(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004402863 (EUIPO, 22.04.2005)

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Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, fotografische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke; Petrochemische Erzeugnisse, nämlich Ethylen, Propylen, Polypropylen, Butadien, Benzen, Cumen, Phenol, Aceton und Alphamethylstyrol; Kunststoffe als Rohmaterialien, nämlich LD-Polyethylen, Polyvinylchlorid (PVC) und Polystyrol; Industriechemikalien, nämlich Phthalsäureanhydrid, Weichmacher, Polyesterharze, Acrylharze, Polyvinylacetatharze, Maleinsäureanhydrid, Formaldehyd und Harze auf Formaldehydbasis, Glyoxal, 2-Ethylhexanol, Normalbutylaldehyd, n-Butylalkohol, Octansäure, Lösungsmittel und chemische Zwischenprodukte aus den vorstehend genannten Chemikalien; Chemikalien für Kraftfahrzeuge; Chemikalien für Kraftfahrzeuge und deren Derivate, Chemikalien zur Raffination und Förderung von Erdöl; Chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke, Nämlich, Phthalsäureanhydrid, Weichmacher [Plastifiziermittel], Rohe Polyesterharze; Kunststoffe im Rohzustand in Form von Pulvern, Flüssigkeiten, Massen, Granulaten, Pellets, Pasten, Schäumen, Flocken und Dispersionen; Chemische Erzeugnisse und Substanzen für die Wasseraufbereitung; Lösungsmittel für industrielle Zwecke; Lösungsmittel zur Verwendung für gewerbliche Produktionsprozesse; Lösungsmittel für gewerbliche Zwecke; Propangas, Biopropangas, Isoalkan, erneuerbares Isoalkan, alle vorgenannten Waren für den industriellen Gebrauch; Funktionelle Flüssigkeiten, nämlich Wärmeübertragungsflüssigkeiten und Schaumverhütungsmittel für den industriellen Gebrauch; Schaumverhütungsmittel für die Papierindustrie; Erdölchemikalien und petrolchemische Erzeugnisse, Nämlich, Äthan, Propan, Butangas, Butadien und Olefine; Polymerisate organischer Verbindungen für die Kunststoffindustrie; Biopolymere, Polymere zur Verwendung in der Produktion; Chemische Substanzen für die biochemische Industrie; Chemische Stoffe, Nämlich, Wirkstoffbestandteile für Schmieröle; Chemische Kraftstoffadditive; Chemische Substanzen für die Produktion von Naphtha und Bionaphtha; Substanzen zur Reinigung von Flüssigkeiten; Chemische Substanzen als Zusatzstoffe für Bitumen; Biokunststoffe, nämlich biologisch abbaubare Polymere auf biologischer Basis, bestehend aus biologischen Bestandteilen oder als Kombinationen daraus; Chemikalien zur Verwendung in der Automobilindustrie, Nämlich, Kühlmittel, Zusatzstoffe als Frostschutzmittel, Gefrierschutzmittel, Bremsflüssigkeit, Harnstoff für die Behandlung von Abgasen, chemische Zusatzstoffe für den Schutz von Ventilen; Technische Gase

2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Künstler; Dekorateure und Drucker; Verdünnungsmittel; Lösungsmittel zum Verdünnen von Anstrichfarben, Lösungsmittel zum Verdünnen von Lacken, Zusatzstoffe für Anstrichfarben, Verdünner für Anstrichfarben, Verdünnungsmittel für Anstrichfarben, Verdünner für Fahrzeugreparaturlacke, Verdünner und Bindemittel für Beschichtungen, Färbemittel und Tinten; Verdünnungsmittel für Lacke; Zusatzstoffe für Lacke; Ölfarben, Holzöle zur Konservierung, Öle für die Behandlung von Holz, Holzkonservierungsöle und Rostschutzöle; Farbimprägnierungsmittel; Anstriche (Farben, Lacke, Firnisse und Konservierungsmittel); Verdünnungs- und Verdickungsmittel für Anstrich- und Färbemittel sowie für Tinten; Verflüssigte Kunststoffe und erneuerbare Kunststoffe in Form von Farben zur Verwendung als Oberflächenbeschichtungen und Druckertinten; Bitumenlack

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel

4 Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe; Dochte zur Beleuchtung; Gase, Kohle; Dieselkraftstoffe, Dieselöle, Benzin [Brennstoff], Gasolin, Biodiesel, Biobrennstoffe, Kraftstoffe für Transportfahrzeuge, Flugzeugbenzin, Kerosin, Biokraftstoffe für Düsenflugzeuge; Naphtha und Bionaphtha; Schmieröle für Kraftfahrzeugmotoren; Schmierfette für Kraftfahrzeuge; Industrieflüssigkeiten, nämlich Schneide- und Schmierflüssigkeiten; Anstrichöle; Öle mit wasserentziehenden Zusätzen; Propangas; Biopropanbrennstoff; Kohle als Brennstoff; Bitumemulsionen für Brennstoff; Prozessöle für Bitumenstreckmittel; Nicht chemische Brennstoffzusätze; Raketentreibstoffe; Verflüssigtes Gas; Flüssiges Erdölgas; Erdöl; Flüssiges Erdölgas; Rohes und raffiniertes Erdöl; Kraftstoffe für Wasserfahrzeuge, Biokraftstoffe für Wasserfahrzeuge; Öl auf synthetischer Basis (hydriertes Polydecen) zur Verwendung als Schmiermittel für Motoren; Grundöl für industrielle Zwecke, nämlich Grundöle mit Zusatzstoffen für die Herstellung von Schmierstoffen; Schmieröl in Metallbearbeitungsfluiden; Rohöl; Raffinierte Öle; Brenngas; Flüssiges Erdölgas; Brenngas; Leuchtgas; Flüssiggase für Kraftfahrzeuge

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide

17 Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Glimmer und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Schläuche (nicht aus Metall); Kunststoffe in Form von Bögen/Tafeln oder Stangen; Verbundwerkstoffe; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Teilweise bearbeitete Kunststoffe

19 Baumaterialien (nicht aus Metall); Rohre (nicht aus Metall) für Bauzwecke; Asphalt, Pech und Bitumen; Transportable Bauten (nicht aus Metall); Teer; Baumaterialien aus Kunststoffmaterialien

35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Werbung und Marketing in Bezug auf petrolchemische Produkte, Öle, Schmiermittel und Kraftstoffe sowie Dienstleistungen einer Tankstelle

37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Installation und Reparatur von Zentralheizungen und Heizungen; Asphaltierarbeiten; Legen von Erdölrohrleitungen; Abdecken, Beschichten und Warten von Erdölrohrleitungen; Anlegen von Bohrungen für Rohrleitungen; Erdölbohrungen; Überprüfung, Einstellung und Reparatur von Ölbrennern; Dienstleistungen von Tankstellen; Bau und Instandhaltung von Erdölraffinerien; Kontrollen in Bezug auf die Wartung von Erdölbohrlöchern

39 Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren; Veranstaltung von Reisen; Beförderung zu Lande, in der Luft und auf dem Wasser, Versand; Beförderung von Passagieren und/oder Waren mit Schiffen, Eisenbahnen oder Lastwagen; Befrachtung und Vermietung von Schiffen; Löschen von Ladungen; Förderung von Erdöl und Erdgas durch Pipelines; Verteilung von Energie; Beratung in Bezug auf die Beförderung und Verteilung von Erdöl

40 Materialbearbeitung, Nämlich, Verarbeitung von Gas, Verarbeitung von Chemikalien und Petrochemikalien, Verarbeitung von Biopharmazeutika und biobasierter Materialien, kundenspezifische Herstellung von biobasierten Materialien, Chemikalien und Substanzen, Beratung in Bezug auf Gas, petrochemische Erzeugnisse, Bioraffination, Chemikalien, Versorgungsunternehmen und Biopharmazeutika; Verarbeitung von Öl und Ölraffination; Dekontaminierung von Abfall; Verbrennung von Abfall; Consulting services relating to the refining of oil

42 Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen; Industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Entwurf und Entwicklung von Computerhardware und -software; Dienstleistungen von chemischen Labors, chemische Forschung, chemische Analysen; Vermessung von Erdölvorkommen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Prüfung und Analyse von Ölbohrungen und Bohrlöchern; Geologische Berechnungen, geologische Schürfarbeiten, Erstellung von geologischen Gutachten; Dienstleistungen von Sachverständigen und Beratung auf dem Gebiet des Erdöls; Produktentwicklung; Designdienstleistungen in Bezug auf Raffination, Übertragung und Verteilung von Erdöl; Prüfleistungen in Bezug auf Raffination, Übertragung und Verteilung von Erdöl zum Zweck der Zertifizierung; Technische und wissenschaftliche Beratung; Inspektion von Ölbrennern; Technische Forschungsdienstleistungen in Bezug auf Öle und Kraftstoffe für die Verarbeitung und Herstellung von Diesel, Biodiesel, Verkehrskraftstoffen, Biokraftstoffen, Naphtha, Bionahptha, Propan, Isoalkan und Kraftstoffen für Transportfahrzeuge; Materialprüfung und -bewertung; Durchführung von Laboruntersuchungen; Forschungs- und Entwicklungsleistungen auf dem Gebiet der Chemie; Biochemische Ingenieurdienstleistungen; Bereitstellung von wissenschaftlicher Information und Beratung zum CO2-Ausgleich; Forschung zur Verringerung der Kohlendioxidemissionen; Durchführung chemischer Analysen; Prüfung von Chemikalien; Qualitätsprüfung; Analysedienstleistungen bezüglich der Feststellung der chemischen Inhaltsstoffe in Flüssigkeiten; Durchführung von Analysen für die Ölforschung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004402863

Anmeldedatum	22. April 2005
Veröffentlichungsdatum	20. Februar 2006
Eintragungsdatum	07. Juli 2006
Ablaufdatum	22. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
24. September 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
28. September 2018			Änderung Vertreter, Published
25. November 2016			Eintragung, Published
21. Oktober 2016			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
04. Juni 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
29. April 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
21. April 2015			RAW: Seniority - Claims of seniority, Published
08. Januar 2014			Änderung Vertreter, Published
03. Juli 2012			Änderung Vertreter, Published
26. August 2011			Änderung Vertreter, Published
21. April 2008			Übertragung / Adressänderung, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 24. Oktober 2024

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