(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004316691 (EUIPO, 01.03.2005)

Waren und Dienstleistungen

16 Etiketten, unbedruckte Etiketten und Blankoetikettenrollen; Drucketiketten; Etiketten für gewerbliche und industrielle Zwecke; Etiketten; Laminate; Aufkleber in Form von Bögen und/oder Rollen; Strichcodeetiketten für kommerzielle, gewerbliche und Bestandszwecke; druckempfindliche Grundpapiere; Papierobermaterial; selbstklebende Materialien in Form von Bögen und Rollen zur Herstellung von Etiketten, Schildern, Abzeichen, Grafik-Displays und Ähnlichem; Thermotransferetiketten; unbedruckte und teilweise bedruckte selbstklebende Etiketten, nicht aus textilem Material, vertrieben an Etikettenkonverter und Endverbraucher, die Ausrüstungen besitzen, die den Spiegelbildruck von Strichcodes und alphanumerischen Zeichen ausführen können; Haftkleber, Unterlagenmaterial; spezielle und kundenspezifische Etiketten zur Gewährleistung von Sicherheit und Schutz vor Betrug; Sicherheitsetiketten, nämlich Etiketten, auf denen Identifikationsdaten codiert sind; Etikettendruckmaschinen und Etikettenaufbringmaschinen für Bürozwecke; Etiketten für Lagerregale zur Angabe von Preis, Produkten und/oder Verkaufsförderungsaktionen; Adressenetiketten; Papier für Verpackungszwecke, Pappe, bedruckte und unbedruckte Papier- und Pappanhänger für allgemeine Zwecke; Papieretiketten und -anhänger; laminiertes Papier, Aufkleber in Form von Bögen und Rollen; beschichtetes Trägerpapier; Papier mit Unterlagenbeschichtung für Kopierzwecke, Displays und Etiketten- und Filmproduktion; selbstklebendes Druckpapier für Etiketten und Displays; Papierrohstoff; Papier zum Drucken von Fotografien, Computer- und/oder digitalen Bildern; Pappverpackungskarten und -einlagen für Bekleidung; Index-, Rolodex-Kartei- und Visitenkarten und Reiter und Postkarten; selbstklebende Etikettenhalter; selbstklebende Visitenkartenhalter; gummierte Etiketten und Verstärkungen; Klebebuchstaben, -zahlen und -symbole; Klebeverstärkungen; selbstklebendes Papier zur Verwendung in Laserdruckern; prägbare Siegel; Daten-, Disketten- und Versandschutzumschläge; Namensschilder und Abzeichen; Klebeband und Korrekturband; Klebstoffe und Leime für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Kohlepapier; Hefter; Hefter für Hängeregistratur; Ringordner; Aufstellringbücher; Referenzhefter, Aufbewahrungshefter; Staffeleihefter; Berichtsumschläge; Präsentationsmappen; Maschinen zum Einbinden von Dokumenten; Schutzhüllen für Papier; Schutzhüllen für Präsentations-, Referenz- und Aufbewahrungsblätter, unterteilter Blattschutz; Hefterseiten aus durchsichtigem Kunststoff zum Aufbewahren und Vorzeigen von Visitenkarten und Fotografien; Hefterseiten aus durchsichtigem Kunststoff mit Reitern; Trrenneinlagen für Blattschutzhüllen; Kaschierbögen aus durchsichtigem Kunststoff zum Schutz von Karten, Fotografien, Zertifikaten und ähnlichen Dokumenten; Heftereinlagen; Blattheber für Hefter; selbstklebende Etikettenhalter; Aufbewahrungsetuis aus Vinyl mit Reißverschluss für Schreibwaren; bedruckbare Folien für Overhead-Projektoren; Heftpapier; Geschäftsvordrucke; Umschläge; und Mitteilungsbücher; Trennblätter mit Reiter und ohne Reiter für Hefter und Ähnliches und Registerreiter; bedruckte und unbedruckte Papier- und Pappanhänger für allgemeine Zwecke; Fotoalben; Hefterseiten aus durchsichtigem Kunststoff mit Reitern; Trrenneinlagen für Blattschutzhüllen; Kaschierbögen aus durchsichtigem Kunststoff zum Schutz von Karten, Fotografien, Zertifikaten und ähnlichen Dokumenten; Blattheber für Hefter; selbstklebende Etikettenhalter; selbstklebende Visitenkartenhalter; Heftereinlagen; Taschenmappen; Namensschilder und Abzeichen; Ringordner; Aufstellringbücher; Staffeleihefter; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Aufbewahrungsetuis aus Vinyl mit Reißverschluss für Schreibwaren; Präsentationsmappen; gummierte Etiketten und Verstärkungen; Daten-, Disketten- und Versandschutzumschläge; Aktenhüllen; Ordner, Mappen; Karteihefterlaschen; persönliche Planer und Organisationshilfen für Papier- und Schreibwaren; Taschenmappen; Blöcke (Papier- und Schreibwaren); Schreibgeräte; Schreibstifte, Bleistifte, Leuchtmarker und Markerstifte; beidseitige Schreibgeräte; Stempelkissen; computerbedruckbare Anstecker und Bedarfsartikel, nämlich selbstklebende Namensanstecker, Sicherheitsanstecker, selbstklebende Sicherheitsansteck-Etiketten, Karten und Karteneinlagen für Halter aus Kunststoff, Identifikationsanstecker, Fotoidentifizierungsanstecker und -anhänger; Aufbügelbilder und Abziehbilder; Banner und Schilder aus Papier; Körperkunstaufkleber und -abziehbilder; Warn- und Verfolgungsetiketten aus Papier, Etiketten aus Papier für die permanente Teilekennzeichnung im Fertigungsprozess, bei der Fahrzeugkennzeichnung und in der Logistik; Etiketten und Anstecker, die Detektoren enthalten, die die Frische von Lebensmitteln messen; Schmucketiketten mit Bildern zur Verwendung mit und/oder in Form von Briefmarken; Bögen, Bänder und Bahnen aus Papier oder hauptsächlich aus Papier mit Kleberücken oder mit Haftbeschichtung für Dekorationszwecke, Auslagen und Etikettenrollen; Klebegrafiken für die Außenflächen von Kraftfahrzeugen und Lastwagen; Grafiken für Außenflächen; selbstklebende Materialien in Form von Rollen und Bögen, einschließlich aus Papier hergestellte Materialien für alle Zwecke einschließlich Dekoration, Auslagen, Fahrzeugkennzeichnung, Wagenparkkennzeichnung, Sicherheits- und Informationskennzeichnung; in Bogen- oder Rollenform gelieferte Kunststofffolien und -laminate für kommerzielle oder gewerbliche Verpackungszwecke; reflektierende Etiketten für kommerzielle, grafische oder gewerbliche Zwecke; Etiketten und Anhänger, nicht aus Textilstoffen; Warn- und Kontrolletiketten (nicht aus textilen Materialien); Etiketten (nicht aus textilen Materialien) zur dauerhaften Kennzeichnung von Bauteilen während des Fertigungsprozesses, zur Fahrzeugkennung und für Logistikzwecke; verschiedene Dekorationsartikel und Etikettenprodukte (nicht aus textilen Materialien) für den Inneraum von Kraftfahrzeugen, nämlich Heißklebeetiketten für Stoff- und Gewebeuntergründe, Airbag-Warnetiketten auf Sonnenblenden und Kindersitzwarnetiketten auf Sicherheitsgurten; Strichkodeetiketten (nicht aus textilen Materialien) zur Verfolgung von Teilen in Anlagen zur Antriebsstrangherstellung; elektronische Anhängeschilder zur Verwendung bei der Bestandsverfolgung und/oder -kontrolle, Etiketten mit integrierten Anzeigen; vorgedruckte Haftetiketten für Identifikationszwecke mit alphanumerischen Zeichen; farbige Blankoidentifikationsetiketten; Haftetiketten zur Verwendung als kundenspezifische Frankieraufkleber, Frankieraufkleber mit Bild und Frankieraufkleber mit Foto; Aufkleber für Frankiermaschinen; Anhängeschlaufen, lange Anhängeschilder, Schildchen, Embleme, Bänder; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Papier, Pappe (Karton), Kunststofffolien, Bedruckstoffe und Waren aus diesen Materialien (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Notizblöcke, Haftnotizblöcke, Visitenkarten; Haftetiketten, Etiketten und Aufkleber und entsprechende Materialien aus Papier, Pappe (Karton) und Kunststoff (soweit sie in dieser Klasse enthalten sind) für Informations- und Dekorationszwecke; Papier, insbesondere Kopierpapier, Tabellierpapier, EDV-Endlospapier; Papier für Tintenstrahldrucker, Papier für Laserdrucker, einschließlich parfümiertes Papier; Papierwaren (soweit in Klasse 16 enthalten); Terminkalender, Adressbücher, Poesiealben, Durchschreibbücher, Formularbücher, Stenoblöcke, Formulare; Etiketten aus Papier und Folie auch in selbstklebender Form; Druckereimittel; parfümierte Schreibblöcke, Formularblöcke und Haftnotizblöcke, einschließlich Aufkleber, Sticker und Etiketten für Informations- und Dekorationszwecke aus Papier, Schaumstoff, Kork und Leder, einschließlich in selbstklebender Form; Selbstklebeetiketten, Etiketten, Formulare, Kombinationen aus Etiketten und Formularen, Umschläge, Firmenrückumschläge, Postbehälter, Rücksendeadressaufkleber, selbstlaminierende Karten, Geschenkkarten, Geschenkgutscheine, Identifikationsarmbänder, selbstlaminierende Identifikationsarmbänder; kindersichere und seniorenfreundliche Etiketten; Einzeldosis-Blisterabdeckungen und Fahnenetiketten; Trennblätter, Trenneinlagen, Reiter für Trennblätter, Notizbuchtrennblätter mit Reitern, Indexreiter für Ordner, Ordner, Loseblatt-Ringhefter, Ordnerzubehör, Organisationshilfen für Aktenmappen, Notizbücher, Spiralnotizbücher, Klarsichthüllen aus Kunststoff, Einsteckhüllen aus Gewebe für Dokumente und Berichte, bedruckte und unbedruckte Etiketten; Visitenkarten, Grußkarten, Papier für fotografische Zwecke, Notizkarten, Warenanhänger, Verkaufsförderungskarten; durchsichtige und durchscheinende Haftetiketten aus Kunststoff (farbig oder farblos) für den Bürobedarf; funktionelle selbstklebende Bürobedarfsartikel aus Papier, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004316691

Anmeldedatum	01. März 2005
Veröffentlichungsdatum	03. April 2006
Eintragungsdatum	16. Oktober 2006
Ablaufdatum	01. März 2015

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. September 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
30. Juni 2014			RAW: Representative - Deletion of the representative, Published
20. Mai 2014			Entscheidung zu Widerspruch, Published
19. September 2013			Änderung Vertreter, Published
31. Oktober 2011			Widerspruch eingelegt, Published

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Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

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