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Die Unionsmarke IRIS wurde als Wortmarke am 09.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004329884 |
| Anmeldedatum | 09. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. April 2007 |
| Eintragungsdatum | 16. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 09. März 2025 |
Markeninhaber
Institut de la Vision 13, rue Moreau
75012 Paris
FR
75012 Paris
FR
Markenvertreter
Prinzregentenstr. 22
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.07.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Iris International, Inc
09.07.2007: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
IRIS GROUP LIMITED
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische und elektronische Apparate und Instrumente für die Messung, Eingabe, Speicherung, Anzeige, Analyse, Verarbeitung, Erzeugung und Übertragung von Daten und Signalen; Lesegeräte; wobei die vorgenannten Waren auf den human-medizinischen Bereich beschränkt sind und nicht im Zusammenhang mit der Funktion der Augeniris stehen; wobei keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit medizinische Diagnosegeräten und Harnuntersuchungsgeräten verwendet wird
10
Chirurgische und ärztliche Instrumente und Apparate, medizinische Geräte für therapeutische Zwecke, elektromedizinische Geräte und deren Teile, insbesondere elektronische Geräte zur Elektrostimulation von Gewebe und Nerven, wie externe oder implantierbare medizinische Vorrichtungen, insbesondere kranial implantierbar, insbesondere zur Verbesserung der Sinneswahrnehmung, Herzschrittmacher, Programmier- und Prüfgeräte für Herzschrittmacher, Defibrillatoren, Kardioverter, Elektroden; medizinische Führungsdrähte; medizinische Geräte und daraus zusammengesetzte Systeme zum Implantieren von Stents, Stents, Geräte für die Ballondilatation, Analysegeräte, Patientenüberwachungsgeräte sowie medizinische Mess- und Regelgeräte; Analysegeräte für medizinische Zwecke; Wiederbelebungsgeräte; künstliche Organe, Endoprothesen, Implantate; wobei die vorgenannten Waren nicht im Zusammenhang mit der Funktion der Augeniris stehen; wobei keine der vorgenannten Waren im Zusammenhang mit medizinische Diagnosegeräten und Harnuntersuchungsgeräten verwendet wird
35
Speicherung, Bearbeitung und Verarbeitung von Daten über Patienten und/oder Implantate; wobei die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Funktion der Augeniris stehen; wobei keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinische Diagnosegeräten und Harnuntersuchungsgeräten verwendet wird
38
Telekommunikation zu medizinischen Zwecken; Datenfernübertragung von und zu medizinische Geräten oder Geräten, die Daten von oder an medizinische Geräte sammeln, weitergeben, speichern, bearbeiten oder verarbeiten; Übertragung elektrischer Signale an und von Implantaten, insbesondere drahtlose Übertragung; wobei die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Funktion der Augeniris stehen; wobei keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinische Diagnosegeräten und Harnuntersuchungsgeräten verwendet wird
42
Aktualisieren von Computer-Software und Internetseiten, Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von technischen Daten über Patienten und/oder Implantate; wobei die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Funktion der Augeniris stehen; wobei keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinische Diagnosegeräten und Harnuntersuchungsgeräten verwendet wird
44
Medizinische Dienstleistungen; Vermietung von medizinischen Geräten; Durchführung medizinischer und klinischer Untersuchungen; ärztliche Versorgung mittels Telemetrie (einschließlich Lokalisierung) von Patienten und/oder Implantaten; Internetdienstleistungen, nämlich Bereitstellen von medizinischen Daten über Patienten und/oder Implantate; wobei die vorgenannten Dienstleistungen nicht im Zusammenhang mit der Funktion der Augeniris stehen; wobei keine der vorgenannten Dienstleistungen im Zusammenhang mit medizinische Diagnosegeräten und Harnuntersuchungsgeräten verwendet wird
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2021 | RAW: Rights in rem - Cancellations of entries, Published | ||
| 21. August 2017 | RAW: Rights in rem - Creation of rights in rem, Published | ||
| 12. Februar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 04. Juni 2014 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. September 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004329884