burger Logo (EUIPO, 18.02.2005)
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Die Unionsmarke burger wurde als Bildmarke am 18.02.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004296588 |
| Anmeldedatum | 18. Februar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 18. Februar 2015 |
Markeninhaber
Obere Wank 9
87484 Nesselwang
DE
87484 Nesselwang
DE
Markenvertreter
Gropiusplatz 10
70563 Stuttgart
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, einschließlich Maschinen für spanlose und spanende Bearbeitung, Umformmaschinen, Rundknetmaschinen; Werkzeugmaschinen; Richt- und Ablängmaschinen; Pressen; maschinelle Anlagen für die Endenbearbeitung von Rohren; maschinelle Anlagen zum Herstellen, Trennen, Entschichten, Formen und/oder Montieren von Leitungen; maschinelle Anlagen zur Herstellung von Rohr-Schlauch-Kombinationen; maschinelle Anlagen zum Rohrbiegen; maschinelle Anlagen zum Herstellen, zum Umformen und/oder zum Montieren von Rohrbaugruppen, Baugruppen aus Band und Draht sowie Abgasbaugruppen; maschinelle Autofrettageanlagen; Schweißanlagen, insbesondere Lichtbogen-, Widerstands- und Laserschweißanlagen; maschinelle Anlagen zum Profilieren, Perforieren, Biegen und Fügen von Blech; maschinelle Anlagen zum Extrusionsumformen; Transfereinrichtungen und Transferanlagen; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Teile und Zubehör der vorstehenden waren, soweit- in Klasse 7 enthalten, insbesondere Maschinenwerkzeuge
9
Vermessungsanlagen, insbesondere Anlagen zum Vermessen von Leitungen; Steuerungen für Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung insbesondere Steuerungen für Werkzeugmaschinen; Steuerungen für Transfereinrichtungen und Transferanlagen; Teile und Zubehör der vorstehenden Steuerungen, soweit in Klasse 9 enthalten; Computerprogramme und Computersoftware zur Steuerung von Maschinen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung, insbesondere für die Steuerung von Werkzeugmaschinen sowie für die Steuerung von Transfereinrichtungen und Transferanlagen; elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu; Schalter, Verteiler- und Schalttafeln sowie Verteiler- und Schaltschränke
12
Fahrzeuge und Apparate zur Beförderung auf dem Land, in der Luft oder auf dem Wasser; Teile der genannten Fahrzeuge und Apparate, soweit in Klasse 12 enthalten
37
Installation und Montage sowie Wartung, Instandhaltung und Reparatur von Maschinen, von Maschinenzubehör und Maschinenteilen, von Transferanlagen und Transfereinrichtungen sowie von Zubehör und Teilen von Transferanlagen und Transfereinrichtungen
40
Materialbearbeitung und -verarbeitung für Dritte, insbesondere Metallbearbeitung durch Umformen und Zerspanen
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs und eines Konstrukteurs; technische Beratung; Entwurf, Konzeption und Entwicklung von maschinellen Einrichtungen für die Materialbearbeitung und -verarbeitung sowie von Transfereinrichtungen und Transferanlagen; Entwurf, Konzeption und Entwicklung von Produkten, insbesondere von durch Umformen oder Zerspanen herstellbaren Produkten; Entwurf, Konzeption und Entwicklung von Maschinensteuerungen, auch von Maschinensteuerungssoftware; Entwurf, Konzeption und Entwicklung von Steuerungen für Transfereinrichtungen und Transferanlagen sowie von Software für derartige Steuerungen; Pflege und Installation von Maschinensteuerungssoftware sowie von Software zur Steuerung von Transfereinrichtungen und Transferanlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. März 2015 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004296588