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Die Unionsmarke Hygiene-Express wurde als Wortmarke am 06.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004426623 |
| Anmeldedatum | 06. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2007 |
| Ablaufdatum | 06. Mai 2015 |
Markeninhaber
Schönfelder Str. 1
D-39596 Arneburg
DE
D-39596 Arneburg
DE
Markenvertreter
Friedrich-Ebert-Anlage 11b
63450 Hanau/Main
DE
Widerspruch / Beschwerde
13.03.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Winterhalter Gastronom GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Windeln und Einlagen für Erwachsene
16
Papierwaren einschließlich Küchenrollen, Toilettenpapier, feuchtes Toilettenpapier, auch desinfiziertes Toilettenpapier, Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Papier-Klosettsitzblätter, Papiergesichtstücher, Papierwindeln, feuchte Papiertücher, Papier getränkt mit Ölen oder chemischen Erzeugnissen zur allgemeinen Hygiene und Körperpflege; Kosmetiktücher, feuchte Reinigungstücher
ID: 11004426623