HEPP Logo (EUIPO, 28.01.2005)
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Die Unionsmarke HEPP wurde als Bildmarke am 28.01.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004281127 |
| Anmeldedatum | 28. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 28. März 2006 |
| Ablaufdatum | 28. Januar 2025 |
Markeninhaber
Carl-Benz-Str. 10
75217 Birkenfeld
DE
75217 Birkenfeld
DE
Markenvertreter
Zerrennerstrasse 23-25
75172 Pforzheim
DE
Waren und Dienstleistungen
8
Handbetätigte Werkzeuge und Geräte für gastronomische Betriebe, für Krankenhäuser, für Altersheime, für Kantinen, für Massenküchen, für Anstalten und für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 08 enthalten; Messerschmiedwaren, Gabel und Löffel; Bestecke, auch aus Edelmetall oder damit plattiert; Servierwerkzeuge und -geräte, nicht aus Edelmetall oder damit plattiert, soweit in Klasse 08 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 08 enthalten
11
Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und , Geräte zum Warmhalten oder Kühlen von Speisen und Getränken, insbesondere für gastronomische Betriebe, für Krankenhäuser, für Altersheime, für Kantinen, für Massenküchen, für Anstalten und für Haushalt und Küche, soweit in Klasse 11 enthalten; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
14
Waren aus Edelmetall und deren Legierungen sowie daraus hergestellte und damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten, insbesondere Geräte und Behälter für gastronomische Betriebe, für Krankenhäuser, für Altersheime, für Kantinen, für Massenküchen, für Anstalten und für Haushalt und Küche, Servierwerkzeuge und -geräte aus Edelmetall oder damit plattiert, soweit in Klasse 14 enthalten; Becher und Behälter, Bonbonieren, Eierbecher, Geschirr, Haushaltsgeräte, Kaffee- und Tee-Services, Kannen, Körbe für Haushalt und Küche sowie für den gastronomischen Bereich, Küchengefäße, Küchengeräte, Küchengeschirr, Salz- und Pfefferstreuer, Platten, Schüsseln, Tafelservice, Servierplatten, Siebe, Spender, Tabletts für den Haushalt und für den gastronomischen Bereich, Tafelaufsätze, Tafelgeschirr, Tassen, Teedosen, Tee-Eier, Kaffee- und Teekannen, Teller, Töpfe, Trinkgefäße, Untersetzer, Untertassen, sämtliche vorgenannten Waren aus Edelmetall oder damit plattiert, insbesondere für den gastronomischen Bereich, für Krankenhäuser, für Altersheime, für Kantinen, für Massenküchen, für Anstalten und für Haushalt und Küche; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 14 enthalten
21
Geräte und Behälter für gastronomische Betriebe, für Krankenhäuser, für Altersheime, für Kantinen, für Massenküchen, für Anstalten und für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder damit plattiert), soweit in Klasse 21 enthalten; Kämme und Schwämme; Bürsten, Putzzeug, rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Stein, soweit nicht in anderen Klassen enthalten; Becher und Behälter, nicht aus Edelmetall, Bonbonieren, nicht aus Edelmetall, Bratpfannen, Eierbecher, nicht aus Edelmetall, Geschirr, nicht aus Edelmetall, Glasbehälter, Gläser, Haushaltsgeräte, nicht aus Edelmetall, Isolierflaschen, Isoliergefäße für Getränke und Speisen, Kaffee- und Teeservices (nicht aus Edelmetall), Kannen (nicht aus Edelmetall), Küchengeräte, Kochkessel und Wasserkessel (nicht elektrisch), nicht elektrische Kochgeräte, Kochgeschirre, Kochkessel, Kochtöpfe, Körbe, nicht aus Edelmetall, für Haushalt und Küche sowie für den gastronomischen Bereich, Küchengefäße, nicht aus Edelmetall, Küchengeräte, nicht aus Edelmetall, Küchengeschirr, Kühlelemente für Nahrungsmittel, Kühlflaschen, Schöpflöffel, nicht-elektrische Mixgeräte, handbetätigte Küchenmaschinen und -geräte, Papierhandtuchspender aus Metall, handbetätigte Pfeffermühlen, Salz- und Pfefferstreuer (nicht aus Edelmetall), Platten (nicht aus Edelmetall), nicht-elektrische Polierapparate und -maschinen für Haushaltszwecke, nicht-elektrische Rührgeräte, Schüsseln (nicht aus Edelmetall), Tischutensilien, Tafelservice (nicht aus Edelmetall), Servierplatten, Siebe (nicht aus Edelmetall), Speiseeisgeräte, Speisekartenhalter, Spender aus Metall, Tabletts (nicht aus Edelmetall) für den Haushalt und für den gastronomischen Bereich, Tafelaufsätze (nicht aus Edelmetall), Tafelgeschirr (nicht aus Edelmetall), Tassen (nicht aus Edelmetall), Teedosen (nicht aus Edelmetall), Tee-Eier (nicht aus Edelmetall), Teekannen (nicht aus Edelmetall), Teigmesser, Teigroller, Teller (nicht aus Edelmetall), Töpfe, Trinkgefäße, Trinkgläser, Untersetzer, Untertassen (nicht aus Edelmetall), nicht-elektrische Wasserkessel; Teile und Bestandteile vorgenannter Waren, soweit in Klasse 21 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 26. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Februar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 19. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Eintragung, Published | ||
| 04. August 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juni 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004281127