(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004269635 (EUIPO, 02.02.2005)

Waren und Dienstleistungen

7 Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge; Maschinen und Apparate für den Bergbau; Baumaschinen und -geräte; Maschinen und Geräte zum Be- und Entladen; Fischereimaschinen und -geräte; verfahrenstechnische Maschinen und Apparate; Textilmaschinen und -apparate; Lebensmittel- oder Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparate; Maschinen und Apparate für Holzzuschnitt, Holzbearbeitung oder Herstellung von Furnier oder Sperrholz; Maschinen und Apparate für die Zellstoffherstellung, Papierherstellung oder Papierbearbeitung; Druck- oder Buchbindemaschinen und -apparate; Nähmaschinen; landwirtschaftliche Maschinen und Geräte; Maschinen zur Herstellung von Schuhen; Maschinen zum Gerben von Leder; Tabakverarbeitungsmaschinen; Maschinen und Geräte zur Herstellung von Glaswaren; Farbauftragsmaschinen und -apparate; Einschlag- oder Verpackungsmaschinen und -apparate; kraftbetätigte Töpferscheiben; Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -apparate; Maschinen und Systeme für die Halbleiterherstellung; Maschinen und Geräte zur Herstellung von Gummiwaren; Steinbearbeitungsmaschinen und -apparate; nicht elektrische Kraftmaschinen (nicht für Landfahrzeuge); pneumatische oder hydraulische Maschinen und Instrumente; Klebestreifenspender (Maschinen); automatische Stempelmaschinen; Geschirrspülmaschinen; elektrische Wachspoliermaschinen; Waschmaschinen; Staubsauger; elektrische Mixer für Lebensmittel; Reparatur von Befestigungsmaschinen und -apparaten; mechanische Parksysteme; Waschanlagen für Fahrzeuge; Druckluftvernebler für die Desinfektion, Insektizide und Deodorants (nicht für landwirtschaftliche Zwecke); Maschinenelemente (nicht für Landfahrzeuge); Rasenmäher; elektrische Vorhangantriebe; Abfallpressmaschinen und -apparate; Abfallzerkleinerungsmaschinen; Anlasser für Motoren; Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren (ausgenommen solche für Landfahrzeuge, jedoch einschließlich "Teile" für alle Wechselstrommotoren und Gleichstrommotoren); Wechselstromgeneratoren; Gleichstromgeneratoren; Dynamobürsten; Metallschneidemaschinen (Lichtbogen-, Gas- oder Plasmaschneidemaschinen); Maschinen und Apparate zum Zeichnen und Entwerfen

9 Ohrtampons; Lichtbogenschweißmaschinen; elektrische Schweißgeräte; Ozonisierungsapparate; Elektrolyseure (Elektrolysezellen); Eierdurchleuchter; Registrierkassen; Münzzähl- und -sortiermaschinen; elektrische Schilder zum Anzeigen von Sollzahlen, Istleistung oder Ähnlichem; Fotokopiermaschinen; handbetätigte Rechengeräte; Kontrolluhren (Zeiterfassungsgeräte); Lochkartenmaschinen für das Büro; Wahlmaschinen; Rechenmaschinen; Gerät zur Prüfung der Frankierung; Verkaufsautomaten; Ausrüstungen für Tankstellen; Schranken für Parkplätze (geldbetätigt); Lebensrettungsapparate und -ausrüstungen; Feuerlöscher; Feuerhydranten; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Sprinklersysteme für den Brandschutz; Feuermelder; Gasalarmgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Schutzhelme; Eisenbahnsignalanlagen; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Tauchmaschinen und -geräte (nicht für Sportzwecke); Videospielgeräte für Spielhallen zur ausschließlichen Verwendung mit Fernsehapparaten; elektrische Türöffner; Fahrtrainingssimulatoren; Sporttrainingssimulatoren; Laborgeräte und -instrumente; fotografische Maschinen und Apparate; Filmmaschinen und -apparate; optische Apparate und Instrumente; Mess- oder Prüfmaschinen und -geräte; Energieverteilungs- oder -steuerungsmaschinen und -apparate; Phasenumformer; Phasenschieber; Batterien und Zellen; elektrische oder magnetische Mess- und Prüfgeräte; Elektrodrähte und -kabel; elektrische Bügeleisen; elektrische Lockenwickler; elektrische Summer; Telekommunikationsanlagen und -apparate; elektronische Maschinen, Geräte und deren Teile, alle soweit sie in Klasse 9 enthalten sind; Magnetkerne; Widerstandsdrähte; Elektroden; Feuerlöschboote; Raketen; Strahlrohre für Feuerlöschzwecke; Zigarrenanzünder für Automobile; Unfallschutzhandschuhe; Staubschutzmasken; Gasmasken; Schweißermasken; feuerfeste Bekleidung; Brillen (Augengläser und Schutzbrillen); Videospiele für den Heimgebrauch; in elektronischen Schaltkreisen und auf CD-ROMs gespeicherte Programme für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; Münzautomaten; Bleigürtel (zum Tauchen); Nassanzüge (zum Tauchen); aufblasbare Schwimmhilfen; Schutzhelme für den Sport; Lufttanks (zum Tauchen); Schwimmbretter; Regler (zum Tauchen); Schallplatten; Metronome; auf elektronischen Schaltkreisen und CD-ROMs gespeicherte automatische Darbietungsprogramme für elektronische Musikinstrumente; Rechenschieber; Kinofilme (belichtet); belichtete Diafilme; Dia-Rahmen; bespielte Videoplatten und Videobänder; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen

10 Schnuller für Babys; Eisbeutelkissen (für medizinische Zwecke); Armschlingen; Stützbandagen; Catgut; Schnabeltassen (für medizinische Zwecke); Tropfpipetten (für medizinische Zwecke); Gummisauger für Flaschen; medizinische Eisbeutel; medizinische Eisbeutelhalter; Babyflaschen; Vakuumflaschen für den Krankenhausbedarf; Wattetupfer; Fingerlinge (für medizinische Zwecke); Kontrazeptiva (Apparate); künstliche Trommelfelle; Prothesen- oder Füllmaterialien (nicht für zahnärztliche Zwecke, nämlich Implantate für medizinische Zwecke); Massagegeräte für die Schönheitspflege für gewerbliche Zwecke; medizinische Maschinen und Apparate; elektrische Massagegeräte für den privaten Gebrauch; Handschuhe für medizinische Zwecke; Urinale (für medizinische Zwecke); Steckbecken; Ohrreinigungsgeräte

11 Sets aus Toilettenschüsseln und -sitzen; Badezimmergarnituren, nämlich Anlagen, Gegenstände und Einrichtungsgegenstände für Badezimmer; Trockengeräte (für die chemische Verarbeitung); Rekuperatoren (für die chemische Verarbeitung); Dampfapparate (für die chemische Verarbeitung); Verdampfer (für die chemische Verarbeitung); Destillationsapparate (für die chemische Verarbeitung); Wärmetauscher (für die chemische Verarbeitung); Sterilisiergeräte für Milch; Industrieöfen; Kernreaktoren (Atommeiler); Futtermitteldämpfer; Industriekessel; Klimaapparate (für industrielle Zwecke); Gefriermaschinen und -apparate; Wäschetrockenmaschinen für gewerbliche Zwecke; Maschinen und Geräte zur Verwendung in Schönheitssalons oder Frisiersalons (ausgenommen "Friseurstühle"), nämlich Becken, Einrichtungsgegenstände, Möbel (Sanitärobjekte); Kochausrüstungen für gewerbliche Zwecke; gewerbliche Geschirrtrockner; Geschirrdesinfektionsgeräte für gewerbliche Zwecke; Wasserzapfhähne; Niveauregelventile für Tanks; Rohrleitungshähne; Abwasseraufbereitungsbehälter (für industrielle Zwecke); Klärtanks (für industrielle Zwecke); Müllverbrennungsöfen; Solar-Warmwasserbereiter; Wasserreinigungsapparate; elektrische Lampen und sonstige Beleuchtungsapparate; elektrothermische Haushaltsgeräte; Unterlegscheiben für Wasserhähne; Gas-Warmwasserbereiter (für Haushaltszwecke); nicht elektrische Heizkocher (für Haushaltszwecke); Küchenarbeitsplatten; Geschirrspülbecken; Eistruhen (für Haushaltzwecke, nicht zum Tragen); Eisschränke (für Haushaltszwecke); Leitungswasserfilter für den Haushalt; Badewannen; Standlaternen aus Papier (Andon); tragbare Papierlaternen (Chochin); Gaslampen; Öl-Lampen; Lampengläser; Wärmepfannen (nicht elektrisch); Taschenwärmer (nicht elektrisch); Wärmflaschen (zum Wärmen der Füße im Bett); Toilettenhocker mit Waschwasserspritzeinrichtung; Desinfektionsmittelspender für Toiletten; Toilettenschüsseln; Sitze zur Verwendung mit Toilettenschüsseln im japanischen Stil; Abwasseraufbereitungstanks für Haushaltszwecke; Klärtanks für Haushaltszwecke; Heiz- oder Kühlpackungen, die mit chemischen Substanzen gefüllt sind, die bereit sind, bei Bedarf zu reagieren; nicht elektrische Haushalts-Wärmegeräte

35 Werbung und Öffentlichkeitsarbeit; Ausgabe von Rabattmarken; Analysen in Bezug auf die Geschäftsführung oder betriebswirtschaftliche Beratung; Marketingforschung; Bereitstellung von Informationen zum Warenhandel; Geschäftsführung für Hotels; Erstellen von Jahresabschlüssen; Vermittlungsdienstleistungen; Durchführung von Versteigerungen und Auktionen; Import-/Exportagenturen; Vermittlung von Zeitungsabonnements; Stenografiearbeiten; Durchführung von Transkriptionen; Reproduktion von Dokumenten; Archivierung von Dokumenten oder Magnetbändern; Betrieb von Computern, Schreibmaschinen, Fernschreibern und anderen ähnlichen Büromaschinen; Empfang von Besuchern in Gebäuden; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Schreibmaschinen und Kopiergeräten/Textverarbeitungsgeräten; Bereitstellung von Informationen über Beschäftigungsmöglichkeiten; Vermietung von Verkaufsautomaten

37 Konstruktion; Bauberatung; Betrieb, Überprüfung oder Instandhaltung von Gebäudeausrüstungen; Schiffbau; Reparatur oder Wartung von Schiffen; Wartung oder Reparatur von Luftfahrzeugen; Reparatur von Fahrrädern; Reparatur oder Instandhaltung von Kraftfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von Schienenfahrzeugen; Reparatur und Wartung von zweirädrigen Kraftfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von kinematografischen Maschinen und Apparaten; Reparatur oder Wartung von optischen Maschinen und Instrumenten; Reparatur oder Wartung von Fotoapparaten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zum Be- und Entladen; Reparatur oder Wartung von Feuermeldern; Reparatur oder Wartung von Büromaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Klimaanlagen (für industrielle Zwecke); Wartung oder Reparatur von Brennern; Reparatur oder Wartung von Kesseln; Reparatur oder Wartung von Pumpen; Reparatur oder Wartung von Gefriermaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von elektronischen Maschinen und Apparaten; Instandsetzung oder Wartung von Telekommunikationsgeräten und -einrichtungen; Reparatur oder Wartung von Baumaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von elektrischen Haushaltsgeräten; Reparatur oder Wartung von elektrischen Beleuchtungseräten; Reparatur oder Wartung von elektrischen Verteilungs- oder Steuerungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Generatoren; Reparatur oder Wartung von Elektromotoren; Reparatur oder Wartung von Laborapparaten und -instrumenten; Reparatur oder Wartung von Mess- und Prüfmaschinen und -instrumenten, Reparatur oder Wartung von medizinischen Maschinen und Apparaten; Reparatur oder Wartung von Schusswaffen; Reparatur oder Wartung von Druck- oder Buchbindemaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von chemischen Verarbeitungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Maschinen zur Herstellung von Glaswaren; Reparatur oder Wartung von Fischereimaschinen und Angelgeräten; Reparatur oder Wartung von Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeugen; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Geräten zur Herstellung von Schuhen; Instandsetzung oder Wartung von Industrieöfen; Reparatur oder Wartung von Bergbaumaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Apparaten zur Herstellung von Gummiwaren; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Systemen zur Herstellung von integrierten Schaltkreisen; Reparatur oder Wartung von Halbleiterfertigungsmaschinen und -systemen; Reparatur oder Wartung von Nahrungsmittel- und Getränkeverarbeitungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Apparaten für Holzzuschnitt, Holzbearbeitung oder Herstellung von Furnier oder Sperrholz; Reparatur oder Wartung von Textilmaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Tabakverarbeitungsmaschinen; Reparatur oder Wartung von Farbauftragmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von landwirtschaftlichen Maschinen und Geräten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Apparaten für die Zellstoffherstellung, Papierherstellung oder Papierverarbeitung; Reparatur oder Wartung von Kunststoffverarbeitungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Verpackungs- und Einwickelmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Nähmaschinen; Reparatur oder Wartung von Speichertanks; Reparatur oder Wartung von Tankstellenausrüstungen; Reparatur oder Wartung von mechanischen Parkanlagen; Reparatur oder Wartung von Fahrradparkvorrichtungen; Reparatur oder Wartung von gewerblichen Geschirrspülmaschinen; Reparatur oder Wartung von Kochgeräten für gewerbliche Zwecke; Reparatur oder Wartung von gewerblichen Waschmaschinen; Reparatur oder Wartung von Waschanlagen für Fahrzeuge; Reparatur oder Wartung von Verkaufsautomaten; Reparatur oder Wartung von elektrischen Bodenreinigungsmaschinen; Reparatur oder Wartung von Unterhaltungsmaschinen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Apparaten zur Verwendung in Schönheitssalons oder Herrenfrisiersalons; Reparatur oder Wartung von Ausrüstung zur Kontrolle von Wasserverschmutzung; Reparatur oder Wartung von Wasserreinigungsgeräten; Reparatur oder Wartung von Abfallpressen und -apparaten; Reparatur oder Wartung von Maschinen und Apparaten zum Zerkleinern und Zerhacken von Müll; Reparatur oder Wartung von Tauchmaschinen und -geräten; Reparatur oder Wartung von Kernkraftwerken; Reparatur oder Wartung chemischer Anlagen; Restaurierung von Möbeln; Reparatur von Regenschirmen; Reparatur oder Wartung von Musikinstrumenten; Wartung oder Reparatur von Panzerschränken; Schuhmacherarbeiten; Reparatur oder Wartung von Uhren; Schleifen von Scheren und Küchenmessern, Einstellung oder Reparatur von Schlössern; Reparatur oder Wartung von Gas-Heißwasserbereitern; Reparatur oder Wartung von nicht-elektrischen Heizkochern; Reparatur oder Wartung von Kochtöpfen und Pfannen; Reparatur oder Wartung von Hinweisschildern; Reparatur von Taschen oder Beuteln; Reparatur von persönlichen Schmuckgegenständen; Reparatur von Spielzeug oder Puppen; Reparatur von Sportgeräten; Reparatur von Billardausrüstungen; Reparatur von Spielautomaten und -geräten; Reparatur oder Wartung von Badewannen und dergleichen; Reparatur von Toilettenhockern mit Wascheinrichtung; Reparatur von Angelgeräten; Reparatur von Brillen; Pflege und Reparatur von Pelzen; Waschen und Reinigen von Wäsche und Kleidung; Dampfpressen von Bekleidungsstücken; Reparatur von Bekleidungsstücken (Ausbesserung von Bekleidungsstücken); Aufarbeiten von Baumwollmatratzen oder Futons; Reparatur von Tatamimatten; Fegen von Schornsteinen; Außenreinigung von Gebäuden; Reinigung von Fenstern; Reinigung von Teppichen und Läufern; Polieren von Fußböden; Reinigung von Klärgruben; Reinigung von Badewannen und Badekesseln; Straßenreinigung; Reinigung von Lagertanks; Desinfektion von Telefonapparaten; Ungeziefer- und Schädlingsvernichtung (ausgenommen für Landwirtschaft, Gartenbau oder Forstwirtschaft); Vermietung von Baumaschinen und -geräten; Vermietung von Fußbodenreinigungsmaschinen; Vermietung von Mops; Vermietung von Autowaschanlagen; Vermietung von elektrischen Waschmaschinen; Vermietung von Wäschetrocknern; Vermietung von Wäscheschleudern; Vermietung von Raumklimatisierungsgeräten (für Haushaltszwecke); Vermietung von Bergbaumaschinen und -apparaten; Vermietung von Klimageräten

38 Telekommunikation (ausgenommen Rundfunk und Fernsehen); Rundfunk; Nachrichtenagenturen; Vermietung von Telekommunikationsausstattung einschließlich Telefone und Fernkopierapparate

41 Veranstaltung von Lotterien; Dienstleistungen in Bezug auf die Lehre und die Unterweisung in den Bereichen Kunst, Fertigkeiten, Sport oder Allgemeinbildung; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Seminaren; Tierdressur; Pflanzenausstellungen; Schaustellung von Tieren; Bereitstellen von elektronischen Publikationen; Referenzbibliotheken für Literatur und Urkunden; Kunstausstellungen; für die Öffentlichkeit zugängliche Gärten; für die Öffentlichkeit zugängliche Höhlen; Veröffentlichung von Büchern; Planung, Management und Organisation von Filmvorführungen, Shows, Bühnenstücken oder musikalischen Darbietungen; Filmvorführung, Filmproduktion oder Filmvertrieb; Darbietung von Live-Shows; Leitung oder Präsentation von Theaterstücken; Musikaufführungen; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Produktion von Videobändern in den Bereichen Bildung, Kultur, Unterhaltung oder Sport (nicht für Spielfilme, Rundfunk- oder Fernsehprogramme und nicht für Werbe- und Reklamezwecke); Leitung der Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Betrieb von Video- oder Tonanlagen und Ähnlichem für die Produktion von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Organisation, Management oder Vorbereitung von Sportveranstaltungen; Organisation, Management oder Veranstaltung von Unterhaltungsdarbietungen, ausgenommen Spielfilme, Shows, Bühnenstücke, musikalische Darbietungen, Sport, Pferderennen, Radrennen, Regatten und Autorennen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Pferderennen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Fahrradrennen; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Bootsrennen/Regatten; Organisation, Leitung oder Veranstaltung von Autorennen; Bereitstellung von Audio- oder Videostudios; Bereitstellung von Sporteinrichtungen; Bereitstellung von Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Einrichtungen für Filmvorführungen, Shows, Theaterstücke, Musikdarbietungen oder Ausbildung; Platzreservierung für Veranstaltungen; Verleih von Filmgeräten und -apparaten; Kinofilmverleih; Vermietung von Musikinstrumenten; Vermietung von Sportausrüstungen; Vermietung von Fernsehgeräten; Vermietung von Rundfunkgeräten; Büchervermietung; Vermietung von Schallplatten und mit Ton bespielten Magnetbändern; Vermietung von mit Bildern bespielten Magnetbändern; Vermietung von Filmnegativen; Vermietung von Filmpositiven; Spielzeugverleih; Vermietung von Unterhaltungsapparaten; Vermietung von Spielautomaten und -geräten; Verleih von Gemälden und kalligrafischen Arbeiten; Fotografie; Dolmetschen; Anfertigen von Übersetzungen; Vermietung von Kameras; Vermietung von optischen Maschinen und Instrumenten

42 Bereitstellung von meteorologischen Informationen; Dienstleistungen eines Architekten; Feldmessung; Erstellung von geologischen Gutachten oder Forschung; Entwurf von Maschinen, Apparaten, Instrumenten (einschließlich deren Teile) oder von aus solchen Maschinen, Apparaten und Instrumenten bestehenden Systemen; Gestaltung; Entwurf von Computersoftware, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung oder Pflege von Computersoftware; technische Beratung in Bezug auf Leistung und Betrieb von Computern, Kraftfahrzeugen und anderen Maschinen, die hohe Anforderungen an die Fachkenntnisse, Fähigkeiten oder Erfahrungen der Bediener stellen, wenn die erforderliche Präzision des Betriebs erreicht werden soll; Prüfung, Kontrolle oder Forschung in Bezug auf Arzneimittel, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege oder Lebensmittel; Forschung in Bezug auf Bauwesen oder Städteplanung; Prüfung oder Forschung zur Verhinderung von Verschmutzungen; Prüfung und Forschung in Bezug auf Elektrizität; Prüfung oder Forschung in Bezug auf das Bauwesen; Prüfung, Überwachung oder Forschung in Bezug auf Landwirtschaft, Viehzucht oder Fischerei; Prüfung oder Forschung in Bezug auf Maschinen, Apparate und Instrumente; Agentur- oder Vermittlungsdienste in Bezug auf Urheberrechtslizenzierung; Sozialversicherungsagenturen; Vermietung von Messgeräten; Computervermietung; Bereitstellung von Computerprogrammen; Vermietung von Laborgeräten und -instrumenten; Vermietung von Zeicheninstrumenten; Bereitstellung von Informationen über die Zuverfügungstellung von menschlichen Leichen für die medizinische Forschung; Abwicklung der Zuverfügungstellung von menschlichen Leichen für die medizinische Forschung

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004269635

Anmeldedatum	02. Februar 2005
Veröffentlichungsdatum	27. November 2006
Eintragungsdatum	20. April 2007
Ablaufdatum	02. Februar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
07. Juli 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
08. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
04. Dezember 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
27. November 2017			Änderung Vertreter, Published
26. Dezember 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
06. April 2009			Änderung Vertreter, Published

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