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Die Unionsmarke PaymentTrust wurde als Wortmarke am 23.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 09.07.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004408449 |
| Anmeldedatum | 23. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. März 2006 |
| Eintragungsdatum | 09. Juli 2009 |
| Ablaufdatum | 23. Mai 2025 |
Markeninhaber
The Walbrook Building, 25 Walbrook
EC4N 8AF London
GB
EC4N 8AF London
GB
Markenvertreter
2 Dublin Landings, North Wall Quay
Dublin 1
IE
Widerspruch / Beschwerde
02.06.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Payment Gestion, S.L.
Waren und Dienstleistungen
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Computerhardware und -software; online über Datenbanken oder das Internet bereitgestellte (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Computersoftware zum Dekodieren von Daten zur Bereitstellung von Informationen aus einer kompilierten Datenbank in Bezug auf Nutzer des Internets; Computerprogramme; Apparate für den Zahlungsverkehr mit magnetisch kodierten Karten; Apparate für den Zahlungsverkehr mit Magnetspeicherkarten; Apparate zum Empfang von Barzahlungen; automatische Zahlmaschinen; Vorrichtungen mit Mikroprozessoren für die Fahrgeldentrichtung in öffentlichen Verkehrsmitteln; maschinenlesbare Trägermedien für bargeldlose Zahlungsverkehrssysteme; magnetische Zahlkarten; magnetisch kodierte Zahlkarten; Leseapparate zur Verwendung bei der Authentifizierung von bargeldlosen Zahlungsmitteln; Leseapparate zur Verwendung bei der Identifizierung von bargeldlosen Zahlungsmitteln; Gebührengeräte zur Aufzeichnung von Zahlungen; Terminals für die elektronische Verarbeitung von Zahlungen mit Kreditkarten; Terminals zur elektronischen Preisbezahlung mit Kreditkarten; wissenschaftliche Apparate und Instrumente, einschließlich Telekommunikations-, Signal-, Kontroll- und Unterrichtsapparate; Magnetdatenträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, Computer, Server und Software für die Telekommunikation, Halbleiter, Mikroprozessoren, integrierte Schaltkreise, Computer für Mikroprogrammierung, Software, Computerspeicher, Computerperipheriegeräte, Datenverarbeitungsvorrichtungen und deren Teile; elektronische Apparate und Geräte für den Fernanschluss an ein Computernetz und/oder an Telekommunikations-, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; elektronische Datenträger in Form von Karten, Abbuchungskarten, Bankkarten, Kreditkarten, Debitkarten, Guthabenkarten, Zahlkarten; Lesegeräte für kodierte Magnetkarten, Lesegeräte für elektronische Datenträger in Form von Karten, elektronische Verschlüsselungseinheiten; Computerhardware, Computerterminals, Computerperipheriegeräte und Computersoftware, elektronische Apparate zur Verarbeitung von Finanztransaktionen; Computerharware und -software zur Verwendung bei Finanztransaktionen, beispielsweise bei der Abwicklung von Autorisierungen und Zahlungen mit Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; elektronische Geräte zur Verarbeitung von Zahlungen mit Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; elektronische Geräte zum Abrufen gespeicherter Informationen auf Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; elektronische Prüfgeräte zum Verifizieren der Echtheit von Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
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Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; alle online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Zusammenstellung von Werbeanzeigen zur Verwendung als Web-Seiten im Internet; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet; Bereitstellung von Speicherplatz auf Websites für die Werbung für Waren und Dienstleistungen; Auktionen im Internet; Zusammenstellung von Informationen für Computerdatenbanken, Unternehmensverwaltung für die Verarbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Organisation, Verwaltung, Einsatz und Überwachung von Treueprogrammen sowie von Verkaufs- und verkaufsfördernden Programmen; Organisation, Einsatz, Verwaltung und Überwachung von Rabatten für Waren und Dienstleistungen; Datenverarbeitungsdienste; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Versicherungsdienstleistungen; Ausgabe von Kreditkarten; Online-Informationen über Finanzen und Versicherungen aus einer Computer-Datenbank oder aus dem Internet; Telebanking; Internet-Banking, Finanzwesen; Finanzdienstleistungen; Geldgeschäfte; Onlinebanking; Dienstleistungen zur Kreditkartenautorisierung; elektronischer Kapitaltransfer und Zahlungsverkehr, nämlich Einzug, Verwaltung, Abrechnung und Zahlung von Kapital auf elektronischem Wege; Geldumtauschdienste; Verarbeitung von Transaktionen mit Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Verarbeitung von Zahlungen mit Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Bevollmächtigung und Verifizierung in Bezug auf Zahlungen mit Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Ausgabe von Geschenkgutscheinen, Zahlungsverkehrsbelegen, Rabattgutscheinen, Gutscheinen für Reisen zu Lande, zu Wasser und in der Luft und anderen Wertgutscheinen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Installation, Wartung, Reparatur, Überwachung und Aktualisierung von Kartenlesegeräten und elektronischen Geräten, alle für die Abwicklung von Finanztransaktionen und damit verbundenen Operationen einschließlich Bevollmächtigung und Verarbeitung von Zahlungen mit Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Installation, Wartung, Reparatur, Überwachung und Aktualisierung von elektronischen Geräten zum Abrufen gespeicherter Informationen auf Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Installation, Wartung, Reparatur, Überwachung und Aktualisierung elektronischer Prüfgeräte zum Verifizieren der Echtheit von Kreditkarten, Debitkarten, Speicherkarten, Bankkarten, Abbuchungskarten, Geschenkgutscheinkarten, anderen Zahlkarten und Mikrochips mit Kontoinformationen; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Erstellen und Pflege von Websites; Installation und Pflege von Computersoftware, Entwurf von Computersoftware und -hardware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. Oktober 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 07. August 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. April 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. April 2024 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. April 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Januar 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Dezember 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. November 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Mai 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Juni 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. September 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 29. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. November 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004408449