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Die Unionsmarke MERKUR wurde als Wortmarke am 21.04.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.10.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004352019 |
| Anmeldedatum | 21. April 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 30. Oktober 2006 |
| Ablaufdatum | 21. April 2025 |
Markeninhaber
Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE
32339 Espelkamp
DE
Markenvertreter
Merkur-Allee 1 - 15
32339 Espelkamp
DE
Widerspruch / Beschwerde
27.04.2006: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MERKUR Glühlampenfabrik & Licht-Vertriebs GmbH
Waren und Dienstleistungen
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Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 06 enthalten
9
Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte, vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Programme zum Betreiben von elektrischen und elektronischen Apparaten für Spiel-, Vergnügungs- und/oder Unterhaltungszwecke; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jetons- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten und Apparate; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel-, Unterhaltungs-, Freizeit- und Vergnügungsautomaten und -apparate; geld- und geldwertmäßig betätigte Unterhaltungsautomaten; Videospielautomaten und -apparate; Spielautomaten; Kinderunterhaltungsautomaten sowie Teile dieser Waren; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; Banknotenprüfgeräte, Geldwechsel-Automaten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild sowie Teile dieser Waren, Computer, Mikroprozessoren, Multimediageräte/-systeme, Datenträger einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, automatische Apparate zur Identifizierung von Datenträgern einschließlich von Ausweis- und Kreditkarten und Geldscheinen sowie Münzgeld, durch Eingabe von Magnetkarten und/oder durch Mikroprozessor-Chipeinrichtungen betätigbare Apparate; Automaten zum Verkauf von Waren und/oder zur Ausgabe von Karten, Tickets und/oder Ausgabe und Rücknahme von Waren, die nur zur vorübergehenden Benutzung ausgegeben worden sind; Waren- und Dienstleistungsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten und/oder Anlagen von geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten, Sportautomaten und Kinderunterhaltungsautomaten, Geräte zum Speichern und Archivieren digitaler Daten; Programme für Datenverarbeitungsgeräte; Kabelbäume, Blechteile, Stanzteile und Kombinationen hieraus als Baugruppen und Geräte, soweit in Klasse 09 enthalten, bestückte Leiterplatten und Kombinationen mit den in Klasse 06 genannten Blechteilen und Stanzteilen als Baugruppen und Teile von elektronischen Geräten; ausgenommen für Rundfunk- und Fernsehempfangsgeräte, Multimedia-Endgeräte mit TV-Hochfrequenz-Empfangsteil, HiFi-Anlagen, Videorecordern, Telefonapparate, Telefaxapparate und Telefonanrufbeantworter
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Geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Spielzeug; alleinstehende Videospielgeräte; Videospielgeräte und -instrumente, nicht als Zusatzgeräte für Fernseher; elektrische und elektronische Apparate für Spiel-, Vergnügungs- und Unterhaltungszwecke oder Sportautomaten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Wettautomaten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb
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Werbung, nämlich Aktualisierung von Werbematerial, Verbreitung von Werbeanzeigen, Fernsehwerbung, Öffentlichkeitsarbeit, Rundfunkwerbung, Schaufensterdekoration, Werbemittlung; Verteilung von Werbematerial, Flugblätter, Prospekte, Drucksachen, Warenproben, Werbeschriften, Herausgabe von Werbetexten und Werbeschriften, Werbung durch Werbemittel; Geschäftsführung, nämlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, betriebswirtschaftliche Beratung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; organisatorische, finanzielle und technische Beratung von Aufstellern und Inhabern von Verkaufsautomaten, Münzspielgeräten und Unterhaltungsautomaten sowie Spielstättenbetreibern; Herausgabe von technischen Informationsschriften; Marketing, Marktforschung und Markanalyse; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Unterrichtsmaterial; technischer, organisatorischer und kaufmännischer Beratungsservice; technische Projektplanungen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über Eröffnung und Führung von Spielstätten, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Vermarktung von Sportreiseveranstaltungen; Werbung, Werbung durch Werbemittel, Marketing, betriebswirtschaftliche und organisatorische Projektorganisation, Sponsoring in Form von Unternehmensberatung einschließlich der Organisation und Durchführung von Marketing-Veranstaltungen und/oder Marketing-Projekten, Verwaltungs- und Bürotätigkeit für Unternehmen, Gesellschaften und Vereine; Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich kaufmännische und betriebswirtschaftliche Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen; Organisation, Durchführung und Veranstaltung von Messen zu gewerblichen oder Werbezwecke; Seminare und sonstige Veranstaltungen zum Anbieten von Waren und zu Werbezwecke
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Reparaturwesen, nämlich Reparatur und Wartung elektromechanischer Geräte und Bauteile sowie von Geräten zum Speichern und Archivieren digitaler Daten
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Unterhaltung, einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsgeräten/-Anlagen für Casinos; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsstätten; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie Roulette; Durchführung von Schulungskursen für betriebsfremde Personen, insbesondere Servicekurse für Techniker für die Aufstellung und Wartung von Verkaufsautomaten, Münzspielgeräten und Unterhaltungsautomaten; Ausbildung, insbesondere Unterricht auf dem Gebiet der Organisation und Bewirtschaftung von Spielstätten; Organisation und Durchführung von Sportveranstaltungen und -projekten; Veranstaltung und Durchführung von Seminaren sowievon Workshops, Ausstellungen
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Dienstleistungen eines Franchisegebers für Turnierveranstalter, nämlich technische Beratung bei der Planung, Einrichtung und Durchführung von Turnieren und Freizeitgestaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 08. März 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. März 2017 | Korrektur, Published | ||
| 08. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Mai 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004352019