MINI Logo (EUIPO, 02.03.2005)
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Die Unionsmarke MINI wurde als Bildmarke am 02.03.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.04.2008 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Flügel, stilisiert oder nicht #Zopf (als Ehren- oder Rangverzierung), Kokarden #Beschriftungen in Form eines Kreises
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004319828 |
| Anmeldedatum | 02. März 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 15. April 2008 |
| Ablaufdatum | 02. März 2035 |
Markeninhaber
Petuelring 130
80809 München
DE
80809 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
4
Technische Öle und Fette; Schmiermittel; Brennstoffe (einschließlich Motorentreibstoffe) und Leuchtstoffe
6
Unedle Metalle und deren Legierungen; Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; Schienenbaumaterial aus Metall; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Metallrohre; Waren aus Metall (soweit in Klasse 6 enthalten); Erze
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); elektrische Zigarren- und Zigarettenanzünder für Kraftfahrzeuge; elektrisch beheizte Kleidungsstücke; Feuer- und Unfallschutzbekleidung, einschließlich Schuhe, Stiefel, Schutzhelme, Schutzbrillen, Sonnenbrillen, Brillen, Brillenfassungen und -gestelle; Brillengläser, Brillenetuis; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware (jeweils soweit in Klasse 9 enthalten), mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Feuerlöschgeräte; Warnschilder, Warnblinkleuchten, Gegensprechanlagen
12
Fahrzeuge und deren Teile; Motoren für Landfahrzeuge; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Landfahrzeuge; Autozubehör, nämlich Anhängerkupplungen, Einbruch- und Diebstahlsicherungen, Fahrradhalter und Fahrradlifte, Gepäckträger, Gleitschutzketten, -bügel und -klammern, Kopfstützen, Luftpumpen, Schmutzfänger, Sicherheitsgurte und -kissen, Sicherheitskindersitze, Skiträger, Sonnenschutzblenden, -scheiben und -jalousien, Surfbretthalter, Windabweiser, Zierleisten und -streifen, Zubehörkoffer; Motorradzubehör, nämlich Diebstahlsicherungen, Flickzeug für Reifenschläuche, Gepäckbehälter, Koffer- und Gepäckträger, Luftpumpen, Packtaschen, Sturzbügel, Tankrucksäcke und -taschen, Verkleidungen; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren (soweit in Klasse 14 enthalten); Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessgeräte
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten) einschließlich Abzeichen, Abziehbilder, Aufkleber, Plaketten; selbstklebende Kunststofffolien für Dekorationszwecke; Druckereierzeugnisse; Datenverarbeitungsprogramme und Computersoftware in Form von Druckschriften; Handbücher, Bedienungs- und Benutzeranleitungen in Form von Druckschriften; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus (soweit in Klasse 18 enthalten); Häute und Felle; Reise- und Handkoffer, Taschen; Reisetaschen; Handtaschen; Geldtaschen; Rucksäcke; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Peitschen, Pferdegeschirre und Sattlerwaren
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Teppiche, Fußmatten, Matten, Linoleum und andere Bodenbeläge; Tapeten (ausgenommen aus textilem Material)
28
Spiele, Spielzeug, ausgenommen Plüschkatzen; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck; Spielkarten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Dezember 2024 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 30. Mai 2017 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 17. April 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. April 2013 | Korrektur, Published | ||
| 21. Dezember 2012 | Korrektur, Published |
ID: 11004319828