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Die Unionsmarke DEWALT SITELOCK wurde als Wortmarke am 14.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004338471 |
| Anmeldedatum | 14. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 31. Oktober 2005 |
| Eintragungsdatum | 17. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 14. März 2015 |
Markeninhaber
701 East Joppa Road
21286 Towson,
US
21286 Towson,
US
Waren und Dienstleistungen
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Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Schleifmittel, Schleifpapier, Schleifpapierbögen, Schmirgeltücher, Sandpapier, Glaspapier, Schmirgelpapier, Schmirgelleinen
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Metallwaren; Kleineisenwaren; Schrauben, Bolzen, Muttern; Nieten; Nägel, Heftklammern, Zwecken; Anker, Wandanker, Ankerplatten; Haken, Ösen, Ringe; Bänke, Werkbänke; Zwingen, Schraubstöcke, Schraubstockbänke, Spannbacken aus Metall; Stufen, Leitern, Trittleitern; Schlösser, Vorhängeschlösser; Seile; Gerüste; Kästen, Arbeitskästen, Werkzeugkästen, Behälter, alle Waren aus unedlen Metallen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Elektrowerkzeuge und Zubehör für kraftbetriebene Werkzeuge; Generatoren; Kompressoren; transportable Generatoren und Kompressoren; Bohrer, elektrische Bohrmaschinen, Druckluftbohrmaschinen, Drehbohrer, Schlagbohrmaschinen, Schlagbohrer, Schlagschrauber, Bohrschrauber, Winkelbohrer, Bohrmaschinen, Windeisen, Hämmer, elektropneumatische Hämmer, Drucklufthämmer, Drehhämmer, Abbruchhämmer, Holzschleifmaschinen, elektrische Holzschleifmaschinen, Druckluftholzschleifmaschinen, Schwingschleifmaschinen, Exzenterholzschleifmaschinen, Scheibenholzschleifmaschinen, Bandholzschleifmaschinen, Poliermaschinen, Sägen, elektrische Sägen, Druckluftsägen, Kreissägen, Schweifsägemaschinen, Gattersägen, Kettensägen, Ablängsägen, Gehrungssägen, Kappsägen, Tischsägen, Auslegersägen, Bandsägen, Laubsägen, Zugsägen, Schleifmaschinen, elektrische Schleifmaschinen, Druckluftschleifmaschinen, Tischschleifmaschinen, Winkelschleifer, Geradschleifer, Scheibenschleifer; Oberfräsen, Flachdübelfräsen; Hobel; Schraubendreher, Elektroschraubendreher, Tacker, Heftgeräte, Nagler, große Scheren, elektrische Scheren, Nagelzangen, Knabberscheren; Dickenmaschinen, Mischer, Rührwerke, Farbauftragmaschinen, Reinigungsmaschinen, Fräs- und Drehmaschinen, elektrische Messer, Messerschärfmaschinen, Klebepistolen, Heizpistolen, Heißluftpistolen, alles kraftbetätigte oder elektrisch betätigte transportable und stationäre Werkzeuge; Zubehör, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren, einschließlich Bohreinsätze, Bohrstücke, Spitzsenker, Bohrfutter, Bohrfutterschlüssel, Spannzangen, Bohrwinkelsteuerungen, Hammereinsätze, Hammermeißeleinsätze, Bohrköpfe, Sägeblätter, Kreissägeblätter, Schweifsägeblätter, Gattersägeblätter, Lochkreissägen, Ketten für Kettensägen, Kettenschärfer, Messerscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Schwabbelscheiben, Schleifkörper, Schleifsteine, Feilen, Raspeln, Hobelmesser, Schraubendrehereinsätze, Schneideinsätze für Oberfräsen, Schleifpapierbögen, Schmirgelscheiben, Schleifbänder, Trennschleifsteine, Abschleifsteine, Nassschleifsteine, Sandpapierbögen, Staubbeutel für Holzschleifmaschienn, Bürsten, Drahtbürsten, Körbe für Rührwerke, Körbe für Mischer; Heftklammern, Führungen und Zäune für kraftbetriebene Werkzeuge, Führungen und Backen für Sägeblatt- und Messerschärfmaschinen; kraftbetriebene oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebauten Lasern; kraftbetriebene Bohr-/Schlagbohrmaschinen mit eingebauten Lasern für eine ausgerichtete Führung für den Benutzer einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschinen zur Verwendung als Ausgangspunkt für die Arbeit; Elektrowerkzeuge, elektrische Bohr-/Schlagbohrmaschinen oder andere Werkzeugmaschinen mit eingebautem Apparat oder Instrument oder Gerät für das Projizieren eines Laserstrahls als Ausgangspunkt für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs, einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder mit eingebauten Lasern zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs, von dem aus gearbeitet wird, oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; kraftbetätigte Werkzeuge, kraftbetätigte Bohrschrauber oder andere Werkzeugmaschinen mit Apparaten, Instrumenten oder Geräten mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen oder zum Anbringen an kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; oder mit eingebautem Laser zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Bohrmaschinenständer, Pumpen, alle zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Zapfenspannvorrichtungen, Spannlehren; Sägebänke, Sägetische; Krampen; Schraubstöcke; Taschen und Kästen zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen und Zubehör für kraftbetriebene Werkzeuge; Ketten für Kettensägen; Sauggebläse und Vakuumsaugmaschinen zum Absaugen von Staub und Staubsaugrohre als Teile von diesen; Flachdübel für Flachdübelfräsen; Elektrowerkzeuge, elektrische Bohrschrauber oder andere Werkzeuge mit Laservorrichtungen für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Handwerkzeuge und Zubehör für Handwerkzeuge; Handgeräte; Bohreinsätze, Hammereinsätze, Bohrstücke; Spitzsenker; Bohrfutter, Bohrfutterschlüssel, Spannzangen; Bohrwinkelsteuerungen; Meißel, Schlagmeißel; Klingen; Sägeblätter, Kreissägeblätter, Schweifsägeblätter, Gattersägeblätter, Lochkreissägen; Kettenschärfer; Trennscheiben, Schleifscheiben, Polierscheiben, Schwabbelscheiben, Schleifscheiben, Schleifsteine; Feilen, Reibeisen; Messer für Hobel; Schraubendreher, Schraubendrehereinsätze; Schneideinsätze für Oberfräsen, Schleifbögen, Schleifscheiben, Schleifriemen, Schleifblätter; Bürsten, Drahtbürsten; Bürsten für Rührwerke, Körbe für Rührwerke, Körbe für Mischer; Klammern, Führungen und Führungsbacken zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen; Werkzeugmaschinen oder Bohrschraubern mit Apparaten, Instrumenten oder Geräten zur Projektion eines Laserstrahls als Bezugspunkt für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern; Ausrichtmechanismen mit eingebautem Laser; Werkzeuge oder Bohrschrauber mit Apparaten, Instrumenten oder Vorrichtungen mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunktes für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohrschraubern zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs oder Bohrschraubers gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke oder mit eingebautem Laser zur Erzeugung eines Ausgangspunktes für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern oder zum Anbringen an Werkzeugen oder Bohrschraubern zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs oder Bohrschraubers gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Bohrständer, Zapfenspannvorrichtungen, Zapfenspanner, Sägebänke, Sägetische, Klammern, Schraubstöcke, alle zur Verwendung mit handbetätigten Werkzeugen oder alle in Form von handbetätigten Werkzeugen, Werkzeughalfter; Trennschleifsteine, Abschleifsteine, Schleifscheiben, Nassschleifsteine; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren oder -detektoren oder mit Schwingungssensoren oder -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder mit Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Näherungssensoren und -detektoren, Bewegungssensoren und -detektoren und Schwingungssensoren und -detektoren; Sensoren und Detektoren zur Verwendung als Alarmanlagen oder für Überwachungs- oder Erkennungszwecke; Alarmsysteme, Erkennungssysteme oder Überwachungssysteme, alle mit berührungslosen Sensoren oder Detektoren oder mit Bewegungssensoren oder -detektoren oder mit Schwingungssensoren oder -detektoren; Apparate und Instrumente zur Auslösung eines Alarms durch die Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten innerhalb eines bestimmten Gebiets; Apparate und Instrumente zum Erkennen oder Überwachen der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten innerhalb eines bestimmten Gebiets; Alarmanlagen zur Kontrolle der Bewegung von Menschen oder von Waren, Werkzeugen und anderen unbelebten Objekten; Alarmsysteme mit Kontroll- oder Bildschirmgeräten oder mit berührungslosen Sensoren und Detektoren oder mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; tragbare Instrumente zur Erzeugung von Alarmsignalen oder für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemem oder für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten, Erkennungs- oder Überwachungsapparate oder -instrumente mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten, Funkalarmgeräte, Fernalarmvorrichtungen; Erkennungssysteme, Überwachungssysteme und Alarmsysteme, mit oder bestehend aus einer oder allen vorstehend genannten Waren; Alarmgeräte, Alarm-Steuergeräte, Alarmgeräte, Alarminstrumente, Alarmverwaltungsgeräte, Alarmverwaltungsanlagen, Alarmsensoren, Alarmsignalanlagen, Alarmsignalempfänger, Alarmsignalsender, Alarmsysteme zur Übertragung von Daten an eine Kontrollstation von umliegenden Standorten, Alarmsysteme zur Übertragung von Daten an eine Hauptkontrollstation, Alarmsysteme zur Übertragung von Daten an eine Kontrollstation von umliegenden Standorten, Alarmsysteme zur Übertragung von Daten an eine Kontrollstation von umliegenden Standorten, Diebstahl-Alarmgeräte, Diebstahlwarnanlagen, Diebstahlalarmanlagen, Diebstahlalarmanlagen zur Verwendung mit Videogeräten, mit Tongeräten oder mit Computern, Alarmmeldegeräte, Alarmmeldeinstrumente, Zentralalarmeinheiten, Kontrollzentren als Teil von Alarmsystemen, Erkennungssensoren als Teil von Diebstahlwarnanlagen oder Teile von Überwachungs- oder Steuerungsgeräten, Sensoren als Teile von Überwachungs-, Erkennungs- oder Alarmsystemen, Fernbedienungen für Alarmanlagen, fernüberwachte Alarmanlagen oder Überwachungs- oder Erkennungsvorrichtungen, Bewegungsmelder, außer für Fahrzeuge, Alarmsender, Sicherheitsalarmsysteme, Funkfernsteuerungen und Steuerungen als Telekommunikationsgeräte für elektronische Alarmanlagen, oder für Erkennungsgeräte und -instrumente oder für Überwachungsapparate und -instrumente, Telekommunikationsalarmgeräte, Diebstahlschutzalarmanlagen, Warnalarmanlagen, Apparate zur Fernüberwachung, Apparate zur Überwachung von Werkzeugen und Geräten, Apparate zur Überwachung von Mitarbeitern, Geräte für die interne Videoüberwachung, Computergeräte zur Verwendung bei der Überwachung, Computerüberwachungsapparate und -instrumente, Computerprogramme für Überwachungszwecke, Computersoftware für die Fernüberwachung, Steueranlagen (elektrische) für Überwachungszwecke, elektrische Überwachungsapparate, elektrische Apparate für Überwachungszwecke, elektronische Apparate für Überwachungszwecke, elektronische Instrumente für die Überwachung von Systemen, elektronische Überwachungsgeräte, ausgenommen für medizinische Zwecke, electronische Überwachungsinstrumente, ausgenommen für medizinische Zwecke, Instrumente für Überwachungszwecke, Mikroprozessorgesteuerte Apparate für Überwachungszwecke, Überwachungsapparate, Überwachungskontrollapparate, Geräte zur Fernüberwachung, Sicherheitsüberwachungsgeräte und Instrumente, Überwachungssensoren für Gebäude, Gelände oder Arbeitsbereiche zum Schutz vor unbefugtem Eindringen, Alarmanlagen zur Kontrolle der Bewegung von Menschen, Apparate zum Erkennen oder Nachweis der Bewegung von Menschen, Bewegungssensoren, Sensorgeräte zur Erzeugung von Signalen bei Bewegungen von Menschen, Teile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren, Software für Sicherheitszwecke; Elektro- und Messgeräte und -instrumente; elektrische und optische Führungs- und Entfernungsmessgeräte zur Verwendung mit kraftbetriebenen Werkzeugen; Lasergeräte; Apparate, Instrumente oder Vorrichtungen zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen, Laser zur Verwendung beim Ausrichten von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen oder für Ausrichtungszwecke; Laser zur Verwendung bei der Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Werkzeugs oder zum Anbringen an Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche, oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtzwecke; Laser zum Messen von Entfernungen oder zur Verwendung beim Ausrichten; Laserentfernungsmesser; Laser, nicht für medizinische Zwecke; Steuersysteme unter Verwendung von Laserstrahlen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Wägeapparate; Stative; Ferngläser; Kameras; Brillen, Brillengestelle, Brillenetuis, Brillengläser, Schutzbrillen, Augenschirme; Lupen; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild, Magnetaufzeichnungsträger; Radios; Lautsprecher, Megafone; Batterien, Akku-Packs, Netzanschlussteile, Batterieladegeräte, Transformatoren; Elektrokabel; Spannungsmesser; Amperemeter; Feuerlöschgeräte, Rauchmelder; Alarmgeräte, Winkelmaße (für Schreiner), Maße, Bandmaße; Winkelmesser; Wasserwaagen, digitale Wasserwaagen; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen und Verletzung, Schutzhandschuhe, Schutzschürzen; persönliche Schutzausrüstungen, Gesichtsmasken, Gesichtsschutz, Schutzbrillen, Kopfschutzbedeckungen; Apparate, Instrumente oder Geräte für das Projizieren eines Laserstrahls zur Bereitstellung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines Elektrowerkzeugs oder einer elektrischen Bohr-/Schlagbohrmaschine, von dem aus gearbeitet wird; Laser zur Verwendung beim Ausrichten eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für den Benutzer eines kraftbetriebenen Werkzeugs, einer kraftbetriebenen Bohr-/Schlagbohrmaschine oder eines anderen Werkzeugs oder für Ausrichtzwecke; Apparate, Instrumente oder Vorrichtungen zur Projektion eines Laserstrahls zum Erzeugen eines Ausgangspunktes für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern, Laser zur Verwendung beim Ausrichten von Werkzeugen oder Bohrschraubern gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder zur Erzeugung eines Ausgangspunkts für Benutzer von Werkzeugen oder Bohrschraubern oder für Ausrichtungszwecke; Mess-, Nivellier-, Kennzeichnungs- oder Ausrichtungsapparate, -instrumente oder -vorrichtungen mit eingebautem Laser zum Erzeugen eines Ausgangspunktes für Benutzer von kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder anderen Werkzeugen oder zur Anbringung an kraftbetätigten Werkzeugen, kraftbetätigten Bohrschraubern oder handbetätigten Werkzeugen zur Verwendung beim Ausrichten des kraftbetätigten Werkzeugs, des kraftbetätigten Bohrschraubers oder von anderen handbetätigten Werkzeugen gegenüber der zu bearbeitenden Fläche oder für Kennzeichnungs- oder Ausrichtungszwecke; Zubehör, Teile und Bestandteile für die vorstehend genannten Waren; Mauspads; Helme; und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; und Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Beleuchtungsgeräte; elektrische Leuchten, elektrische Taschenlampen, elektrische Lampen, elektrische Laternen; Bogenlampen; und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Juwelierwaren, Schmuckwaren; Zeitmessinstrumente, Chronometer; Armbanduhren, Uhren, Wecker; Schlüsselringe
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen, periodische Veröffentlichungen, Bücher, kleine Bücher; Mitteilungsblätter, Zeitungen, Nachrichtenblätter; gedruckte Programme; Bedienungshandbücher, gedruckte Bedienungsanleitungen, Handbücher; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Fotografien; Poster und Plakate; Schreibwaren, Papierblätter, Papieretiketten; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel, Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel; Bleistifte, Füllfederhalter und Kugelschreiber; Federhalterclips; Bleistiftclips; Radiergummis; Aufkleber; Stoßstangenaufkleber; Aufkleber zur Anbringung an Schutzhelmen; Buchbinderartikel; Tragetaschen, Papiertüten, Postsäcke; Kalender; Kunststoffmaterialien für Verpackungszwecke; Drucklettern und Druckstöcke
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Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Reise- und Handkoffer; Regen- und Sonnenschirme; Werkzeughalfter aus Leder, Gülterhalfter aus Leder, Ledergürtel; Werkzeugtaschen und Werkzeugträger, Werkzeughalfter, Gürtelhalfter; und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Baumaterialien (nicht aus Metall) und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Möbel und Waren (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind) aus Holz oder aus Kunststoff; Tische und Stühle; Bänke, Werkbänke, Schraubstockwerkbänke; Stufen, Leitern, Trittleitern; Sitze, Hocker; Kästen, Werkzeugkästen, Arbeitsgerätebehälter, Behälter; Verschlüsse und Befestigungsvorrichtungen; Nieten, Schrauben, alle vollständig oder überwiegend aus Kunststoff; Verankerungsvorrichtungen, vollständig oder überwiegend aus Kunststoff; Verankerungsvorrichtungen, vollständig oder überwiegend aus Kunststoff, für Schrauben und Befestigungselemente, Anker, Wandanker, Ankerplatten; Sägeböcke und -gestelle; alle sind Waren aus Holz oder aus Kunststoff; Sitze, Metallhocker und alle vorstehend genannten Waren mit Bewegungssensoren und -detektoren oder mit Schwingungssensoren und -detektoren; oder mit tragbaren Instrumenten zur Erzeugung von Alarmsignalen oder mit tragbaren Instrumenten für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Präzisionssensoren als Teile von Alarmsystemen oder mit Präzisionssensoren für Erkennungs- oder Überwachungszwecke; oder mit Alarmanlagen mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Erkennungs- oder Überwachungsapparaten oder Instrumenten mit Auslösern zur Übertragung von Daten oder Nachrichten oder mit Funkalarmgeräten oder mit Fernalarmvorrichtungen; sowie Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Tassen; Becher; Kaffeetassen; Isoliertassen; Thermosreisebecher; Tassenhalter; Haltevorrichtungen für Isoliertassen; Kühlgeräte; tragbare, nicht elektrische Kühltaschen und -boxen; Getränkekühler; Flaschenkühler; Eiskübelkühler; Sportflaschen; Wasserflaschen, Wasserflaschen für Sportzwecke; Poliertücher, Schwabbeltücher, Bürsten; Putzkissen; Kissen aus Drahtwolle, Drahtbürsten
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Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; wasserfeste Bekleidung; Arbeitsanzüge; Jacken, Mäntel; Pullover, Sweater; Hemden; T-Shirts; Schürzen; Bademäntel; Handschuhe; Hüte und Mützen; Schuhe, Stiefel; Gürtel
28
Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Sportartikel, Spielapparate und Spielzeug; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare Elektrowerkzeuge als Spielzeug; tragbare elektrische Spielzeugbohrmaschinen, -holzschleifmaschinen, -sägen, -schweifsägen, -kreissägen, -hobelmaschinen; Spielzeugwerkbänke, Spielzeugwerkzeugmaschinen; Elektrowerkzeuge als Spielzeug; elektrische Schleifmaschinen als Spielzeug, Spielzeugwinkelschleifer, Spielzeuglanglochfräser, elektrische Schraubendreher als Spielzeug; Spielzeughämmer, Presslufthämmer als Spielzeug, Drehhämmer als Spielzeug, land- und gartenwirtschaftliche Maschinen und Geräte als Spielzeug; Spielzeug in Form von handbetätigten Werkzeugen, wie Hämmer, Sägen, Schraubendreher; Rasenschneidmaschinen und -clipper als Spielzeug; Heckentrimmer als Spielzeug; Haushalts- und Hausapparate und -geräte als Spielzeug; sowie Zubehör, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; Spielbälle; Fußbälle; Golfbälle; Rugbybälle; Spielkarten
35
Verkauf von Maschinen, Werkzeugen und Ersatzteilen für Werkzeuge und Elektrowerkzeuge
37
Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Alarmanlagen oder Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen; Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Apparaten und Instrumenten für das Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Apparaten und Instrumenten für das Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet; Dienstleistungen in Bezug auf Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Alarmanlagen oder Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen; Dienstleistungen in Bezug auf Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Apparaten und Instrumenten für das Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Dienstleistungen in Bezug auf Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Apparaten und Instrumenten für das Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet; Beratung und Information in Bezug auf Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Alarmanlagen oder Erkennunssystemen oder Überwachungssystemen; Beratung und Informationen in Bezug auf Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Apparaten und Instrumenten für das Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Beratung und Informationen in Bezug auf Installation, Kundendienst, Reparatur und Wartung von Apparaten und Instrumenten für das Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von berührungsfreien Sensoren und Detektoren oder Bewegungssensoren oder -detektoren und Schwingungssensoren und -detektoren; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen oder Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet; Vermietung, Wartung und Reparatur von Maschinen, Werkzeugen und Ersatzteilen für Werkzeuge und Elektrowerkzeuge, Werkzeugreparatur, Werkzeugüberholung, Werkzeugreinigung, Reparatur, Überholung, Reinigung von Maschinen und Anlagen; Beratung oder Informationen in Bezug auf Reparatur, Wartung, Bauwesen, Zimmermannsarbeiten; mit oder ohne Online-Angebot über eine Computerdatenbank oder das Internet; Bereitstellung einer Website im Internet für die Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf Reparatur, Wartung, Bauwesen, Zimmermannsarbeiten
41
Bereitstellung einer Internetwebsite mit Anleitungen in Bezug auf Reparaturwesen, Wartungsarbeiten, Bauwesen, Zimmermannsarbeiten
42
Kalibrierung von Werkzeugen; und Kalibrierung von Ersatzteilen für Werkzeuge und Elektrowerkzeuge
45
Betrieb und Vermieten (Leasing) von Alarmanlagen oder Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen; Betrieb und Vermieten (Leasing) von Apparaten und Instrumenten zum Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Betrieb und Vermieten (Leasing) von Apparaten und Instrumenten zum Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet; Dienstleistungen in Bezug auf den Betrieb und das Vermieten (Leasing) von Alarmanlagen oder Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen; Dienstleistungen in Bezug auf den Betrieb und das Vermieten (Leasing) von Apparaten und Instrumenten zum Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Dienstleistungen in Bezug auf den Betrieb und das Vermieten (Leasing) von Apparaten und Instrumenten zum Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet; Beratung und Information in Bezug auf den Betrieb und das Vermieten (Leasing) von Alarmanlagen oder Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen; Beratung und Information in Bezug auf den Betrieb und das Vermieten (Leasing) von Apparaten und Instrumenten zum Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Beratung und Information in Bezug auf den Betrieb und das Vermieten (Leasing) von Apparaten und Instrumenten zum Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von berührungsfreien Sensoren und Detektoren oder Bewegungssensoren oder -detektoren und Schwingungssensoren und -detektoren; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen oder Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Sicherheitsperimetern oder Geländebegrenzungen mit berührungsfreien Sensoren oder Detektoren, Bewegungssensoren oder -detektoren oder Schwingungssensoren oder -detektoren; Festlegen, Einstellen, Abstellen, Prüfen oder Steuern von Alarmanlagen, Erkennungssystemen oder Überwachungssystemen zur Erkennung oder Überwachung der Bewegung von Menschen, Tieren oder unbelebten Objekten in einem abgegrenzten Gebiet
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. März 2016 | Änderung Vertreter, Decision to reject (final) | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. Juli 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004338471