i-PHONE Logo (EUIPO, 20.05.2005)
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Die Unionsmarke i-PHONE wurde als Bildmarke am 20.05.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Vierecke mit anderen Inschriften #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004405791 |
| Anmeldedatum | 20. Mai 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2006 |
Markeninhaber
14, av. du X Septembre
2550 Luxembourg
LU
2550 Luxembourg
LU
Markenvertreter
234, route d'Arlon B.P. 48
8001 Strassen
LU
Widerspruch / Beschwerde
13.04.2006: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
AIPHONE CO., Ltd.
Waren und Dienstleistungen
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zur Leitung, Verteilung, Umwandlung, Speicherung, Regelung oder Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Magnetkarten; magnetische Identifikationskarten; elektronische Kontrollapparate; Computersoftware (gespeicherte Programme); Computerprogramme (elektronisch herunterladbare Software); gespeicherte Computerprogramme; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; Apparate zur Tonübertragung mit Hilfe eines Datenverarbeitungsnetzes; Fernsprechapparate; Telefonhörer; Telefonsprechkapseln; Telefongeräte, die ein Internetprotokoll verwenden; alle oben genannten Erzeugnisse werden nicht in Verbindung mit Computerspielen, elektronischen Spielen und in Verbindung mit Spielen, die über mobile, tragbare Telekommunikationsgeräte bereitgestellt werden, verwendet
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Telekommunikation; Telefondienste; elektronische Anzeigedienste (Telekommunikation); Leitungs-, Routing- und Verbindungsdienstleistungen für die Telekommunikation; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Computerterminals; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation mittels Telefon; Telefonkommunikation über ein Datenverarbeitungsnetz; Bereitstellung von Zugängen und/oder Anschlüssen an ein weltweites Datenverarbeitungsnetz mittels Telekommunikation; Erteilung von Informationen in den Bereichen Telekommunikation, Telefonie, Zugang zu einem weltweiten Datenverarbeitungsnetz; Vermietung von Telekommunikationsgerätschaften; Vermietung von Geräten zur Nachrichtenübertragung; Vermietung von Modems; Vermietung von Telephonen; E-Mail; Übermittlung von Nachrichten; Zurverfügungstellen von Zugriffszeiten auf Datenbanken; alle oben genannten Leistungen werden nicht in Verbindung mit Computerspielen, elektronischen Spielen und in Verbindung mit Spielen, die über mobile, tragbare Telekommunikationsgeräte bereitgestellt werden, verwendet
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Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Konvertierung von Daten und Computerprogrammen (ausgenommen physikalische Konvertierung); Design von Software; Installation von Computersoftware; Aktualisieren von Computer-Software; Pflege von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Hosting von Computersites (Websites); alle oben genannten Leistungen werden nicht in Verbindung mit Computerspielen, elektronischen Spielen und in Verbindung mit Spielen, die über mobile, tragbare Telekommunikationsgeräte bereitgestellt werden, verwendet
ID: 11004405791