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Die Unionsmarke ElectronicScout24 wurde als Wortmarke am 04.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 11.12.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004427464 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juni 2008 |
| Eintragungsdatum | 11. Dezember 2008 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2015 |
Markeninhaber
Invalidenstr. 65
10557 Berlin
DE
10557 Berlin
DE
Markenvertreter
Neuer Wall 80
20354 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Küchenmaschinen zum Zerkleinern, Hacken, Mahlen, Schneiden, Pressen, Rühren oder Schlagen, Fleischwölfe, Nähmaschinen, Geschirrspüler, Waschmaschinen, Schleudern, Staubsauger, elektrische Bohnermaschinen; elektrische Parkettbohnergeräte; Motoren (ausgenommen für Landfahrzeuge); maschinell angetriebene land- und gartenwirtschaftliche Geräte; landwirtschaftliche Maschinen; Brutapparate für Eier; elektrische Reinigungsmaschinen, Wasser-Filtriergeräte als Teile für Maschinen oder Motoren; Filter als Teile für Maschinen oder Motoren; Pumpen zur Förderung von Flüssigkeiten, Feststoffen und Luft, elektrisch oder durch Benzinmotoren angetrieben oder als Aufsatz zu handbetätigte Geräten oder Maschinen (soweit in Klasse 7 enthalten); elektrische Rasenmäher, elektrische Harken, elektrische Häcksler; Druckventile, Druckregler als Maschinenteile; Maschinen für Metall-, Holz-, Kunststoffverarbeitung; Kompressoren, autogene Schweißgeräte, Kehrmaschinen, Schneeräumgeräte, Hebegeräte; Strickmaschinen, Bügelmaschinen, elektrisch angetriebene Geräte für Haushalt und Küche, nämlich Brot- und Aufschnittschneider, Dosenöffner, Mixer, Entsafter, Elektromesser, Elektrozerkleinerer, Universalküchenmaschinen, Nudelmaschinen, Rührgeräte, Fleischhacker, Getreidemühlen, Kaffeemühlen, Allesschneider, Pressen; elektrisch angetriebene Werkzeuge für den Heimwerker; Schneide-, Bohr-, Schlagbohr-, Hobel-, Schraub-, Schleif- und Fräsemaschinen, Bohrhammer, Bohrschrauber, Bohr- und Frässtationen, Fräsenschleifmotoren, Drehmaschinen, Elektrosägen, Wippsägen, Kettensägen, Stichsägen, Kreissägen, Tischkreissägen, elektrische Heckenscheren, elektrische Schermaschinen, elektrische Hundetrimmer, Schneidevorrichtungen und für vorgenannte Werkzeuge angepaßte Arbeitstische, Elektrohobel, Schleifmaschinen, Elektrotacker, Elektroheißklebepistolen, elektrische Generatoren, Stromgeneratoren, Farbspritzgeräte, Tapetenablösegeräte; Fliesentrenn- und -schneidemaschinen, elektrische Schweißmaschinen, Hochdruckreiniger, Sandstrahlgeräte, Bohrerschärfer als Geräte und als Aufsatz für Bohrmaschinen, Garagentoröffner, Rolladenmotoren und -lifte; Druckspülgeräte; Kompressoren und Zubehör, nämlich Farbspritzpistole, Reifenfüllmesser, Sprühpistolen, Seilhebezug und Flaschenhebezug, auch elektrisch; Seilwinden, elektrische Rasentrimmer, Akku-Heckenscheren, Vertikultierer, Motorsensen, Häcksler, Schredder, Mulchmäher, Benzin- und Elektrorasenmäher, Anlasser, Auspufftöpfe, Ventilatoren und Zylinder von Motoren
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Bartschneider; Epiliergeräte; elektrische Haarschneidemaschinen; elektrische Maniküregeräte
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerlaufwerke; Netzwerke; Modems; Computerzubehör, insbesondere Joysticks, Mousepads, Tastaturen, Trackballs; LCD-Monitore; Drucker; Videokassetten; Radiogeräte; Autoradiogeräte; Stereokompaktgeräte, tragbare CD- und Kassettenabspielgeräte; MD-Player; MP3-Player; Kopfhörer, Kassettenwiedergabe- und -aufnahmegeräte, Tonbandgeräte, Videorekorder; DVD-Rekorder; DVD-Player; DVD-Receiver; DVD-Kopiergeräte; CD-Spiele; Lautsprecher; Tuner; Verstärker; Kfz-Audiogeräte, andere akustische Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Fernbedienungsgeräte; CD-Wechsler und -Abspielgeräte; CD-Kopiergeräte; Fernsehgeräte; Antennen; Projektoren, insbesondere Beamer; Videokameras; Telefaxsende- und -empfangsgeräte; Telefonapparate; Anrufbeantworter; Geräte und Empfänger für globale Positionierungs- und Navigationsgeräte; Mobiltelefone und Zubehör; Faxgeräte; Satellitenempfänger; Parabolantennen; Diaprojektoren; Fotokameras und -zubehör; Digitalkameras; Webcams; Camcorder; Funkgeräte; Freisprecheinrichtungen; Telefonanlagen; Sat-Receiver (analog und digital); Komplett-Sat-Anlagen; Scanner und deren Zubehör; Speicherkarten; Graphikkarten; Apparate und Instrumente für die Schwachstromtechnik, nämlich für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik; wissenschaftliche Apparate und Instrumente für die Forschung in Laboratorien; Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Brillen, Ferngläser; Bildprojektoren, Vergrößerungsapparate, Stative für Kameras; Farbkopiergeräte und -maschinen, einschließlich elektrostatischer und thermischer Fotokopierer und anderer Vervielfältigungsgeräte; Sprechmaschinen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen; Feuerlöschgeräte; Warndreiecke; elektrische Kabel, Drähte, Leiter- und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; Batterien, Tachometer, Transformatoren; belichtete Filme; Unfallschutzbekleidung, Spezialbekleidung für Rettungszwecke, Gesichtsschutzschilder, Schutzbrillen oder Schutzmasken für Arbeiter; Taucheranzüge, Taucherbrillen, Skibrillen; Schutzhelme für Wintersportler, Reiter, Radfahrer und Motorradfahrer; elektrische Lötkolben und Lötstationen, elektrische Lötpistolen; elektrische Bügeleisen; Folienschweißgeräte; elektrische Lötapparate, elektrische Schweißgeräte, Ladegeräte für Akkus; Spezialbehälter, die an vorgenannte Apparate und Instrumente speziell angepaßt sind; Metall- und Spannungssuchgeräte
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Orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; Heizkissen und Heizdecken für medizinische Zwecke; gesundheitliche Geräte, nämlich Blutdruckmeßgeräte, Hörgeräte, Fieberthermometer, Blutzuckermeßgeräte, Inhalationsgeräte, Akupunkturgeräte, Massagegeräte, Geräte für die Krankengymnastik, Reizstromgeräte, Stethoskop für Blutdruckmeßgeräte; Thermokissen, Infrarotbestrahlungsgeräte, Stützkissen, Pulsmeßgeräte, Luftsprudelbäder für medizinische Zwecke, Zahnpoliergeräte, Kondome, Saugflaschenverschlüsse, Sauger; Geräte für Körper- und Schönheitspflege, nämlich nichtmedizinische Massagegeräte; Diagnosegeräte für medizinische Zwecke, alle vorgenannten Waren, so weit wie möglich und logisch, nicht im Bereich kardiologischer Anwendungen
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Heißluftgeneratoren, Heißluftgeräte und -gebläse, auch zur Lackentfernung; Heizkissen und Heizdecken für nichtmedizinische Zwecke; Bräunungsgeräte; Wärmepumpen; Joghurtbereiter; elektrische Wärmeflaschen; elektrisch beheizte Fußwärmer; Backöfen, Herde, Kochplatten, Espressomaschinen, Kaffeemaschinen und deren Zubehör (soweit in Klasse 11 enthalten); Brotbackautomaten; Haartrockner; Toaster; elektrische Waffeleisen; Wasserkocher; Wassersprudler und -filter; Gefrierschränke; Gefriertruhen; Kühlschränke; Wäschetrockner; Ventilatoren (Teile von Klimaanlagen); Klimaanlagen, Dörrapparate für Obst; Friteusen, elektrische; Mikrowellengeräte; Grillgeräte (Küchengeräte); Eiscremeautomaten; Luftsprudelbäder für medizinische Zwecke
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Kleine handbetätigte Haus- und Küchengeräte (ausgenommen Spritzen und Zerstäuber für Flüssigkeiten und Pulver aller Art) sowie tragbare Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); elektrische Kämme und Zahnbürsten, Mundduschen, Rasensprenger, Kämme, Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Putzzeug, Stahlspäne; handbetätigte Reinigungsgeräte; Kochgeschirr aus Metall wie Töpfe, Pfannen und Kessel, Eimer, Waren aus Glas, Porzellan und Steingut für Haushalt und Küche, nämlich Teller, Tassen, Untertassen, Pfannen, Schüsseln, Dosen, Terrinen, Bierseidel, Biergläser, Wein- und Wassergläser, Vasen, Becher, Schalen, Marmeladen- und Konfitürenbehälter, Zucker- und Sahnegarnituren, Garnituren für Essig, Pfeffer und Öl, Obstschüsseln, Mixbecher, Karaffen und Flaschen; Speiseeiszubereiter; Kochtöpfe; Bügeltische
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. April 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Juni 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. August 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. August 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004427464