C2 – Infos zur Marke Nr 004398988 (EUIPO, 12.04.2005)

Waren und Dienstleistungen

9 Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Speicherung und/oder Wiedergabe von Bild und/oder Ton; Rundfunk-, Fernseh-, Tonaufzeichnungs-, Tonwiedergabe- sowie Telekommunikationsapparate und -instrumente; Signaldekoder für den Empfang von Signalen für die Darstellung von Bildern und/oder Ton und deren Umwandlung in Bilder und/oder Ton; Video-on-Demand-Geräte; TV-Vorsatzgeräte; elektronische Computerspiele; Geräte und Software für elektronische interaktive Spiele; Online-Spielgeräte und -Software; elektronische Apparate und Instrumente zum Verschlüsseln, Verarbeiten, Entschlüsseln, Empfangen und Anzeigen von Daten, Bildern und/oder Ton; Telekommunikations-, Datenkommunikations- und elektronische Kommunikationsanlagen, -apparate, -instrumente, -schaltkreise und -netze; Elektrodrähte und -kabel; Widerstandsdrähte; Elektroden; Personenruf-, Funkruf- und Funktelefonapparate und -instrumente; Telefone, Mobiltelefone und Handapparate; Zubehör für Telefone und Telefonhörer; Adapter zur Verwendung mit Telefonen; Batterieladegeräte zur Verwendung mit Telefonen; Systeme mit Lautsprecher zur Montage am Schreibtisch oder in Fahrzeugen, die eine Benutzung von Telefonhandapparaten ohne Gebrauch der Hände ermöglichen; Träger für Telefonhandapparate in Fahrzeugen; Taschen und Koffer, speziell geeignet zum Aufnehmen und Tragen von tragbaren Telefonen und Telefonausrüstungen und -zubehör; computergestützte persönliche Planer; Apparate, Instrumente und/oder Software für Videokonferenzen; Apparate, Instrumente und/oder Software für Telekonferenzen und/oder Videokonferenzen; Apparate, Instrumente und Software zur Bereitstellung einer drahtlosen Verbindung zwischen einem Telefon und einem Telekommunikationsnetz; Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Signaldekoder; audiovisuelle Apparate und Instrumente; digitale Kommunikationsgeräte und -instrumente; Computer, Telefone und Fernkopierer, Lichtwellenleiter, Lichtwellenleiterverbindungen und -schaltungen; Kabel; Kabel und Verbindungsteile für alle vorstehend genannten Waren; Datenträger; magnetische, optische und digitale Aufzeichnungsträger, Schallplatten; CD-ROMs; Signaldekoder; Filme, Video- und Audioaufzeichnungen, herunterladbare Video- und Audioaufzeichnungen, die über eine Telekommunikationsverbindung bereitgestellt werden; herunterladbare Video-Musikclips, Filme und Fernsehprogramme, die über einen Video-on-Demand-Service bereitgestellt werden; aufgezeichnete Radio- und Fernsehprogramme; kinematografische Filme; bespielte CDs; CD-ROMs und sonstige Datenträger; Computerhardware, -software und -peripheriegeräte; Computersoftware zur Verwendung im Bereich Telekommunikation und Telefonie; Computersoftware für die Datenverarbeitung; Computersoftware zur Verwendung elektrischen Apparaten, Instrumenten, Schaltkreisen und Bauteilen in den Bereichen Telekommunikation und Ausstrahlung von Sendungen; (herunterladbare) digitale Musik aus dem Internet; Telefonklingeltöne; elektrische Veröffentlichungen, einschließlich Bedienungshandbücher und Verzeichnisse (herunterladbar) in Bezug auf alle vorstehend genannten Waren, die online von Datenbanken oder dem Internet bereitgestellt werden; Teile, Bestandteile und Behälter für alle vorstehend genannten Waren

38 Telekommunikationsdienste; Kommunikations-, Telefon-, Fernkopier-, Telex-, Nachrichtensammel- und -übertragungs-, Funkruf-, E-Mail- und MMS-Dienste; Dienstleistungen auf dem Gebiet Telefonkonferenzen; Rundfunk- und Fernsehdienste; Datenübertragungsdienste; elektronische Übertragung von Audio- und Videodateien über elektronische und Kommunikationsnetze; elektronische Übertragung von herunterladbaren Audio- und Videodateien über elektronische und Kommunikationsnetze; Telefondienste, einschließlich über das Internet; Bereitstellung und/oder Leasing von Telefonleitungen; Telekommunikation von Informationen, Computerprogrammen und anderen Daten; elektronische und computergestützte Übertragung von Nachrichten, Ton, Bildern und/oder Daten; elektronischer Kommunikationsdienst; Videoübertragungsdienste; Videokonferenzen; Bildtelefondienste; Fernsehen, Kabelfernsehen, Satellitenfernsehen, Pay-per-View und/oder Video-Musikclips im Abonnement, Ausstrahlung von Filmen und/oder Fernsehsendungen, Übertragungs- und/oder Verbreitungsdienste; digitale Rundfunk- und Kommunikationsdienste; Ausstrahlung und Übertragung von Kabelfernsehprogrammen; Ausstrahlung und Übertragung von Kabelrundfunkprogrammen; Video- und/oder Audioausstrahlung, -verbreitung und/oder -übertragung; Web-Casting; Streaming-Medien, nämlich Übermittlung von Multimedia-Inhalten, die auf einem Server gespeichert sind, an einen Computer und/oder ein Fernsehgerät ohne wesentliche Wartezeit beim Starten; Videotext- und Teletextdienste; Nachrichtenagenturdienste; Nachrichten- und Bildübermittlung; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Übermittlung von Telefonklingeltönen mittels Telekommunikation; *Vermietung, Verleih und Leasing von Telekommunikationsgeräten und -instrumenten, einschließlich Kommunikationsapparate, Signaldekodierer, Telekommunikationsapparate, und/oder Ausstrahlungs-, Übertratungs- und Empfangsapparate; Leasing von Kommunikationsnetzen; Bereitstellung des Benutzerzugangs zu einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung des Nutzerzugangs zum Internet, einschließlich der Bereitstellung von Gesprächsforen, Instant Messaging und Diskussionsgruppen; Bereitstellung von Breitbandverbindungen zu einem weitweiten Computernetz, zum Internet und zu Datenbanken; Bereitstellung von Telekommunikationsanbindungen an ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von Telekommunikationsverbindungen zum Internet oder zu Datenbanken; Dienstleitungen in Bezug auf Internetportale; Dienste eines Internet-Providers; Rundfunk- und Fernsehdienste; Videoübertragungen auf Anfrage; Bereitstellung von Video- und/oder Audioaufzeichnungen über eine Telekommunikationsverbindung; Bereitstellung von Telekommunikationszugang zu Video-Musikclips, Filmen und Fernsehprogrammen, die über einen Video-on-Demand-Service bereitgestellt werden; zeitversetztes oder Time-Slip-Liefern von ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen; Fernübertragung von Informationen; Computerprogramme und andere Daten; Nachrichten- und/oder Bildübermittlung mittels Computer; elektronischer Kommunikationsdienst; Bereitstellung von interaktiver Funktionalität über Kabel-, Fernseh-, Satelliten- und Rundfunknetze; Information und Beratung in Bezug auf alles vorstehend Genannte

41 Unterhaltungsdienstleistungen; Unterhaltung und Bildung durch Fernsehen und Radio; Videoübertragungen auf Anfrage; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Video- und/oder Audioaufzeichnungen über eine Telekommunikationsverbindung; Bereitstellung von nicht herunterladbaren Video-Musikclips, Filmen und Fernsehprogrammen über einen Video-on-Demand-Service; Unterhaltungsdienstleistungen, nämlich zeitversetztes oder Time-Slip-Liefern von ausgestrahlten Fernseh- und/oder Rundfunkprogrammen; Vertrieb (Verleih) von Video- und Tonaufzeichnungen; Produktion von Shows, Programmen, Video-Musikclips, Filmen und/oder Bands; Aufzeichnungen; Verleih von Ton- und Videoaufzeichnungen und Reproduktionsausrüstung; Produktion von Video- und Tonaufzeichnungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion und Präsentation von Fernsehprogrammen; Archiv- und Bibliotheksdienste für Video- und/oder Audioaufzeichnungen; Archiv- und Bibliotheksdienste für Video-Musikclips, Filme, Rundfunk und Fernsehen; Bereitstellung, Organisation und Pflege einer Bibliothek mit Ton- und Videoaufzeichnungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme; Dienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung, Musik, Sport und Erholung; Veranstaltung von Wettbewerben; Dienstleistungen eines Eintrittskartenschalters; Vermittlung von Karten und Eintrittskarten; Verlagsdienstleistungen; Aufzeichnung von Videobändern und Filmaufnahmen; Dienstleistungen in Bezug auf Nachrichten und aktuelle Ereignisse; Sachauskünfte in Bezug auf Fernseh- und Rundfunkprogramme; Unterweisung und Ausbildung, alles in Bezug auf das vorstehend Genannte; Unterricht und Schulung, einschließlich Veranstaltung von Konferenzen in Bezug auf Telekommunikation, Telefonie, Ausstrahlung, Datenübertragung, elektronische Nachrichtenübermittlung und Betrieb von weltweiten und lokalen Computernetzen, alles in Bezug auf das vorstehend Genannte; über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen und digitaler Musik (nicht herunterladbar) aus dem Internet; Bereitstellung von interaktiver Unterhaltung über Kabel-, Fernseh-, Satelliten- und Rundfunknetze; interaktives Fernsehen; Erziehung und Unterricht

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004398988

Anmeldedatum	12. April 2005
Veröffentlichungsdatum	27. Februar 2006
Eintragungsdatum	13. Juli 2006
Ablaufdatum	12. April 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
30. März 2015			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
09. Februar 2015			Änderung Vertreter, Decision to reject (final)
28. Oktober 2014			Änderung Vertreter, Published
14. Juni 2011			Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2009			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
18. Februar 2008			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
18. Februar 2008			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
12. November 2007			Übertragung / Adressänderung, Registered

C2

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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