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Die Unionsmarke EUROskyDSL wurde als Wortmarke am 23.02.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004323853 |
| Anmeldedatum | 23. Februar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. September 2005 |
Markeninhaber
Kaiserin-Augusta-Allee 14
10553 Berlin
DE
10553 Berlin
DE
Markenvertreter
Kurfürstendamm 54-55
10707 Berlin
DE
Widerspruch / Beschwerde
19.12.2005: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
Sky limited
Waren und Dienstleistungen
9
Auf Datenträger aufgezeichnete Computerprogramme und Datensammlungen; Computersoftware, soweit in Klasse 9 enthalten, insbesondere für den Bereich der Telekommunikation und der digitalen Datenübertragung; Videokonferenzsysteme und -anlagen, im wesentlichen bestehend aus Kommunikationsprotokollen, Software und Geräten zur Übertragung von Ton-, Bild- und/oder Multimediadaten sowie Software und Geräten zur Ein- und/oder Ausgabe von Ton- und /oder Bilddaten (soweit in Klasse 9 enthalten); Multimediageräte sowie deren Bestandteile (soweit in Klasse 9 enthalten); Geräte und Software für Video-on-Demand (soweit in Klasse 9 enthalten); Routen Telekommunikationsanlagen; Gateways; Vermittlungsstellen für öffentliche und proprietäre digitale und analoge Netze; Schalteinrichtungen (Switches) für öffentliche und proprietäre digitale und analoge Netze; digitale Netze; Network Management Systems; Telekommunikationsgeräte, insbesondere ISDN-Endgeräte und ISDN-Telefonanlagen; ISDN-Telekommunikations-Boxen; ISDN-Karten, insbesondere für Personal Computer; PC-Karten; PCMCIA-Karten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild und/oder Daten; Apparate und Geräte für die Telekommunikationstechnik; Magnetaufzeichnungsträger; digitale Datenträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer einschließlich Mikrocomputer sowie deren Peripheriegeräte, wie Bildschirmgeräte, Modems, Drucker, externe Speicher; Mikroprozessoren und andere elektronische Bauteile für Computer
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Telekommunikation; Zurverfügungstellen von ISDN-Diensten; Dienstleistungen im Bereich des Nachrichtenwesens, nämlich der Betrieb von elektronischen Rechenzentren, von elektronischen Mail-Box-Systemen und von Rechenknoten für die Vermittlung des elektronischen Datentransfers; Dienstleistungen eines On-Line-Anbieters und Dienstleistungen in Zusammenhang mit dem Internet, nämlich Zurverfügungstellen von Verzeichnisdiensten, Vermittlungsdiensten, Diensten zur Protokollkonvertierung, Bereitstellung von Zugangspunkten und Bereitstellung von Netzwerkinfrastruktur zur Übertragung von Ton, Bild und/oder Daten (soweit in Klasse 38 enthalten)
42
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung; Erstellung und Veröffentlichung von Gutachten auf dem Gebiet der Computerwissenschaft und Datenverarbeitung; Durchführung von Warentests in Bezug auf EDV-Systeme, EDV-Geräte und EDV-Programme; Entwicklung und Prüfung elektronischer Kommunikations-, Text- und Informationsverarbeitungssysteme
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juni 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 18. Februar 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 07. Februar 2008 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 13. September 2007 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11004323853