Logo (EUIPO, 24.03.2005)
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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 24.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Monogramme, die aus verschlungenen, überlappenden oder anderweitig kombinierten Buchstaben bestehen #Buchstabe "B" #Buchstabe "H"
| Markenform | 3-D-Marke |
| Aktenzeichen | 004358313 |
| Anmeldedatum | 24. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 30. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 24. März 2015 |
Markeninhaber
Dieselstr. 12
72555 Metzingen
DE
72555 Metzingen
DE
Markenvertreter
Landaubogen 1-3
81373 München
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Brillen einschließlich Sonnenbrillen und deren Teile
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, insbesondere Raucherartikel (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren; Uhren
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten) insbesondere Kleinlederwaren; Reise- und Handkoffer; Taschen; Regen- und Sonnenschirme; Gürtel aus Leder
25
Bekleidungsstücke für Damen, Herren und Kinder; Strümpfe; Kopfbedeckungen; Unterwäsche; Nachtwäsche; Badebekleidung; Bademäntel; Gürtel; Schals; Accessoires, nämlich Kopftücher, Halstücher, Schultertücher, Einstecktücher; Krawatten; Handschuhe; Schuhe und Stiefel
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004358313