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Die Unionsmarke Topwell wurde als Wortmarke am 14.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 30.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004337325 |
| Anmeldedatum | 14. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 30. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 14. März 2025 |
Markeninhaber
Heisterstr. 4
90441 Nürnberg
DE
90441 Nürnberg
DE
Markenvertreter
Maximiliansplatz 14
80333 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel, Spül- und Einweichmittel, Aufhellungsmittel und Farbzusätze für Wäsche; Wäschestärke; Appreturmittel für Wäsche; Fleckenentfernungsmittel (soweit in Klasse 3 enthalten), Fleckensalz, Wäschenachbehandlungsmittel, nämlich Wäschespülmittel und Wäscheweichspülmittel; Putz-, Polier-, Scheuer-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Spül- und Reinigungsmittel für Haushaltszwecke; Reinigungsmittel für Holz, Metalle, Glas, Tapeten, Kunststoff, Porzellan, Steingut, Email, Textilien, Fenster; Seifen; Bodenpflege- und Reinigungsmittel, Reinigungspasten für Teppiche und Textilien; Gebäudereinigungsmittel; Raumsprays als Duftsprays; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Kosmetika, Sonnencremes und -lotionen, Toilettenpräparate (soweit in Klasse 3 enthalten), Haarwässer, Haarpflegemittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch; Zahnputzmittel; Pflaster für kosmetische Zwecke; Produkte aus Papier und/oder Zellulose (soweit in Klasse 3 enthalten), insbesondere Kosmetiktücher, Watte, Wattestäbchen, Wattepads
9
Apparate (für wissenschaftliche und sportliche Zwecke, soweit in Klasse 09 enthalten), Monitore (für wissenschaftliche, sportliche und medizinische Zwecke) und Prüfgeräte (nicht für medizinische Zwecke), insbesondere am Körper zu tragende Micro-Computer, zum Messen, Überwachen, Aufzeichnen und/oder Speichern physiologischer Funktionen wie Herzfrequenz, Herzfrequenzabweichungen, Blutdruck, Sauerstoffzufuhr, Körperwärmeleitfähigkeit der Haut, Blutzucker oder Milchsäurespiegel sowie zum Messen, Überwachen, Aufzeichnen und/oder Speichern von Zeit, Geschwindigkeit, Beschleunigung, Höhe, Umgebungstemperatur, Feuchtigkeit; Computerschnittstellen für die vorgenannten Waren; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10
Chirurgische, medizinische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, insbesondere elektrische Fussbad- und Massagevorrichtungen sowie deren Teile und Bestandteile für medizinische Zwecke und elektrische Massagevorrichtungen sowie deren Teile und Bestandteile für nicht medizinische Zwecke; an die oben genannte Instrumente und Apparate angepasste Monitore (soweit in Klasse 10 enthalten), Prüfgeräte (soweit in Klasse 10 enthalten) und medizinische Apparate zum Messen, Überwachen, Aufzeichnen und/oder Speichern physiologischen Funktionen wie Blutdruck, Herzfrequenz, Herzfrequenzabweichungen, Sauerstoffzufuhr, Körperwärmeleitfähigkeit der Haut, Blutzucker oder Milchsäurespiegel (für medizinische Zwecke); künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Gesichtssaunas; elektrische Fussbadvorrichtungen sowie deren Teile und Bestandteile für nicht-medizinische Zwecke
25
Bekleidungsstücke, insbesondere Oberbekleidung, Sportbekleidung, Unterwäsche, Strumpfwaren, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. November 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. September 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Mai 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2012 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 15. März 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004337325