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Die Unionsmarke PASSAVANT wurde als Wortmarke am 24.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004357711 |
| Anmeldedatum | 24. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2006 |
| Ablaufdatum | 24. März 2025 |
Markeninhaber
Passavant-Geiger-Straße 1
65326 Aarbergen
DE
65326 Aarbergen
DE
Markenvertreter
Bockenheimer Landstraße 25
60325 Frankfurt am Main
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, maschinelle Geräte, Werkzeugmaschinen und deren Teile für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, insbesondere Klär- und Faulbehälter, nämlich aus Maschinen und Maschinenteilen bestehende Anlagen für die Flüssigkeits- oder Schlammbehandlung insbesondere durch Umwälzen, Rühren und Gaseinblasen; Rohre, Schieber, Schütze, Rückstauklappen, Siebe, Sandfänge, nämlich aus Maschinen und Maschinenteilen bestehende Geräte und Anlagen für die Flüssigkeitsbehandlung insbesondere durch Umwälzen, Rühren, Gaseinblasen und Feststoffaustragen, Sandklassierer, Sandwäscher, Siebmaschinen, Rechen, Rechenreiniger, feststehende, verfahrbare oder rotierende Beckenbrücken und Umwälzbrücken, nämlich aus Maschinen und Maschinenteilen bestehende Geräte und Anlagen für die Flüssigkeits- und Schlammbehandlung insbesondere durch Umwälzen, Rühren, Gaseinblasen, Belüften, Schlammräumen und Feststoffaustragen, Oberflächenbelüfter, Belüftungsrotoren, Belüftungskreisel, Unterwasserbelüfter, Rührwerke, Krählwerke, Umwälzschnecken, Schwimmstoffräumer, Schlammräumer, Sandfangräumer, Tropfkörper, Schlammeindicker, Schlammförderer, Kratzförderer, Schöpfräder, Abwasserpumpen, Schlammpumpen, Rechengutzerkleinerer, Rechengutpressen, Filter, Filterpressen, Filterpressenplatten und -rahmen, Faulraumeinrichtungen aus Faulbehältern, Heizgeräten, maschinellen Umwälz-, Rühr-, Gaseinblasungs-, Sprüh- und/oder Schwimmschichtverwirbelungsgeräten für die Behandlung von Faulschlamm; Filterkuchenbunker und -förderer; sämtliche vorgenannten Waren ganz oder teilweise aus Metall, Beton, Keramik und/oder Kunststoff: aus vorgenannten Waren zusammengestellte Kläranlagen, maschinelle Geräte zur Verbrennung und Veraschung von Klärschlamm und Rechengut; sämtliche vorgenannte Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Beckenabdeckungen, Rinnen, Wehre, Roste, Gitter, Einläufe, Umwälzpropeller und Drehsprenger als Maschinenteile für Maschinen für die Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, soweit in Klasse 7 enthalten
9
Wäge-, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -instrumente, Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität, insbesondere Computerhardware und -software zur Steuerung, Prozessführung und zum Betrieb von Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen
37
Bauwesen und Installationsarbeiten, insbesondere in Bezug auf Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten und diesbezügliche Designerdienstleistungen, industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen, insbesondere Planung, Vorbereitung und Durchführung von eigenen und fremden Bauvorhaben, insbesondere von wassertechnischen Hoch- und Tiefbauprojekten und Anlagen zur Speicherung, Behandlung, Förderung und Ableitung von Flüssigkeiten, Abfällen aller Art, Rechengut, Klärschlamm und Filterkuchen, Durchführung von Forschungen, Messungen und Analysen auf dem Gebiet der Umweltverschmutzung, Erstellung von Untersuchungen und Gutachten auf vorgenanntem Gebiet, Überwachung der Qualität von Gewässern, Luft, Gasen und Flüssigkeiten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. November 2014 | Eintragung, Published | ||
| 17. November 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. März 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004357711