilder, Netzhardware, Schnittstellen, Workstations, Speicherplatten; Software zur Verwaltung aller Arbeitsabläufe eines Krankenhauses, einschließlich Behandlungsmanagement und medizinische Dokumentation; Hardware und Software für Spezialisten und funktionelle Bereiche; Software für das Pflegemanagement und Pflegedokumentationen; Software zur Verwaltung von Behandlungstechniken und medizinischer Dokumentation innerhalb einer Krankenhausumgebung; Software für das Pflegemanagement und Dokumentationen in Bezug auf medizinische Pflege innerhalb einer Krankenhausumgebung; Software für klinische Verwaltung und Geschäftsführung innerhalb einer Krankenhausumgebung; Software für die Buchhaltung und Verwaltung innerhalb einer Krankenhausumgebung; Software zur Verwaltung der bereichs- und abteilungsübergreifenden Zusammenarbeit innerhalb einer Krankenhausumgebung; Computerschnittstellen; Software für die bereichs- und abteilungsübergreifende Zusammenarbeit; Ausgenommen Programmiergeräte, Zähler und elektrische Steuerungen, insbesondere Zeitschalter, automatische Zeitschalter für Treppenhäuser; Thermostatuhren und Thermostate, Dämmerungsschalter, Bewegungsmelder; Energieverbrauchs- und Tarifzähler; Geräte zur Durchflussstabilisierung/-reduzierung; Programmiergeräte für öffentliche Beleuchtung, Programmiergeräte zum Einstecken; Elektrische Steuergeräte für Flüssigkeitsstände, Relais und Fernschalter
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Apparate und Instrumente für medizinische, chirurgische und zahnärztliche Zwecke sowie deren Teile und Bestandteile, einschließlich Apparate für die medizinische Diagnostik sowie deren Teile und Bestandteile, insbesondere Verstärkungsbildschirme und Filmkassetten für Röntgenfilme, Geräte für medizinische Diagnosen durch computergesteuerte Radiografie, Drucker für thermografisches Aufzeichnungsmaterial zur Verwendung mit diagnostischen Bildprozessoren, radiografische Apparate und Instrumente für medizinische Anwendungen, ausgenommen zahnärztliche Anwendungen; Röntgenstrahlen für medizinische Zwecke; Geräte und Instrumente für Echografie und Radiografie, beispielsweise Prozessoren, Belichtungsgeräte, Apparate für den Umgang mit Filmen für medizinische Zwecke; elektrische Geräte und Instrumente für Ultraschalltechnik, für medizinische Zwecke; Bearbeitungssysteme für Radioskopie- und Ultraschallbilder, Röntgengeräte, Röntgenverstärker, Röntgengeneratoren; Röntgenröhren, alle für medizinische Zwecke; Bauteile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, alle vorstehend genannten Waren nicht für zahnärztliche Zwecke
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Bereitstellung von technischen Informationen in Bezug auf Geräte zum Bearbeiten medizinischer Bilder, radiografische Filme und Bildschirme; Fernüberwachung von Netzwerken für die medizinische Bildgebung; Technische Forschung und technische Überwachung von Netzwerken für medizinisch-diagnostische Bilder und Daten; Technische Dienstleistungen in Bezug auf Software zur Verwaltung aller Arbeitsabläufe in einer Krankenhausumgebung; Technische Dienstleistungen, bestehend im Aufbau von Systemintegration und Kommunikation; Technische Dienstleistungen, bestehend im Aufbau von Netzwerkverbindungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 12. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Juni 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. März 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Januar 2015 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 14. März 2012 | Korrektur, Published | ||
| 14. Dezember 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 25. August 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 03. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004455432