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Die Unionsmarke GSP-Verfahren wurde als Wortmarke am 25.01.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004253126 |
| Anmeldedatum | 25. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 02. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 25. Januar 2025 |
Markeninhaber
Otto-Hahn-Ring 6
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Elisenstraße 3
80335 München
DE
Waren und Dienstleistungen
35
Vertrieb von Anlagen wie Flugstrom- und Festbettvergaser zur Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie durch Vergasung zur Herstellung eines Gases und Schlacke
37
Errichtung von Energieerzeugungsanlagen, insbesondere Anlagen zur Erzeugung von elektrischer Energie und thermischer Energie durch Vergasung von Rest- und Abfallstoffen aus kommunalen und industriellen Aufkommen, ballastreichen Braunkohlen, Ölen, Schlämmen, chlororganischen Verbindungen und Biomasse; Dienstleistungen im Bereich der Technologien, nämlich Montage, Wartung, Instandhaltung und Inbetriebnahme insbesondere von Anlagen wie Flugstrom- und Festbettvergaser zur Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie durch Vergasung zur Herstellung eines Gases und Schlacke aus unterschiedlichen Einsatz- und Rohstoffen, Rest- und Abfallstoffen aus kommunalen und industriellen Aufkommen und Biomassen
40
Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie, Gase und Schlacke
42
Dienstleistungen im Bereich der Technologie, nämlich technische Planung, Konstruktion, Design und technische Erprobung insbesondere von Anlagen zur Erzeugung von elektrischer und thermischer Energie durch Vergasung und zur Herstellung eines Gases aus Schlacke aus unterschiedlichen Einsatz- und Rohstoffen, Rest- und Abfallstoffen aus kommunalen und industriellen Aufkommen und Biomassen, sowie wissenschaftliche und technologische Forschungsarbeiten für solche Anlagen; wissenschaftliche und technische Untersuchungen von unterschiedlichen Einsatzstoffen für die Vergasung, wissenschaftliche und technische Untersuchungen von Endprodukten der Vergasung, insbesondere der Flugstrom- und Festbettvergasung zu H²- und CO-reichem, schadstoffarmem Synthesegas, technische Entwicklung und Weiterentwicklung von Vergasungsreaktoren und deren Komponenten und mit ihnen verbundenen Apparaten sowie von Vergasungsverfahren, Dimensionierung von Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 29. Juni 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 05. Oktober 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Juli 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Oktober 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Juni 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Januar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Dezember 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 28. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004253126