(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004396602 (EUIPO, 20.04.2005)

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Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle; Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Atemfrischesprays; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Duftstoffe für die Wäsche; Mundspülungen, nicht für medizinische Zwecke; Künstliche Nägel; Farbentferner; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Poliermittel für Zahnprothesen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine (antiseptisch); Schusterwachs; Glättsteine; Atemfrischesprays; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel; Schusterpech; Schneiderwachs

9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Zeichentrickfilme; Asbestbekleidungsstücke zum Schutz gegen Feuer; Asbesthandschuhe zum Schutz gegen Unfälle; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Schutzanzüge für Flieger; Feuerlöschboote; Atemgeräte zum Tauchen; Atemgeräte, außer für künstliche Beatmung; Kugelsichere Westen; Lautsprecherboxen; Zeichentrickfilme; Brillenetuis; Brillenetuis; Spezialetuis für fotografische Apparate und Instrumente; Präparierbestecke für die Mikroskopie; Kneiferkettchen; Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Reinigungsvorrichtungen für Schallplatten; Nasenklemmen für Schwimmer; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung; Feuerschutzbekleidung; Halter für elektrische Spulen; Münzbetätigte Schranken für Parkhäuser oder Parkplätze; Spielsoftware; Computertastaturen; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Gespeicherte Computerprogramme; Computerprogramme [herunterladbar]; Gespeicherte Computersoftware; Kontaktlinsenetuis; Kontaktlinsenetuis; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Steckdosenabdeckungen; Lichtbogenschneidegeräte; Taucherapparate; Tauchermasken; Taucheranzüge; Türschließer, elektrisch; Türöffner (elektrisch); Ohrstöpsel; Ohrtampons für Taucher; Lichtbogenschneidgeräte; Lichtbogenschweissgeräte; Elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; Elektrische Schweißgeräte; Elektrozäune; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Galvanoplastikapparate; Liftsteuerungen; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Elektrozäune; Filter für Atemmasken; Feuerschutzbekleidung; Feuerpatschen; Feuerlöschdecken; Feuerlöschboote; Feuerlöschfahrzeuge; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Eisen (Bügel-) (elektrisch); Schwimmkörper für Bäder und zum Schwimmen; Spezialmöbel für Laboratorien; Galvanisierungsapparate; Feuerschutzbekleidung; Parkplatzschranken (münzbetätigt-); Taucherhandschuhe; Unfallschutzhandschuhe; Schutzhandschuhe gegen Röntgenstrahlen für gewerbliche Zwecke; Sportbrillen; Ondulierapparate, elektrisch beheizt; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Halter für elektrische Spulen; Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte, elektrische; Interfaces [Schnittstellengeräte oder -programme für Computer]; Elektrische Bügeleisen; Plattenwechsler [Datenverarbeitung]; Knieschützer für Arbeiter; Aufzugsteuerungen; Elektrische Schlösser; Magnete; Dekorative Magnete; Elektrische Abschminkgeräte; Tauchermasken; Schutzmasken; Funkmasten; Mikrometerschrauben für optische Instrumente; Objektträgerkassetten für die Mikroskopie; Monitore [Computerprogramme]; Feuerlöschfahrzeuge; Mauspads [Mausmatten]; Rettungsnetze; Unfallschutznetze; Nasenklemmen für Schwimmer; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Apparate zum Umfüllen von Sauerstoff; Mauspads [Mausmatten]; An Computer angepasste Peripheriegeräte; Brillenetuis; Kneiferkettchen; Brillenschnüre; Brillenfassungen, -gestelle; Plotter; Ohrtampons; Computerprogramme [herunterladbar]; Spielsoftware; Computerbetriebsprogramme [gespeichert]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Kopfschutz; Schutzhelme für den Sport; Schutzmasken; Schutzanzüge für Flieger; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Klingelknöpfe; Apparate zur Sicherung des Schienenverkehrs; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Atemschutzgeräte mit Luftfilter; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Atemmasken [ausgenommen für künstliche Beatmung]; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Retortenuntersetzer; Straßenbegrenzungspfosten [leuchtend oder mechanisch]; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke; Rettungsnetze; Sicherheits-Kombigurte, ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportsausrüstungen; Rettungsplanen; Schweißgeräte, elektrische, für Kunststoffverpackungen; Unfall-, Strahlen-, Feuerschutzschuhe; Leuchtschilder; Elektrisch heizbare Socken; Gespeicherte Computersoftware; Masken für Schweißer; Elektrische Lötgeräte [Schweißgeräte]; Lötkolben (elektrisch); Funkenfänger; Brillenetuis; Brillenfassungen, -gestelle; Sportbrillen; Schutzhelme für den Sport; Stative für Fotoapparate; Automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Schwimmgürtel; Schwimmwesten; Mundschutz; Diebstahlalarmanlagen [elektrisch]; Reflexscheiben für Kleidung, zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Stative für Kameras; Drehkreuze (Drehtüren) (automatisch); Warndreiecke für Fahrzeuge; Kugelsichere Westen; Kugelsichere Westen; Warndreiecke für Fahrzeuge; Schwimmflügel; Lichtbogenschweißgeräte; Lötapparate (elektrisch); Schweißelektroden; Funkmasten; Gesichtsschutzschirme für Arbeiter; Handgelenkauflagen zur Verwendung mit Computern; Schutzvorrichtungen gegen Röntgenstrahlen, nicht für medizinische Zwecke

14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Achate; Anker für Uhren; Federgehäuse für Uhren; Gehäuse für Uhren und Armbanduhren; Uhrenschmucketuis; Uhrketten; Uhrengehäuse; Uhrzeiger; Zeigerwerke für Uhren; Münzen; Kupferjetons; Zifferblätter; Gegenstände aus Goldimitat; Uhrzeiger; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Gagat [roh oder teilweise bearbeitet]; Schlüsselringe [Spaltringe mit Schmuckanhänger oder Zierrat]; Medaillen; Uhrwerke; Olivin [Edelstein]; Gegenstände aus Goldimitat; Gagatornamente und -verzierungen; Perlen aus Pressbernstein; Uhrenpendel; Halbedelsteine; Spinelle [Edelsteine]; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren; Bänder für Armbanduhren; Uhrengehäuse [Taschenuhren]; Uhrketten; Uhrgläser; Uhrgläser; Uhrfedern; Bänder für Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Druckletter und Druckstöcke; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zimmeraquarien; Abdeckungen für Aquarien; Architekturmodelle; Windeln (Baby—) aus Papier oder Zellstoff; Babyhöschenwindeln; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Kochbeutel für Mikrowelle; Kugeln für Kugelschreiber; Markierkreide; Rosenkränze; Scheckhefthüllen; Setzrahmen [Druckerei]; Winkelhaken [Druckerei]; Windelhöschen für Babys; Gravierplatten; Setzschiffe [Druckerei]; Abfallsäcke [aus Papier oder Kunststoff]; Marmorierkämme; Handetikettiergeräte; Reisepasshüllen; Scheckhefthüllen; Malerrollen; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Markierkreide; Kochbeutel für Mikrowelle; Architekturmodelle; Klebegeräte für Fotografien; Windelhöschen (für Babys); Verpackungsmaterial aus Stärke; Reisepasshüllen; Ständer für Fotografien; Klebegeräte für Fotografien; Drucktücher, nicht aus textilem Material; Druckregletten; Malerrollen; Rosenkränze; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Folien aus regenerierter Zellulose für Verpackungszwecke; Verpackungsmaterial aus Stärke; Steatit [Schneiderkreide]; Schneiderkreide; Zimmeraquarien; Zimmerterrarien [Vivarien]; Geldsortier- und -zähltabletts; Vignettengeräte; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten

18 Leder, Lederimitationen, Häute und Felle sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren; Dokumentenkoffer; Rucksäcke; Jagdtaschen; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Schulterriemen aus Leder; Badetaschen; Aktentaschen, Dokumentenmappen; Kartentaschen [Brieftaschen]; Kettenmaschengeldbörsen, nicht aus Edelmetall; Bekleidungsstücke für Tiere; Halsbänder für Tiere; Schirmfutterale; Decken für Tiere; Hundehalsbänder; Handtaschenkarkassen; Schirmgestänge; Jagdtaschen; Goldschlägerhaut; Wurstdärme; Handtaschenkarkassen; Handtaschen; Handkoffergriffe; Stockgriffe; Tornister [Ranzen]; Pferdedecken; Kniegamaschen für Pferde; Notenmappen; Maulkörbe; Einkaufsnetze; Futtersäcke; Bekleidungsstücke für Tiere; Brieftaschen; Geldbörsen; Handtaschen, nicht aus Edelmetall; Fischbeinrippen für Schirme; Rucksäcke; Schultaschen; Wurstdärme; Schultaschen; Schultaschen; Einkaufstaschen; Schlittschuhriemen; Goldschlägerhaut; Babytragetücher zum Umhängen; Lederriemen für Militärausrüstung; Schlittschuhriemen; Lederriemen für Militärausrüstung; Handkoffergriffe; Schirmfutterale; Regenschirmgriffe; Fischbeinrippen für Schirme; Schirmringe; Schirmstöcke; Kosmetikkoffer; Stockgriffe; Stockgriffe; Sitzstöcke; Brieftaschen; Einkaufstaschen mit Rollen

24 Webstoffe und Textilwaren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Tagesdecken für Betten und Tischdecken; Banner aus Stoff oder Kunststoff; Fähnchen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Gardinen aus Textilien oder aus Kunststoff; Fahnen aus Stoff oder Kunststoff; Möbelbezüge aus Kunststoff; Textilersatzstoffe aus Kunststoff; Duschvorhänge aus textilem Material oder aus Kunststofffolie

25 Bekleidungsstücke, Schuhe, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus Textilmaterial; Babywindeln aus textilem Material; Stiefelschäfte; Stiefel (Absätze für-); Eisenbeschläge für Stiefel; Gleitschutz für Stiefel; Stiefel [Rahmen für-]; Mützenschirme; Babywindeln aus Stoff; Schweißblätter; Metallbeschläge für Schuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Hutunterformen; Hutunterformen; Absatzstoßplatten für Schuhe; Strumpffersen; Absätze für Schuhe; Einlegesohlen; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Windeln (Baby-)aus textilem Material; Gleitschutz für Schuhe; Mützenschirme; Kleidertaschen [vorgefertigt]; Kleidereinlagen [konfektioniert]; Schweißblätter; Hemdplastrons; Hemdeinsätze; Absatzstoßplatten für Schuhe; Schuhbeschläge aus Eisen; Schuhe (Gleitschutz für-); Schuhe (Rahmen für-); Schuhsohlen; Strumpffersen; Stollen für Fußballschuhe; Schuhvorderkappen; Schuhvorderblätter; Kappenschirme; Schuhrahmen; Hemdeinsätze

26 Spitzen und Stickereien, Bänder und Schnürbänder; Knöpfe, Haken und Ösen, Nadeln; Künstliche Blumen; Künstliche Früchte; Anstecker [Buttons]; Abzeichen, nicht aus Edelmetall; Reißverschlüsse für Taschen; Ärmelhalter; Haarspangen; Falsche Bärte; Gürtelschließen; Vogelfedern [Kleidungszubehör]; Schließhaken für Mieder; Schnürnadeln [Ahlen]; Nähkästen; Nadelkassetten, nicht aus Edelmetall; Hosenträgerklammern; Armbinden; Broschen [Kleidungszubehör]; Schuhschnallen; Schnallen [Kleidungszubehör]; Fischbeinstäbe für Korsetts; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Gürtelschließen; Kleiderschließen; Schulterpolster für Bekleidung; Kragenstäbchen; Startnummern für Wettbewerbe; Fischbeinstäbe für Korsetts; Teewärmer; Nicht elektrische Lockenwickler [ausgenommen handbetätigt]; Nadelkissen; Stecknadelkissen; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Stopfeier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Schließhaken für Mieder; Kleiderschließen; Ärmelhalter; Falsche Bärte; Perücken [Haarteile]; Falsche Schnurrbärte; Schuhspangen; Reißverschlüsse; Kleiderschließen; Hosenträgerklammern; Federn [Kleideraccessoires]; Künstliche Früchte; Kurzwaren [ausgenommen Garne]; Perücken [Haarteile]; Haarzöpfe; Haarzöpfe; Haarbänder; Haarfärbehauben; Haarfärbehauben; Lockenwickler (ausgenommen Handgeräte, nicht elektrisch); Lockenwickler-Papier; Frisiernadeln; Haarklemmen; Haarnetze; Haarschmuck; Haarnadeln; Posamenten für Hüte; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Schnürsenkel; Wollschnüre; Stopfeier; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Buchstaben]; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Glimmerpailletten; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Falsche Schnurrbärte; Nadeletuis [nicht aus Edelmetall]; Nadelkissen; Haarnetze; Startnummern für Wettbewerbe; Wäschezeichen [Ziffern oder Zahlen]; Haarschmuck; Posamenten für Hüte; Posamenten für Schuhe; Straußenfedern [Kleidungszubehör]; Lockenwickler-Papier; Dekor-Flecke zum Aufbügeln für Textilien [Kurzwaren]; Flicken zum Aufbügeln für Textilien; Stecknadelkissen; Haarzöpfe; Laufgurte für Kinder; Nähkästen; Fingerhüte; Schuhschnallen; Schuhspangen; Schnürsenkel; Posamenten für Schuhe; Schulterpolster für Bekleidung; Schiffchen zum Herstellen von Fischernetzen; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse für Taschen; Haarklemmen; Pailletten für Kleider; Kragenstäbchen; Hosenträgerklammern; Wäschezeichen [Buchstaben oder Ziffern]; Teemützen, Teewärmer; Fingerhüte; Quasten [Pompons]; Toupets [Haarteile]; Haarzöpfe; Hosenklammern für Fahrradfahrer; Fischbeinstäbe für Korsetts; Perücken; Wollschnüre; Reißverschlüsse; Reißverschlüsse

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004396602

Anmeldedatum	20. April 2005
Veröffentlichungsdatum	12. März 2007
Eintragungsdatum	20. September 2007
Ablaufdatum	20. April 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
22. September 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
28. März 2024			RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published
09. Dezember 2020			RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published
28. Januar 2020			Übertragung / Adressänderung, Published
25. Oktober 2018			RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
18. März 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
09. Juli 2007			Übertragung / Adressänderung, Published
28. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Registered

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Markendetails Letztes Update: 22. Oktober 2024

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