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Die Unionsmarke Charité wurde als Wortmarke am 12.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.02.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004435814 |
| Anmeldedatum | 12. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 19. Februar 2008 |
| Ablaufdatum | 12. Mai 2025 |
Markeninhaber
Charitéplatz 1
10117 Berlin
DE
10117 Berlin
DE
Markenvertreter
Meinekestr. 4
10719 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.01.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DePuy Synthes, Inc.
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Präparate für die Gesundheitspflege, soweit es sich um Mittel zur Körper- und Schönheitspflege handelt, Haarwässer; Zahnputzmittel; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Potpourris [Duftstoffe]; Duftstoffe für die Wäsche; Duftholz; Shampoos; Toilettemittel [Körperpflege]; Alaunsteine (antiseptisch); Atemfrischesprays; Rasiersteine (antiseptisch)
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandsmittel; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Haftmittel für Zahnprothesen; Antirheuma, Armbänder, -reifen; Antirheuma-Ringe; Blut für medizinische Zwecke; Blutplasma; Armbänder für medizinische Zwecke; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Dentalzement; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Zahnlacke; Zahnkitt; Augenklappen für medizinische Zwecke; Verbandkästen [gefüllt]; Kopfschmerzstifte; Blutegel für medizinische Zwecke; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Reiseapotheken [Arzneimittel-Sets]; Melkfett; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Nährstoffe für Mikroorganismen; Porzellan für Zahnprothesen; Kautschuk für zahnärztliche Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Chirurgische Implantate [lebende Gewebe]; Biologische Präparate für medizinische Zwecke; biologische Präparate für veterinärmedizinische Zwecke; Deodorants (nicht für den persönlichen Gebrauch)
9
Apparate und Instrumente für die wissenschaftliche Forschung in Laboratorien, Spezialmobiliar für Laboratorien; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Gelenke, Bandscheiben, Augen und Zähne, Katheter; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; orthopädische Artikel, Bandagen, Bekleidungsstücke und Schuhwaren; chirurgisches Nahtmaterial; Hygieneartikel aus Gummi; Künstliche Haut für chirurgische Zwecke; Saugflaschen; Milchpumpen; Spezialkoffer für medizinische Instrumente; Präservative [Kondome]; Nicht chemische Kontrazeptiva; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Flaschensauger; Saugflaschenverschlüsse; Gehörschutzgeräte; Schnuller für Säuglinge; Beißringe zum Erleichtern des Zahnens; Ärztekoffer (gefüllt); chirurgische Implantate (aus künstlichen Materialien); Gehörschutzgeräte
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Badeapparate; Chromatografiegeräte für industrielle Zwecke; Wegwerf-Sterilisierbeutel; Destillierapparate; Destillationskolonnen; Filter [Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen]; Luftfilter [Klimatisierung]; Trinkwasserfilter; Apparate für Heißluftbäder; Polymerisationsanlagen; Bräunungsgeräte
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbindeartikel; Fotografien; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme; Sattlerwaren
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
39
Krankentransporte
41
Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Aus- und Fortbildungs- sowie Erziehungsberatung; Desktop-Publishing [Erstellen von Publikationen mit dem Computer]; Mikroverfilmung; Online Bereitstellen von elektronischen, nicht herunterladbaren Publikationen; Veröffentlichung von Büchern; Online Publikation von elektronischen Büchern und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexte; Dolmetschen der Gebärdensprache; Anfertigung von Übersetzungen; Aufzeichnung von Videoaufnahmen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, insbesondere wissenschaftliche Forschungen zu medizinischen Zwecken; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software
43
Dienstleistungen zur Verpflegung und Beherbergung von Gästen; Zimmerreservierung; Zimmerreservierung in Pensionen; Zimmerreservierung in Hotels; Vermietung von Stühlen, Tischen, Tischwäsche, Gläsern; Vermietung von Zelten; Vermietung von transportablen Bauten; Vermietung von transportablen Bauten
44
Medizinische und veterinärmedizinische Dienstleistungen, medizinische Analysen im Zusammenhang mit der Behandlung von Einzelnen; künstliche Besamung; pharmazeutische Beratung; Gesundheits- und Schönheitspflege für Menschen und Tiere
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 22. September 2020 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 30. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. September 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2018 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 15. Juni 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 10. Juli 2015 | Eintragung, Published | ||
| 22. April 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Juli 2013 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 01. Juli 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. April 2013 | Widerspruch eingelegt, Published |
ID: 11004435814