(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004413514 (EUIPO, 28.04.2005)

Waren und Dienstleistungen

9 Reflektierende Sicherheitsartikel, nämlich Gürtel, Besatzteile, Abzeichen, Armstreifen, Beinstreifen, Schulterstreifen, Gurte, Handschuhe, Fausthandschuhe, Scheiben für Identifikationszwecke, nämlich Anhänger, und für Festplatten-Sicherheitssysteme, Schärpen, Hüte, Helme, Stirnbänder, Aufnäher, Armbänder und Uhrenbänder für persönliche Zwecke; Sicherheitsabziehbilder und -streifen für Rettungsjacken, Rettungsgürtel und Rettungswesten; Aufkleber und reflektierende Abziehbilder für Sicherheitszwecke, nämlich zur Verwendung auf Jacken, Mänteln, Überziehmänteln, Westen, Hemden, Sweatern, Hosen, Overalls, Schuhen, Sneakern, Stiefeln, Gummischuhen, Reiserucksäcken, Schultaschen und Tauchausrüstungen; mikrostrukturierte optische Flächen, nämlich Lichtmanagement-Kunststoffolien, Kunststofffilme und Linsen mit mikrostrukturierten Oberflächen zur Verwendung auf dem Gebiet der Optik zur Herstellung von Linsen, Prismen, Strahlenteilern, Linsenrastern und Reflektoren; Fresnellinsen zur Objektvergrößerung, Overheadprojektion, Aufprojektion und Rückprojektion, zum Auffangen von Sonnenenergie, für Signalleuchten, Hintergrundbeleuchtung und Deckenbeleuchtung; Linsenanordnungen zur Objektvergrößerung, Overhead-Projektion, Aufprojektion und Rückprojektion, zum Auffangen von Sonnenenergie, für Signalleuchten, Hintergrundbeleuchtung und Deckenbeleuchtung; Mikrolinsenanordnungen zur Objektvergrößerung, Overhead-Projektion, Auf- und Rückprojektion, zum Auffangen von Sonnenenergie, für Signalleuchten, Hintergrundbeleuchtung und Deckenbeleuchtung; optische Wellenleiter für Hintergrund- und Deckenbeleuchtungsanwendungen; Lentikulargläser für Rückprojektionsschirme, Aufprojektionsschirme und Beleuchtung; lichtlenkende Anordnungen, bestehend aus Mikrolinsen, Prismen oder Diffusoren mit Oberflächenrelief; lineare Prismenanordnungen zur Verwendung als Lichtrückleitung bei Hintergrund- und Deckenbeleuchtung; Lichtintegrationslinsen für Rückprojektionsanwendungen; optische Strukturen unterhalb des Wellenlängenbereichs, nämlich Spektralfilter, Beugungsgitter, Phasen verzögernde Oberflächen und reflexmindernde Oberflächen zur Verwendung in Lichtreflexions- und Polarisationsanwendungen; beugende optische Strukturen, nämlich beugende optische Elemente, beugende Linsen, Diffusoren, Phasenplatten, Filter, Beugungsgitter, Hologramme, binäre Linsen, binäre Reliefgitter, binäre optische Elemente, mikrooptische Elemente, beugende Mikrolinsen, beugende Spiegel und brechende/beugende Hybridlinsen für Diffusoren mit Oberflächenrelief und holografische Anwendungen; optische Strukturen zur Entspiegelung, nämlich Diffusoren, entspiegelte Oberflächen, reflexmindernde Beschichtungen, Motheye-Kunststofffolien oder Kunststofffilme, Linsen mit diffusem Muster, Linsen mit Schwärzung und getönte Linsen oder Kunststofffolien zur Verminderung des Blendens von Bildschirmen, Monitoren und glänzenden Oberflächen; optisch polarisierende Strukturen, nämlich Kunststofffolien und Kunststofffilme zur Lichtpolarisierung; optische Komponenten zur Verwendung in Instrumenten, nämlich Linsen, Spiegel, Gitter, Kunststoffbögen, Kunststofffolien, Linearprismen, linsenartige Prismen und lichtlenkende Anordnungen für Rück- und Aufprojektion, für Kameras, Bewegungssensoren und für Anzeigevorrichtungen in der Luftfahrt; optische Strukturen für Kommunikationssysteme, nämlich Linsen, Spiegel, Gitter und Hologramme; Kollimationskunststofffolien für Hintergrund- und Deckenbeleuchtungsanwendungen; Motheye-Kunststofffolien für Hintergrundbeleuchtung, Tagesbeleuchtung, Overhead-Projektion, Auf- und Rückprojektion und Blendschutzanwendungen; Tageslichtprojektoren; Projektoren für Flüssigkristallanzeigen; Rückprojektionssysteme; Hintergrundbeleuchtungssysteme für tragbare Computer, Monitore, Rückprojektion und Anzeigevorrichtungen; Komponenten für Tageslichtsysteme, nämlich Fensterfolien aus Kunststoff, Kunststofffensterbögen, Licht zurückleitende Kunststofffolien und Kunststofffolien zur Sonnenlichtregulierung beim Umgang mit Sonnenenergie, die durch Fenster in Strukturen eindringt; Kunststoff-, Keramik- und Metallprismenchips oder -partikel zum Mischen mit Beschichtungen, Farben, Harzen, Polymeren zur Bildung rückreflektierender Oberflächen für die persönliche Sicherheit, Sicherheit auf See, Fahrzeugerkennung, Schilder und Verkehrskontrollanwendungen; optische Kunststofffolien und Wellenleiter für Instrumententafeln, nämlich für Luftfahrt-, Schifffahrt- und Fahrzeugtafeln; Sicherheitsabziehbilder und -streifen für Rettungsbojen, Rettungsflöße und Rettungsboote; Bänder zum Anbringen an Masten, Tonnen und Kegeln auf Fahrbahnen, alle zum Schutz vor Unfällen oder als Ortungshilfen; Sonnenenergiesysteme, bestehend aus einer Fresnellinse zur Aufnahme von Sonnenenergie; und Warndreiecke; reflektierende Aufkleber und Streifen zur Anbringung an Fahrzeugen und Fahrzeuganhängern; Aufkleber und reflektierende Abziehbilder für Sicherheitszwecke, nämlich zur Verwendung an Tierhalsbändern, Leinen, Pferdegamaschen, Gehwegmarkierungen und Fahrspurmarkierungen, Sperren, Schildern, Gebäuden, Rollbahnmarkierungen, Landeplattformen, Stromleitungen und Türmen, Planen, Fahrrädern, Booten, Jetskiern, Flugzeugen, Ballons, Luftschiffen, Kanalmarkierungen, Lobsterbojen, Pollern, Piers, Docks, fotoelektrischen Geräten, Zelten, Seilen und Schläuchen; optische Diffusoren

10 Optische Strukturen für medizinisch-analytische Instrumente, nämlich Linsen, Spiegel, Gitter, Hologramme und Linsenrelais

11 Bauteile zur Verwendung in Deckenbeleuchtungssystemen, nämlich Lamellen, Streulichtblenden, Hohlleiter, Reflektoren, Refraktoren, Diffusoren, Beleuchtungssteuertafeln und Lamellenplatten für Wohn- und Gewerberaumbeleuchtung; frei stehende Reflektoren für Beleuchtung, Sonnenkollektoren, reflektierende Erzeugnisse, Kommunikation, Verfolgung sowie Such- und Rettungsanwendungen

16 Aufkleber und reflektierende Abziehbilder für dekorative Zwecke

17 Reflektierendes Kunststofffolienmaterial in Form von Rollen, Bögen und Streifen zur Verwendung bei der Herstellung von Gurten, Abziehbildern, Streifen, Bändern, Anhängern, Reflektoren, Warnanzeigen, Schildern, Displays, Bekleidungsstücken für die persönliche Sicherheit und dekorative Zwecke, Verkehrsleiteinrichtungen, Fahrzeugkennungsmaterial, Sicherheitseinrichtungen und -materialien auf See, fotoelektrischen Geräten, wissenschaftlichen Geräten, Spezialfilmen und Modeartikeln

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004413514

Anmeldedatum	28. April 2005
Veröffentlichungsdatum	13. Februar 2006
Eintragungsdatum	25. August 2006
Ablaufdatum	28. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
28. Januar 2019			Änderung Vertreter, Published
05. Oktober 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
30. September 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
30. September 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
08. April 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
21. Februar 2014			Übertragung / Adressänderung, Published
18. März 2011			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 25. Mai 2022

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