EUIPO EUIPO 2005 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 03.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Flaschen oder Fläschchen, die einen Menschen, ein Tier, einen Teil eines menschlichen Körpers oder eines Tierkörpers oder einen unbelebten Gegenstand darstellen

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 004320438
Anmeldedatum 03. März 2005
Veröffentlichungsdatum 26. September 2005

Markeninhaber

Room 306 No. 819 Street, 121 BAI Zhang Road
315040 Ningbo
CN

Markenvertreter

Arenbergstraat 13 2000 Antwerpen BE

Widerspruch / Beschwerde

23.12.2005: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
BEAUTE PRESTIGE INTERNATIONAL

Waren und Dienstleistungen

3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen; Gewürze; Kühleis

ID: 11004320438