DELTA

EUIPO EUIPO 2005 Registration expired

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Die Unionsmarke DELTA wurde als Wortmarke am 20.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2010 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004446852
Anmeldedatum 20. Mai 2005
Veröffentlichungsdatum 03. Juli 2006
Eintragungsdatum 19. März 2010
Ablaufdatum 20. Mai 2015

Markeninhaber

701 East Joppa Road
21286 Towson,
US

Widerspruch / Beschwerde

20.09.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Ibrahim Kaplan
14.08.2006: unknown
Antragsteller
Delta Line + Light GmbH
24.08.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Siemens Aktiengesellschaft
07.09.2006: unknown
Marke
EUIPO LP
Antragsteller
Juwel Aquarium AG & Co. KG
26.09.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
28.09.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Joan Portola Pruna
02.10.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Masco Corporation of Indiana
02.10.2006: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
03.10.2006: Identity of marks and G&S
Marke
Antragsteller
Mariano Molina, S.L.

Waren und Dienstleistungen

3 Schleifpapier, Schleifpapierbögen, Schmirgeltücher, Sandpapier, Glaspapier, Schmirgelpapier, Schmirgelleinen
6 Metallwaren; Kleineisenwaren; Schrauben, Bolzen, Muttern; Nieten; Nägel, Heftklammern, Zwecken; Anker, Wandanker, Ankerplatten; Haken, Ösen, Ringe; Zwingen, Schraubstöcke, Schraubstockbänke, Spannbacken aus Metall; Sprossenleitern, Trittleitern; Trittleitern; Schlösser, Vorhängeschlösser; Seile; Gerüste; Kästen, Arbeitskästen, Werkzeugkästen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, ausgenommen jedoch Schiffsanker, ausgenommen Deckenträger
7 Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Elektrowerkzeuge und Zubehör für kraftbetriebene Werkzeuge; Generatoren; transportable Generatoren und Kompressoren; elektrische Bohrmaschinen, Pneumatikbohrmaschinen, Rotationsbohrmaschinen, Schlagbohrmaschinen, Schlagbohrer, Schlagschrauber, Winkelbohrer, Drillmaschinen, Gewindebohrer; Hämmer, elektropneumatische Hämmer, Drucklufthämmer, Rotorhämmer, Hämmer für Abbrucharbeiten; Sandpapierschleifmaschinen; elektrische Schleifmaschinen, Druckluftschleifmaschinen, Exzenterschleifer, Schwingschleifer, Scheibenschleifmaschinen, Bandschleifmaschinen, Poliermaschinen; Sägen, elektrische Sägen, Druckluftsägen, Kreissägen, Stichsägen, Gattersägen, Kettensägen, Ablängsägen, Gehrungssägen, Kappsägen, Tischsägen, Radial-Spiegelschnittsägen, Bandsägen, Laubsägen, Zugsägen; Schleifmaschinen, elektrische Schleifmaschinen, Druckluftschleifmaschinen, Tischschleifmaschinen, Winkelschleifer, Flachschleifer, Scheibenschleifer; Oberfräsen; Flachdübelfräsen; Hobel; Schraubendreher, Elektroschraubendreher; Tacker, Heftgeräte, Nagler; Scheren, elektrische Scheren, Abschneider, Nibbelscheren; Dickenhobel; Mixgeräte, Rührwerke; Farbauftragmaschinen; Reinigungsmaschinen, Fräsen und Drechselmaschinen; elektrische Messer, Messerschärfmaschinen; Klebepistolen; Heizpistolen, Heißluftpistolen; alles kraftbetriebene oder elektrisch betätigte tragbare und ortsfeste Werkzeuge; Zubehör, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, einschließlich Bohreinsätze, Bohrstücke, Spitzsenker, Bohrfutter, Bohrfutterschlüssel, Spannzangen, Bohrwinkelsteuerungen, Hammereinsätze, Hammermeißeleinsätze, Bohrköpfe, Sägeblätter, Kreissägeblätter, Schweifsägeblätter, Gattersägeblätter, Lochkreissägen, Ketten für Kettensägen, Kettenschärfer, Messerscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Schwabbelscheiben, Schleifkörper, Schleifsteine, Feilen, Raspeln, Hobelmesser, Schraubendrehereinsätze, Schneideinsätze für Oberfräsen, Schleifpapierbögen, Schmirgelscheiben, Schleifbänder, Trennschleifsteine, Abschleifsteine, Nassschleifsteine, Sandpapierbögen, Staubbeutel für Holzschleifmaschienn, Bürsten, Drahtbürsten, Körbe für Rührwerke, Körbe für Mischer; Heftklammern, Führungen und Zäune für kraftbetriebene Werkzeuge, Führungen und Backen für Sägeblatt- und Messerschärfmaschinen; kraftbetriebene oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebauten Lasern; kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschine mit eingebauten Lasern für eine ausgerichtete Führung für den Benutzer einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung als Ausgangspunkt für die Arbeit; Elektrowerkzeuge, elektrische Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebautem Apparat oder Instrument oder Gerät für das Projizieren eines Laserstrahls als Ausgangspunkt für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder mit eingebauten Lasern zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Elektrowerkzeuge, Elektrobohrschrauber oder andere Werkzeugmaschinen mit Apparaten, Instrumenten oder Geräten mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, eines Elektrobohrschraubers oder anderen Werkzeugs zum Arbeiten von Elektrowerkzeugen, Elektrobohrschraubern oder anderen Werkzeugen aus oder zum Anbringen daran zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber seiner Arbeitsfläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; oder mit eingebautem Laser zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Bohrmaschinenständer, alle zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Zapfenspannvorrichtungen, Spannlehren; Sägebänke, Sägetische; Krampen; Schraubstöcke; Taschen und Kästen zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen und Zubehör für kraftbetriebene Werkzeuge; Ketten für Kettensägen; Sauggebläse und Vakuumsaugmaschinen zum Absaugen von Staub und Staubsaugrohre als Teile von diesen; Flachdübel für Flachdübelfräsen; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung in den Bereichen Holzbearbeitung und Metallbearbeitung oder zur Verwendung im Bauwesen
8 Handwerkzeuge und Zubehör für Handwerkzeuge; Handgeräte; Bohreinsätze, Hammereinsätze, Bohrstücke; Spitzsenker; Bohrfutter, Bohrfutterschlüssel, Spannzangen; Bohrwinkelsteuerungen; Meißel, Schlagmeißel; Klingen; Sägeblätter, Kreissägeblätter, Schweifsägeblätter, Gattersägeblätter, Lochkreissägen; Kettenschärfer; Trennscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Schwabbelscheiben, Schleifscheiben, Schleifsteine; Feilen, Reibeisen; Messer für Hobel; Schraubendreher, Schraubendrehereinsätze; Schneideinsätze für Oberfräsen, Schleifbögen, Schleifscheiben, Schleifriemen, Schleifblätter; Bürsten, Drahtbürsten; Bürsten für Rührwerke, Körbe für Rührwerke, Körbe für Mischer; Klammern, Führungen und Führungsbacken zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen; Werkzeugmaschinen oder Bohrschraubern mit Apparaten, Instrumenten oder Geräten zur Projektion eines Laserstrahls als Bezugspunkt für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Werkzeuge oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit eingebauten Apparaten, Instrumenten oder Geräten mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs oder der Bohr-/Schlagbohrmaschine gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; oder mit einem Laser zur Verwendung bei der Erzeugung eines Bezugspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder einer Bohr-/Schlagbohrmaschine, oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Bohrständer, Zapfenspannvorrichtungen, Zapfenspanner, Sägebänke, Sägetische, Klammern, Schraubstöcke, alle zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen oder alle in Form von handbetätigten Werkzeugen, Werkzeughalfter; Trennschleifsteine, Abschleifsteine, Schleifscheiben, Nassschleifsteine; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9 Elektrische und optische Leit- und Abstandsmessvorrichtungen für Elektrowerkzeuge; elektrische und Messapparate und -instrumente zur Verwendung mit kraftbetätigten Werkzeugen; Lasergeräte und Laser zur Verwendung mit kraftbetätigten Werkzeugen oder zur Verwendung bei der Holzbearbeitung, bei der Metallbearbeitung oder zur Verwendung im Bauwesen; Apparate, Instrumente oder Vorrichtungen zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen, Laser zur Verwendung beim Ausrichten von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen oder für Ausrichtungszwecke; Apparate, Instrumente oder Geräte mit eingebautem Laser zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für die Benutzung eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder von anderen Werkzeugen oder zum Anbringen an kraftbetriebenen Werkzeugen, kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder anderen Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des kraftbetriebenen Werkzeugs, der kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder von anderen Werkzeugen gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs, oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser zum Messen von Entfernungen oder zur Verwendung beim Ausrichten; Laserentfernungsmesser; Geräte mit eingebautem Laser zum Anbringen an kraftbetriebenen Werkzeugen für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke, kraftbetriebene Werkzeuge, kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeuge mit einer der vorstehend genannten eingebauten Funktionen; Batterien und Akku-Packs; Netzteile, Batterieladegeräte, alle zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Stative, Funkgeräte, Alarmgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen oder zur Verwendung für den Schutz von kraftbetriebenen Werkzeugen vor Diebstahl oder Vandalismus oder zur Verwendung im Bau- und Vermessungswesen; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen oder zur Verwendung bei der Holzbearbeitung, Metallbearbeitung oder zur Verwendung im Bauwesen
11 Handlampen für den persönlichen Gebrauch und Bogenlampen zur Verwendung an Arbeitsplätzen oder als Arbeitsleuchten, nicht zur Verwendung als Lampen für Aquarien und Terrarien; alle vorstehend genannten Waren zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen oder zur Verwendung bei der Holzbearbeitung, Metallbearbeitung oder zur Verwendung im Bauwesen
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen, periodische Veröffentlichungen, Bücher, kleine Bücher; Mitteilungsblätter, Zeitungen, Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; Bedienungshandbücher, gedruckte Bedienungsanleitungen, Handbücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Papierblätter, Papieretiketten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Radiergummis; Aufkleber; Stoßstangenaufkleber; Aufkleber zur Anbringung an Schutzhelmen; Buchbinderartikel; Tragetaschen, Papiertüten, Postsäcke; Kalender; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke
20 Waren aus Holz oder aus Kunststoff (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Tische und Stühle; Bänke, Werkbänke, Schraubstockwerkbänke; Stufen, Leitern, Trittleitern; Sitze, Hocker; Kästen, Werkzeugkästen, Arbeitsgerätebehälter; Verbindungselemente und Befestigungsvorrichtungen; Nieten, Schrauben, alle vollständig oder überwiegend aus Kunststoff; Verankerungsvorrichtungen, vollständig oder überwiegend aus Kunststoff; Verankerungsvorrichtungen, vollständig oder überwiegend aus Kunststoff, für Schrauben und Befestigungselemente, Anker, Wandanker, Ankerplatten; Sägeböcke und -gestelle; alles Waren aus Holz oder aus Kunststoff, Sitze, Hocker aus Metall
21 Tassen; Becher; Kaffeetassen; Isoliertassen; Thermosreisebecher; Tassenhalter; Haltevorrichtungen für Isoliertassen; Kühlgeräte; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen und -boxen; Getränkekühler; Flaschenkühler; Kühler in Form von Eiskübeln; Sportflaschen; Wasserflaschen für Sportzwecke, Polierlappen, Schwabbellappen, Bürsten; Putzkissen; Kissen aus Drahtwolle, Drahtbürsten
28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Sportartikel, Spielapparate und Spielzeug; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare elektrische Spielzeugbohrmaschinen, -holzschleifmaschinen, -sägen, -schweifsägen, -kreissägen, -hobelmaschinen; Spielzeugwerkbänke, Spielzeugwerkzeugmaschinen; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; elektrische Schleifmaschinen als Spielzeug, Spielzeugwinkelschleifer, Spielzeuglanglochfräser, elektrische Schraubendreher als Spielzeug; Spielzeughämmer, Presslufthämmer als Spielzeug, Drehhämmer als Spielzeug, land- und gartenwirtschaftliche Maschinen und Geräte als Spielzeug; Spielzeug in Form von handbetätigten Werkzeugen, wie Hämmer, Sägen, Schraubendreher; Rasenschneidmaschinen und -clipper als Spielzeug; Heckentrimmer als Spielzeug; Haushalts- und Hausapparate und -geräte als Spielzeug; sowie Zubehör, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Spielbälle; Fußbälle; Golfbälle; Rugbybälle; Spielkarten
35 Bereitstellung von Maschinen, Werkzeugen und Ersatzteilen für Werkzeuge und Elektrowerkzeuge
37 Vermietung, Wartung und Reparatur von Maschinen, Werkzeugen und Ersatzteilen für Werkzeuge und Elektrowerkzeuge, Werkzeugreparatur, Werkzeugüberholung, Werkzeugreinigung, Reparatur, Überholung, Reinigung von Maschinen und Anlagen; Beratung oder Informationen in Bezug auf Reparatur, Wartung, Bauwesen, Zimmermannsarbeiten; mit oder ohne Online-Angebot über eine Computerdatenbank oder das Internet
41 Die Bereitstellung einer Website im Internet für die Bereitstellung von Informationen, Anleitungen und Beratung in Bezug auf Reparatur, Wartung, Bauwesen, Zimmermannsarbeiten
42 Kalibrierung von Werkzeugen; und Kalibrierung von Ersatzteilen für Werkzeuge und Elektrowerkzeuge

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
28. März 2016 Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
11. Mai 2010 Änderung Vertreter, Published
27. Juli 2009 Änderung Vertreter, Published
27. August 2007 Änderung Vertreter, Published
24. November 2006 Änderung Vertreter, Published
30. November 2005 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11004446852