BB Logo (EUIPO, 01.04.2005)
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Die Unionsmarke BB wurde als Bildmarke am 01.04.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Buchstaben, die durch Spiegeleffekt oder symmetrisch in jeder Position wiederholt werden #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004367405 |
| Anmeldedatum | 01. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 24. Oktober 2005 |
Markenvertreter
Øster Allé 42, 6
2100 København Ø
DK
Widerspruch / Beschwerde
23.01.2006: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Bill Blass International LLC
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
ID: 11004367405