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Die Unionsmarke RELAY X'PRESS wurde als Wortmarke am 07.01.2005 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004232104 |
| Anmeldedatum | 07. Januar 2005 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 05. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 07. Januar 2015 |
Markeninhaber
IMMEUBLE SEXTANT 3-9 AVENUE ANDRÉ MALRAUX
92300 LEVALLOIS PERRET
FR
92300 LEVALLOIS PERRET
FR
Markenvertreter
104 rue de Richelieu
75002 Paris
FR
Widerspruch / Beschwerde
25.10.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Mediengruppe M. DuMont Schauberg GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
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Leistungen des Einzelhandels von Presseerzeugnissen, Druckereierzeugnissen, Drucksachen, Veröffentlichungen, Veröffentlichungen auf den Gebieten Unterhaltung, Unterricht oder Wissenschaft, Zeitungen, Comic-Zeitungen, Periodika, Zeitschriften, Magazinen, Büchern; Zusammenstellung von Presseerzeugnissen, Druckereierzeugnissen, Drucksachen, Veröffentlichungen, Veröffentlichungen auf den Gebieten Unterhaltung, Unterricht oder Wissenschaft, Zeitungen, Comic-Zeitungen, Periodika, Zeitschriften, Magazinen, Büchern für Dritte (ausgenommen deren Transport), damit der Verbraucher diese bequem betrachten und kaufen kann; Einzelhandel in Bezug auf Getränke, Erfrischungs- und Heißgetränke, Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, Wein, Liköre, gesalzene oder gezuckerte Lebensmittel, Kuchen, Kleingebäck, nicht pharmazeutische Süßwaren, feine Backwaren, Speiseeis, Lebensmittel, Konditorwaren, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke); Zusammenstellung der folgenden Produkte für Dritte (außer deren Transport), damit der Verbraucher diese bequem betrachten und kaufen kann: Getränke, Erfrischungs- und Heißgetränke, Mineralwasser und kohlensäurehaltiges Wasser, alkoholfreie Getränke, Fruchtgetränke, Fruchtsäfte, andere Präparate für die Zubereitung von Getränken, alkoholische Getränke, Wein, Liköre, gesalzene und gezuckerte Lebensmittel, Kuchen, Kleingebäck, nicht pharmazeutische Süßwaren, feine Backwaren, Speiseeis, Lebensmittel, Konditorwaren, Kaugummi (nicht für medizinische Zwecke), wobei diese Leistungen ausschließlich in Verkaufsstellen mit einem Schild erbracht werden, auf dem das Wort RELAY steht; Versandhandel von Presseerzeugnissen, Veröffentlichungen, Zeitungen, Zeitschriften oder Büchern; Verkauf von Presseerzeugnissen, Veröffentlichungen, Zeitungen, Zeitschriften oder Büchern über ein weltweites Computernetz; Leistungen der Vermietung von Werbeflächen in und an Verkaufsstandorten mit einem Schild, auf dem das Wort RELAY steht
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Dienstleistungen zur Verpflegung von Gästen, Barbetrieb, Verpflegung von Gästen in Café-Restaurants, Cafeterias; Verpflegung von Gästen in Selbstbedienungsrestaurants und Schnellrestaurants (Snackbars)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 09. September 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Oktober 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 03. August 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004232104