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Waren und Dienstleistungen

29 Fleisch, Wurst, Fisch (einschließlich verarbeitete Krusten-, Schalen- und Weichtiere), Geflügel und Wild; Fleisch-, Wurst-, Geflügel-, Wild- und Fischwaren; Fleischextrakte; Obst, Gemüse, Kräuter und Kartoffeln in konservierter, getrockneter, gekochter, tiefgekühlter oder zubereiteter Form, einschließlich Erdnußkerne, Nüsse, Mandeln und Cashew-Kerne, auch als Knabbererzeugnis; Kartoffelprodukte, nämlich Kartoffeln in gebratenem, gekochtem, frittiertem oder vorgegartem Zustand, Pommes Frites, Kartoffelkroketten, -puffer, -klöße, Röstkartoffeln; süße und/oder würzige Knabbererzeugnisse, im wesentlichen bestehend aus getrockneten Früchten, Nüssen, Kartoffelprodukten, Erdnußkernen, Mandeln und Cashew-Kernen; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsegallerten (-gelees); Marmeladen und Konfitüren; Eier; Milch, insbesondere Buttermilch, Sauermilch, Dickmilch, Milchkonserven und kondensierte Milch; Butter, Butterschmalz, Käse, insbesondere Quark, Käsekonserven, Kefir, Sahne, Joghurt (auch mit Fruchtzusätzen), Milchpulver für Nahrungszwecke; im wesentlichen aus Milch, Joghurt, Quark, Gelatine und/oder Sahne bestehende Desserts; alkoholfreie Milch- und Milchmischgetränke, auch mit Kakao-, Schokolade- oder Kaffeezusatz; Speiseöle und -fette, einschließlich Margarine und Schmalz; Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Milch und/oder Fetten, Speisefett und Speisefettgemischen; Backöle, Backfette, Trennöle und Trennfette für Backzwecke; Fleisch-, Wurst-, Fisch-, Obst- und Gemüsekonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Fleisch, Wurst, Fisch, Geflügel, Wild, zubereitetem Obst und Gemüse, Hülsenfrüchten, Käse, Eiern, Kartoffeln, Mais und/oder Kartoffelprodukten; Mixed Pickles; Fleischbrühextrakte, und andere Fleischbrühpräparate, insbesondere gekörnte Fleischbrühe; kochfertige Suppen, Suppenkonzentrate; Suppenpräparate, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke (soweit in Klasse 29 enthalten)

30 Kakao, Zucker (einschließlich Vanille- und Vanillinzucker sowie Traubenzucker für die Ernährung), Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Kakaopulver; alkoholfreie Kakao- und Schokoladengetränke, einschließlich -Instantgetränke; Puddings, Puddingpulver und Puddingdesserts, im wesentlichen aus Stärke bestehende Desserts; Mehle und Getreidepräparate (ausgenommen Futtermittel); Puffmais, Maisflocken (für Nahrungszwecke); für die menschliche Ernährung zubereitetes Getreide, insbesondere Haferflocken oder andere Getreideflocken, insbesondere als Frühstücknahrungsmittel, auch in Mischungen mit getrockneten Früchten (einschließlich Nüssen), Zucker und/oder Honig; Kartoffelmehl, Grieß; Teigwaren, Teigwarenfertiggerichte und Teigwarenkonserven; Feinkostsalate sowie Tiefkühlkost, Misch-, Halbfertig- (auch Füllungen) und Fertiggerichte, auch konserviert, jeweils im wesentlichen bestehend aus Teigwaren, Reis, Mehlspeisen und/oder Kartoffelmehl, auch unter Zusatz von Gewürzen und Soßen (einschließlich Salatsoßen) und/oder in Verbindung mit Brot oder Brötchen; Pasteten, nämlich Fleischpasteten, in der Hauptsache mit Fleisch, Fisch, Obst oder Gemüse gefüllte Pasteten, sowie leere Pastetenhüllen; Brot, Biskuits, Kuchen und andere feine Backwaren; süße und/oder würzige Knabbererzeugisse, im wesentlichen bestehend aus Getreide, Kakao, Kuchen, Schokolade, Zucker, Honig, Kartoffelmehl und/oder Gebäck; Dauerbackwaren (auch mit süßen und würzigen Füllungen), insbesondere Knäckebrot, Knuspergebäck und Kekse; Pizzas, auch konserviert; Schokolade; Konditorwaren, insbesondere Schokoladewaren und Pralinen, auch mit einer Füllung aus Obst, Kaffee, alkoholfreien Getränken, Wein und/oder Spirituosen sowie aus Milch oder Milcherzeugnissen, insbesondere Joghurt; Speiseeis, auch in Form von Eistorten und Speiseeispulver; Zuckerwaren, insbesondere Bonbons und nicht-medizinische Kaugummis; Marzipan; Honig, Invertzuckercreme, Fruchtsirup, Melassesirup; streichfähige Kakaomassen, Brotaufstrich, im wesentlichen bestehend aus Zucker, Kakao und/oder Nougat; Hefe, Backpulver, Essenzen für Backzwecke (ausgenommen ätherische Öle); Speisesalz, Senf, Pfeffer, Essig, Soßen (einschließlich Salatsoßen), Soßenpulver und Soßenextrakte (einschließlich solche für Salatsoßen), Salatdressings; Mayonnaisen; Ketchup, Gewürze und Gewürzmischungen; Würzmittel, insbesondere Fleisch- und Gemüsebrühwürfel sowie Suppenwürzen, Brühpastenpräparate, Gemüseextrakte als Zusätze zu Speisen und Fleisch; Kühleis; Nahrungsergänzungsmittel, diätetische Erzeugnisse und Nahrungsmittelzusätze für nicht-medizinische Zwecke (soweit in Klasse 30 enthalten)

33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere), nämlich asiatischen Reiswein und asiatischen Pflaumenwein

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	004237467

Anmeldedatum	13. Januar 2005
Veröffentlichungsdatum	25. Juli 2005
Eintragungsdatum	09. Juni 2009
Ablaufdatum	13. Januar 2025

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
16. November 2015			Änderung Vertreter, Published
12. August 2015			Entscheidung zu Widerspruch, Published
08. Juli 2015			RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published
11. Februar 2015			Verlängerung, Trade mark renewed
11. Dezember 2014			Änderung Vertreter, Published
19. August 2014			Widerspruch eingelegt, Published
12. September 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
21. Mai 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
03. April 2012			Übertragung / Adressänderung, Registered
15. März 2012			Übertragung / Adressänderung, Published
08. Juni 2011			Entscheidung zu Widerspruch, Published
27. April 2010			Widerspruch eingelegt, Published

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Markendetails Letztes Update: 22. März 2024

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