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Die Unionsmarke SCHMACK wurde als Wortmarke am 28.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.09.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004218152 |
| Anmeldedatum | 28. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 21. September 2009 |
| Ablaufdatum | 28. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Bayernwerk 8
92421 Schwandorf
DE
92421 Schwandorf
DE
Markenvertreter
Franz-Mayer-Straße 16a
93053 Regensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
24.10.2005: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für Laboranalysen (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke); Bakterienpräparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; Bakterien; bakteriologische Präparate, außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke; biologische Mittel für Labors (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke); chemische Erzeugnisse für die Landwirtschaft (ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten); chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke; Spurenelemente; Lösungen von Spurenelementen, insbesondere Lösungen, die Nickel, Molybdän, Wolfram enthalten; chemische Erzeugnisse für wissenschaftliche Zwecke (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke); Gasdetergentien; Detergentien zur Verwendung in Herstellungsverfahren; Diagnostikmittel, ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke; Edelmetallsalze für gewerbliche Zwecke; Enzyme für gewerbliche Zwecke; Enzympräparate für gewerbliche Zwecke; Fermente für chemische Zwecke; chemische Erzeugnisse für die Forstwirtschaft (ausgenommen Fungizide, Herbizide, Insektizide und Mittel zur Bekämpfung von Parasiten); chemische Zusatzmittel für Fungizide; chemische Zusatzmittel für Insektizide; Ionenaustauscher (Chemikalien); Katalysatoren (chemische); biochemische Katalysatoren; Kulturen von Mikroorganismen (außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke); biologische Mittel für Labors (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke); Kulturen von Mikroorganismen (außer für medizinische oder tierärztliche Zwecke); chemische Reagenzien (ausgenommen für medizinische oder veterinärmedizinische Zwecke); chemische Tests zur Bestimmung des Säuregehalts in Motorölen; Vliese für die Entschwefelung; Entschäumer
4
Brennstoffe; Biogas
7
Maschinen, Motoren und daraus bestehende Anlagen für die Energie- und Umwelttechnik; Förderanlagen und -maschinen; Maschinen und Anlagen zur Gaserzeugung, Gasförderung, Gasaufbereitung, Gasnutzung und Gasentsorgung, insbesondere Fackelanlagen; Elektrogeneratoren; Kompressoren; Gas- und Dampfturbinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge), insbesondere Verbrennungsmotoren, vorzugsweise für Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Grubengas; Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge), nämlich Kupplungen, Zahnräder, Getriebe, Wellen, Riemen- und Kettenantriebe; Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen; Anlagensysteme und Gesamtanlagen; insbesondere Fermenter wie insbesondere Durchflussfermenter, Grubenspeicherfermenter; Rührgeräte (elektrisch), Steuergeräte für Maschinen und Motoren, Stromgeneratoren, Zerkleinerungsmaschinen; landwirtschaftliche Maschinen, insbesondere Maschinen und daraus zusammengestellte Anlagen für die Produktion von Rohstoffen zur Gewinnung von Biogas; Schnecken zur Fortbewegung von Feststoffen; Gasentfeuchtungssysteme; Wärmetauscher; Elektrogeneratoren; Stromgeneratoren; Wechselstromgeneratoren; Wärmeaustauscher (Maschinenteile); Wasserabscheider; Wassererhitzer (Maschinenteile); Zentrifugen (Maschinen); Nachgärer; Pumpen; Biogasanlagen; Brennstoffzellen; Blockheizkraftwerke; Anlagen zur Substratverteilung in Biogasanlagen; Rührwerke, insbesondere Rührwerke für Biogasanlagen, Großflügelrührwerke, Tauchmotorrührwerke, Paddelrührwerke; Speicher zur Lagerung von Substraten für Biogasanlagen; Mischer, insbesondere Mischanlagen zum Mischen von Substraten für Biogasanlagen; Zerkleinerer insbesondere zum Zerkleinern von Substraten für Biogasanlagen; Maschinen zur automatischen Dosierung von Feststoffen; Dosierer zum Speichern und Dosieren von Substraten für Biogasanlagen
9
Wissenschaftliche, elektrische, Vermessungs-, fotografische, optische, Mess-, Signal- und Kontrollapparate und -Instrumente, insbesondere für die Umwelt- und Energietechnik; Fernwirkanlagen zur Überwachung, Analyse und Steuerung, nämlich elektrische Anlagen für die Fernsteuerung von industriellen Arbeitsvorgängen; Analysegeräte, nicht für medizinische Zwecke, insbesondere für Gas und Flüssigkeiten; chemische Apparate und Instrumente; Schaltanlagen, Fernwirkanlagen, Analysegeräte für Gase und Flüssigkeiten (soweit in Klasse 9 enthalten) pH-Meter; Gasanalyse-Geräte, insbesondere Gasanalysemessgeräte zur Bestimmung von Methan, Kohlendioxid, Sauerstoff, Ammoniak, Wasserstoff, Schwefelwasserstoff; Messgeräte zur Analyse von Flüssigkeiten, insbesondere Messgeräte zur Bestimmung von Fettsäuren, Stickstoff, Schwermetalle, Salzgehalt; Gasreinigungsanlagen insbesondere zur Reinigung von Gasen von Schwefelwasserstoff, Ammoniak und Wasser; Brutapparate für Bakterienkulturen; Sonnenbatterien; chemische Apparate und Instrumente; Detektoren; Diagnoseapparate (nicht für medizinische Zwecke); Membranen für wissenschaftliche Apparate; physikalische Apparate und Instrumente; Prozessleittechnik zur Steuerung von Biogasanlagen; Säuremesser; Sonden für wissenschaftliche Zwecke; alle vorgenannten Waren der Klasse 9 im Zusammenhang mit der Erzeugung und Verteilung von Biogas, der Aufbereitung von Substraten für Biogasanlagen, der Herstellung von Anlagen zur Erzeugung und Verteilung von Biogas, Kraftwärmekopplungen
11
Heizungs-, Dampferzeugungs-, Kühl-, Trocken- und Lüftungsanlagen und -geräte; Kesselanlagen, nämlich Heiz-, Dampf-, Abhitze- und Gaskesselanlagen; Wasserreinigungsanlagen; Brennstoffzellen, insbesondere für Wasserstoff, Erdgas, Klärgas, Biogas, Deponiegas und Kohlenwasserstoffdämpfe; Abfackelrohre; Abwasserkläranlagen; Dampfgeneratoren (ausgenommen Maschinenteile); Gasbrenner; Gasgeneratoren; Gaskessel; Gaskondensatoren; Gasreinigungsgeräte; Gaswäscher; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasleitungen; Verdampfer; komplette Anlagen zur Wärme- und Dampferzeugung, Kesselanlagen, Blockheizkraftwerke (soweit in Klasse 11 enthalten); Gasentsorgungsanlagen; Geräte für die Gewinnung und Nutzung von Biogas sowie für die Vergärung von organischem Material, insbesondere Gasbrenner, Heizgeräte, Heizungsanlagen, Blockheizkraftwerke, Wärmepumpen, Wärmerückgewinner, Wärmespeicher, Wärmetauscher; Behandlungsanlagen für in Biogasanlagen vergorenes Substrat; alle vorgenannten Waren der Klasse 11 im Zusammenhang mit der Erzeugung und Verteilung von Biogas,der Aufbereitung von Substraten für Biogasanlagen, der Herstellung von Anlagen zur Erzeugung und Verteilung von Biogas, Kraftwärmekopplungen
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (soweit in Klasse 31 enthalten); Substrate für Biogasanlagen, insbesondere Gülle, Mist, Gras, Silomais, Kartoffeln, Getreide, Obst, Gemüse, Biomüll, Fette, Schlachtabfälle; nachwachsende Rohstoffe
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; betriebswirtschaftliche Beratung; Consulting, nämlich Beratung in betriebswirtschaftlicher und organisatorischer Hinsicht; Geschäftsführung für Dritte; organisatorische Beratung; Planungen bei der Geschäftsführung; Vermittlung von Verträgen mit Stromlieferanten
37
Bauwesen, insbesondere zur Errichtung von Anlagen zur Erzeugung und Verteilung von Biogas, Kraftwärmekopplungen und Anlagen zur Aufbereitung von Substraten für Biogasanlagen; Installationsarbeiten im Zusammenhang mit der Erstellung von Anlagen zur Erzeugung und Verteilung von Biogas, Kraftwärmekopplungen und Anlagen zur Aufbereitung von Substraten für Biogasanlagen; Überwachung, Analyse, Fernanalyse, Steuerung und Fernsteuerung sowie Wartung von Anlagen zur Erzeugung und Verteilung von Biogas,Reparatur von Biogasanlagen,Kraftwärmekopplungen und Anlagen zur Aufbereitung von Substraten für Biogasanlagen
42
Wissenschaftliche und technologische Dienstleistungen und Forschungsarbeiten; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen von Ingenieuren; Durchführung technischer Tests und Checks; Durchführung von technischen Messungen; Durchführung wissenschaftlicher Untersuchungen; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Landwirtschaft; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Ermittlung von Emissionen und Immissionen; Ermittlung von Schadstoffkonzentrationen; Erstellung wissenschaftlicher Gutachten; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Forschungen auf dem Gebiet des Maschinenbaus; Franchising, nämlich Vermittlung von technischem Know-how; Installieren von Computerprogrammen; Konstruktionsplanung; physikalische Forschungen; technische Beratung; Planung von Biogasanlagen, insbesondere Vorplanung, Entwurfsplanung, Ausführungsplanung; Förderantragstellung, Finanzierungsberatung, Bauüberwachung; Durchführung chemischer Analysen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Dienstleistungen von bakteriologischen Labors; gewerbsmäßige Beratungen (ausgenommen Unternehmensberatung); biologische Forschung; Forschungen auf dem Gebiet der Chemie; Dienstleistungen eines Chemikers; Durchführung von chemischen Analysen; Dienstleistungen von chemischen Labors; physikalische Forschungen; Forschungen auf dem Gebiet der Bakteriologie; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Erstellung von technischen Gutachten; physikalische Forschungen; Dienstleistungen eines Physikers; technische Projektplanungen; Umweltschutzberatung; Beratung im Zusammenhang mit Biogasanlagen; Planungs- und Genehmigungsservice; Finanzdienstleistungen, insbesondere Finanzierungsmodelle für Biogasanlagen; Betreuung von Biogasanlagen; technischer Service; Analyse von Nährstoffwerten, Düngewerten, Fettsäuren, Schadstoffbestimmung, Salmonellen, Abwasseruntersuchungen; Aktualisieren von Computersoftware; Design von Computersoftware; Vermietung von Computersoftware; Wiederherstellung von Computerdaten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Computerprogramme zur Steuerung von Biogasanlagen; Inbetriebnahme von Biogasanlagen; Vollwartung von Biogasanlagen; Oberflächenwasseruntersuchungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. Juni 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 18. Januar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. November 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Januar 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. Dezember 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Februar 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Januar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004218152