(Marke ohne Text) – Infos zur Marke Nr 004258869 (EUIPO, 28.01.2005)

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Waren und Dienstleistungen

9 Unfallschutzvorrichtungen für den persönlichen Gebrauch; Unfallschutznetze; Reflexscheiben für Kleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen; Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, Alarmpfeifen, Alarminstrumente; Zündbatterien; Zigarrenanzünder für Automobile; Rettungsplanen; Zündbatterien; blinkende Schutzhelme (Lichtsignale); Signalglocken; Drehzahlmesser, Zählwerke; Stromunterbrecher; Zapfsäulen für Tankstellen; Kraftstoffanzeiger; Kontaktlinsenetuis; Temperaturanzeiger, Geschwindigkeitsanzeiger; Spielapparate zur ausschließlichen Verwendung mit einem Fernsehapparat, geldbetätigte Spielautomaten, Ferngläser (Optik); Taschenlampenbatterien, optische Lampen; Computersoftware (gespeicherte Programme); Lupen (Optik); Optikerwaren, Brillen (Optik), Brillengestelle, Brillenetuis, Brillengläser, Sonnenbrillen; optische Apparate und Instrumente; automatische Steuerungseinrichtungen für Fahrzeuge; Ventilköpfe mit Druckmesser; Radargeräte; Radios für Fahrzeuge; Spannungsregler für Fahrzeuge; Rettungsvorrichtungen, Signalbojen, Warndreiecke für Fahrzeuge, Signalanlagen (leuchtend oder mechanisch), Sirenen, Klingeln (Alarmanlagen); Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge, Fahrtenschreiber für Fahrzeuge, Spannungsregler für Fahrzeuge; Korrektionslinsen (Optik), Kontaktlinsen; Feuerschutzbekleidungsstücke; Videobänder; Diebstahlalarmgeräte, elektrische Diebstahlalarmanlagen; Spannungsmesser; Wissenschaftliche (außer für medizinische Zwecke), photographische, Film- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; elektronische, optische und magnetische Informations- und/oder Datenträger (Text, Ton, unbewegte oder bewegte Bilder) für beliebige Aufzeichnungs- (digital oder analog), Abfrage- oder Übertragungsverfahren; Magnet-, Video- und Laserkassetten; Schallplatten; Videobänder; Disketten; Videoplatten; optische Platten; optische CDs; interaktive CDs, Computerprogramme, Computersoftware und Softwarepakete für beliebige Datenträger und insbesondere Kassetten und CD-ROMs; Spiele-Software; interaktive Software; Ausrüstungen für die Verarbeitung und Abfrage von Informationen und Daten; Computer und tragbare Computer, unter anderem elektronische Bücher, elektronische Terminplaner; Peripheriegeräte für Computer; elektronische Karten, elektronische Spielkarten oder -kassetten; magnetooptische Schreibstifte; elektronische Schreibstifte; Joysticks für elektronische Spiele; Telemagnetkarten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Videospiele

14 Edelmetalle und deren Legierungen, außer für zahnärztliche Zwecke; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Zigarrenkästen aus Edelmetall, Zigarettendosen aus Edelmetall; Dosen aus Edelmetall, Etuis für Uhren; Armbänder, Armbanduhren, Uhrkettenanhänger, Broschen (Schmuckwaren); Uhrengehäuse, Zifferblätter für Uhren, Sonnenuhren; Aschenbecher aus Edelmetall, Ketten (Schmuck), Uhrketten; Chronografen (Uhren), Chronometer, Stoppuhren, Zeitmessinstrumente; Zigarrenspitzen aus Edelmetall, Zigarrenkästen und -kisten aus Edelmetall; Zigarrenenkästen aus Edelmetall; Zigarettenspitzen aus Edelmetall; Zigarettenetuis, aus Edelmetall; Zigarettenetuis, aus Edelmetall; Schlüsselanhänger (Phantasie- und Schmuckwaren); Schmuckkästen aus Edelmetall; Kontrolluhren; Krawattennadeln, Krawattenhalter; Schmuckkästen aus Edelmetall; Uhrenschatullen, Anstecknadeln (Schmuck), Schmucknadeln; Figuren (Statuetten) aus Edelmetall; Uhrenetuis; Uhrwerke; Uhren, Atomuhren, elektrische Uhren; Kupferjetons; Juwelierwaren, Schmuckwaren; Medaillen, Medaillons (Schmuck); Geldbörsen aus Edelmetall, Münzen; Taschen- und Armbanduhren, Uhrengehäuse, Uhrenarmbänder, Uhrfedern, Uhrgläser; Schmuckwaren, Silberschmuck, Schuhverzierungen aus Edelmetall; Uhren; Streichholzständer aus Edelmetall; Tabakdosen aus Edelmetall; Wecker; Serviettenringe aus Edelmetall, Tassen aus Edelmetall, Bonbonnieren aus Edelmetall; Schnallen aus Edelmetall; Kandelaber aus Edelmetall; Kettenmaschengeldbörsen, aus Edelmetall; Manschettenknöpfe, Armbänder (Schmuckwaren), Armbanduhren

16 Papier, Pappe (Karton), im Rohzustand oder als Halbfabrikat für Papier- und Schreibwaren oder Druckarbeiten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Drucklettern; Druckstöcke; Poster, Postkarten, Magazine, Bücher, Zeitungen, Papier- und Schreibwaren, Abziehbilder; Poster und Plakate; Programme, Zeitschriften und Veröffentlichungen aller Art in Bezug auf das Auto; Poster, Postkarten, Magazine, Bücher, Zeitungen, Papier- und Schreibwaren, Abziehbilder

18 Schachteln aus Leder oder Lederpappe; Beutel; Kästen aus Leder oder aus Lederpappe, Campingtaschen; Spazierstöcke, Stockgriffe, Schirmstöcke, Jagdstöcke, Schulranzen; Kartentaschen, Brieftaschen; Schlüsseletuis; Reisekoffer; Kosmetikkoffer; Aktentaschen; Schirmfutterale; Reisekoffer, Aktenkoffer, Dokumentenkoffer, Geldbörsen (nicht aus Edelmetall); Regen- und Sonnenschirme; Strandtaschen, Rucksäcke, Handtaschen, Reisetaschen, Kleidersäcke; Aktentaschen (Feinlederwaren); Reisenessessärs; Handkoffer

21 Aerosolzerstäuber, nicht für medizinische Zwecke; Kunstgegenstände aus Porzellan, Ton oder Glas; Teller (nicht aus Edelmetall); Glasballons; Rasierpinsel; Krüge; Trinkgefäße; Seifendosen; Glasbehälter; Schüsseln; Korkenzieher, Glasstöpsel; Flaschen; Krüge und Kannen, nicht aus Edelmetall; Räuchergefäße; Karaffen; Speisekartenhalter; Schuhanzieher; Bierkrüge; Körbe, nicht aus Edelmetall, für den Haushalt; Krawattenspanner; Kristallglaswaren; Küchengeräte, nicht aus Edelmetall; Karaffenuntersetzer, nicht aus Papier, ausgenommen Tischwäsche; Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Becher aus Papier oder Kunststoff, Becher (nicht aus Edelmetall); Trinkflaschen; Glasmosaiken, nicht für Bauzwecke; Kulturbeutel; Picknickkoffer, Opalgläser; Parfumzerstäuber; Kämme, Kammetuis, Handpfeffermühlen, Pfefferstreuer, nicht aus Edelmetall; Rasierpinselhalter; Zahnstocherbehälter, nicht aus Edelmetall; Töpferwaren, Töpfe; Trinkgefäße; Behälter für Haushaltszwecke, nicht aus Edelmetall; Serviettenringe nicht aus Edelmetall; Untertassen, nicht aus Edelmetall; Statuen und Statuetten aus Porzellan, Ton oder Glas; Becher, nicht aus Edelmetall; Teeservice, nicht aus Edelmetall; Klosettbürsten, Toilettegeräte; Trinkgläser

25 Bekleidungsstücke, Kopfbedeckungen, Hemden, Bekleidungsstücke aus Leder oder Lederimitationen, Gürtel (Kleidung), Handschuhe (Kleidung), Halstücher, Krawatten, Wirkwaren, Socken, Hausschuhe, Unterwäsche und Schuhwaren

41 Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Betrieb von Sportplätzen, Betrieb von Clubs (Bildung, Unterhaltung); Betrieb von Gesundheits-Clubs (körperliches Training), Turnunterricht; Unterhaltung, Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung, Bildung; Betrieb einer Sportanlage; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle und Bildungszwecke; praktischer Unterricht (Demonstration); Informationen auf dem Gebiet der Unterhaltung, Unterricht; Veröffentlichung von Büchern; Verleih von Sportausrüstungen (ausgenommen Fahrzeuge); Verleih von Videobändern; Freizeitdienste; Veranstaltung von Lotterien; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Museumsdienstleistungen; Party-Planung; Verleih von Büchern; Herausgabe von Texten (ausgenommen Werbetexte); Platzreservierung für Veranstaltungen; Unterricht, Erziehung, Ausbildung, Unterhaltung oder Freizeitgestaltung mit elektronischen Trägern aller Art (digitale oder analoge) für beliebige Abfrage-, Übertragungs- und/oder Verteilungsverfahren (unter anderem Telematikdienste, elektronische Nachrichtenübermittlung, Übertragung von Informationen aus Datenbanken, Telefonspiele, Herausgabe von CD-ROMs und interaktiven CDs); Produktion, Vermietung und Montage von Filmen, Videofilmen, audiovisuellen und Multimediaprogrammen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten oder bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Erziehung, Ausbildung, Unterricht in der Führung von Kraftfahrzeugen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004258869

Anmeldedatum	28. Januar 2005
Veröffentlichungsdatum	28. November 2005
Eintragungsdatum	20. April 2006
Ablaufdatum	28. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juli 2024			Verlängerung, Notification of expiry of trade mark
11. Januar 2018			Übertragung / Adressänderung, Published
21. Januar 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 03. Juli 2024

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