ACO Logo (EUIPO, 01.02.2005)
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Die Unionsmarke ACO wurde als Bildmarke am 01.02.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004264941 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. Januar 2006 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2007 |
| Ablaufdatum | 01. Februar 2025 |
Markeninhaber
Am Ahlmannkai
24782 Büdelsdorf
DE
24782 Büdelsdorf
DE
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
6
Baumaterialien aus Metall, insbesondere vorgefertigte Bauelemente zum Bau von Anlagen, zum Sammeln und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten, für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau (soweit in Klassen 6 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung; aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse, Wandscheiben, Mauer- und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten aus Metall; aus Metall gefertigte Formteile zur Entwässerung an Gebäuden, nämlich Dachrinnen und Fallrohre; vorgefertigte Bauelemente aus Metall für Be- und Entlüftungsanlagen, insbesondere für Gebäude, nämlich Zu- und Abluftführungskanäle, Ent- und Belüftungsgitter, Außen- und Innenhauben; metallene Profile für Bauzwecke, insbesondere Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer, aus Metall hergestellte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen, Dachfenster, Oberlichte; Profile aus Metall für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; vorgefertigte Spaltenböden, und Güllekanäle für die Tierhaltung aus Metall; Metallrohre, insbesondere für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau; Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klasse 6 enthalten), insbesondere flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile aus Metall zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie metallene Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (soweit in Klasse 6 enthalten)
7
Vorgefertigte Konstruktionsteile (als Maschinenteile) für den Maschinenbau in Form von Guß-, Preß-, Spritz- und Extrudierteilen für Maschinen zur Herstellung von Kunststoffhalbfabrikaten; Pumpen (Maschinen)
11
Kühl-, Trocknungs-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte, vorgenannte Waren nicht für den Haushalt; sanitäre Anlagen; Apparate als Teile der Brauch- und Abwasseraufbereitungsanlagen
17
Rohr- und Schlauchverbindungsteile, Schellen, Rohrmuffen, Rohrkappen, Rohrendverschlüsse; Wandscheiben
19
Baumaterialien ganz oder teilweise bestehend aus mineralischen Baustoffen, Zementbeton, Kunststoff-Beton, Kunststoff, Gummi und Gummiersatzstoffen, Steingut, Porzellan, Glas, Mineralguss, insbesondere für Entwässerungsanlagen im Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, nämlich vorgefertigte Bauelemente (nicht aus Metall) zum Bau von Anlagen, zum Sammeln und Abführen von Wasser, Oberflächenwasser, Abwasser und anderen Flüssigkeiten (soweit in Klasse 19 enthalten), insbesondere für Linienentwässerung oder Oberflächenentwässerung; nicht aus Metall bestehende Entwässerungsrinnen, Einlaufkästen und -behälter, Zwischenbehälter, Sinkkästen, Fallrohrkästen, Schlammeimer, vorgefertigte Revisionsschächte, Bodenabläufe mit und ohne Geruchsverschluss, Deckel, Abdeckroste, Abdeckgitter, Abdeckplatten, Schachtabdeckungen mit und ohne Lochungen, Schmutzfangsiebe und -rechen, Mauer und Fensterdurchführungen für Rohre; Sickerplatten (nicht aus Metall); Formteile aus Kunststoff zur Entwässerung an Gebäuden, nämlich Dachrinnen und Fallrohre; vorgefertigte Bauelemente (nicht aus Metall) zum Bau von Be- und Entlüftungsanlagen, insbesondere für Gebäude, nämlich Zu- und Abluftführungskanäle, Ent- und Belüftungsgitter, Außen- und Innenhauben; Zargen, Winkelrahmen, Abdeckroste und Bodenwannen für Schuhabstreifer; aus Kunststoff und Holz gefertigte Türen, Türen- und Fensterzargen, Fertigfenster, Leibungsfenster und Leibungskellerfenster mit und ohne integrierten Rollladen, Dachfenster, Oberlichte; Profile (nicht aus Metall) für Türen und Fenster, nämlich Einbauzargen, Leibungsrahmen, Schutzgitter, Ziergitter, Blend- und Flügelrahmen, Kellerlichtschächte mit und ohne Lichtschachtrost, Entwässerungsanschlüsse für Kellerlichtschächte; Bauglas für Türen, Fenster, Oberlichte und Lichtpaneele für Gebäude, insbesondere als Einfachglas-, Isolierglas- und Doppelglasscheiben; aus Kunststoff oder Acrylglas hergestellte Türen und Fensterscheiben, Oberlichte, Lichtpaneele, Trapez- und Wellplatten, Überdachungen für Gebäude; vorgefertigte Spaltenböden, und Güllekanäle für die Tierhaltung nicht aus Metall; Rohre (nicht aus Metall) für Tiefbau, Wasserbau, Straßenbau, Sportplatzbau und Gebäudebau, Entwässerungsrohre, Be- und Entlüftungsrohre und Zu- und Abwasserrohre (soweit in Klassen 19 enthalten), insbesondere: flexible und nichtflexible Rohre, Teleskoprohre, Winkelrohre, T-Rohrstücke, Bogenrohre, Abzweigrohre, Reinigungsrohre, Sickerleitungsrohre, Dränagerohre für Bauzwecke; vorgefertigte Bauteile (nicht aus Metall) zum Bau von Kontroll-, Spül- und Sammelschächten bei Entwässerungsanlagen; sowie Teile und Zubehör zu allen vorgenannten Waren (nicht aus Metall) (soweit in Klasse 19 enthalten)
21
Krippenschalen, Trogschalen, Futtertröge und Tränken für die Tierhaltung, sowohl aus Metall, als auch nicht aus Metall
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juli 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 01. Februar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Januar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Juli 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. November 2007 | RAW: Correction of errors - Absolute errors, Decision to reject (final) |
ID: 11004264941