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Waren und Dienstleistungen

7 Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Holz-, Glas- und Kunststoffverarbeitung; Drehbänke, Fräsmaschinen, Hobelmaschinen, Sägen, Schmirgelmaschinen, Schleifmaschinen, Meißelmaschinen, Kunststoffspritzmaschinen, Gewindeschneidmaschinen; Baumaschinen; Bulldozer, Aushubmaschinen, Bagger, Straßenbaumaschinen, Straßenwalzen, Schlagbohrmaschinen, Ladegeräte, Kehrmaschinen; Walzmaschinen, Elektrohämmer, Formmaschinen, Walzzylinder; Förder- und Hubmaschinen; Aufzüge, bewegbare Plattformen, Laderampen, Aufzüge, Winden, Hebezeuge, Rolltreppen, Bandförderer; Melkmaschinen; Buttermaschinen, Milchverarbeitungsmaschinen; Brutapparate für Eier; landwirtschaftliche Geräte und Maschinen; motorisierte landwirtschaftliche Geräte, Getreidemähmaschinen, Mäh- und Bindemaschinen, Pflüge, Scheibeneggen, Strohpressen, Rasenmäher, Sprühgeräte für Arzneimittel; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); undurchlässige Bauelemente, Pleuelstangen für Motoren, Maschinenräder, Antriebsketten und -wellen, Lager für Wellen, Wagenmühlen, Druckminderventile (Teile von Maschinen und Motoren), Druckregler (Teile von Maschinen und Motoren), Druckventile, hydraulische und pneumatische Steuerungen, Riemenscheiben, Spulen, Kolben für Motoren, Untersetzungsantriebe, Antriebsmechanismen, Konverter, Kupplungen, Drehblöcke, Turbinen; Bremsanlagen und -geräte; Bremsbeläge, Bremsschuhe, Reparaturzubehör für Bremsen; Motoranlasser, Dynamos, Fahrraddynamos, Zündkerzen, Zündvorrichtungen, Injektoren; Auspuffe für Motoren, Schalldämpfer für Motoren; Treibriemen für Motoren; Dynamoriemen, Förderbänder; Lager (Maschinenteile), Kugellager; Vergaser, Speisevorrichtungen für Vergaser; Brennstoffsparer für Motoren, Brennstoffumwandler für Verbrennungsmotoren; Kühler für Motoren, Ventilatoren für Motoren; Öl- und Luftfilter für Motorteile; hydraulische und pneumatische Zylinder, Zylinderköpfe für Motoren; Elektromotoren, ausgenommen für Landfahrzeuge; Maschinen für den Reifenwechsel; Wechselstromgeneratoren, Generatoren, Elektrogeneratoren, Solarenergiegeneratoren; Farbauftragmaschinen, Farbspritzpistolen, elektrische Stanzmaschinen und -gewehre, elektrische Klebepistolen, Sprühpistolen für gepresste Luft und Flüssigkeiten, elektrische Handbohrmaschinen, Handsägen (Maschinen), Stanzmaschinen, Spiralmaschinen; Roboter (Maschinen); Tierschermaschinen; Luftdruckhalter, Kompressoren; Schweißmaschinen; elektrische Schweißmaschinen, Punktschweißmaschinen; Druckmaschinen, Teile und Bestandteile für Druckmaschinen; Erdbohrer für den Bergbau, Bergbaumaschinen; Verpackungsmaschinen, Etikettiermaschinen, Klassifizierungsmaschinen; Produktionsmaschinen für Textil- und Lederwaren; Nähmaschinen, Stickmaschinen, Overlock-Nähmaschinen, Maschinen zum Nähen von Knopflöchern, Zuschneidemaschinen (Bekleidung); Textilmaschinen; Maschinen zum Auspacken von Ballen, Dreschmaschinen, Heuwendemaschinen, Gewindeschneidmaschinen, Webstühle; Pumpen (ausgenommen für Teile von Maschinen und Motoren); Luftdruckbehälter, Wasserpumpen, Pumpen für Heizungsanlagen; Pumpen (Teile von Maschinen und Motoren); Pumpen für Flüssigkeiten und Gase; elektrische Küchengeräte zum Schneiden, Mahlen, Zerkleinern, Mischen und Verkrümeln; Mixgeräte, elektrische Mixer für den Heimgebrauch, Küchenmaschinen, elektrische Messer, elektrische Fleischwölfe, elektrische Müllverarbeitungsgeräte; Geschirrspülmaschinen, Waschmaschinen und Kompressoren für Waschmaschinen, elektrische Poliermaschinen und -apparate; elektrische Staubsauger und elektrische Teppichwaschmaschinen sowie deren Teile und Bestandteile; Gussmaschinen; Teile und Bestandteile von Gießmaschinen, Stahlkonverter; Waschanlagen für Fahrzeuge; automatische Knetgeräte, Teigformer, Teigschneider, Siebgeräte, Aspiratoren; Walzen (Maschinen), Getreideverarbeitungsmaschinen, Getreidebrechmaschinen, Getreideschälmaschinen, Auskernmaschinen; elektromechanische Mechanismen zum Bewegen von Fahrzeugfenstern

9 Mess-, Wäge- und Prüfapparate und -instrumente zur Verwendung in der Wissenschaft, im Labor, in der Schifffahrt, Topografie, Meteorologie, Elektronik, Fotografie, Kinematografie; Apparate und Instrumente zum Prüfen der Ausrüstung; Barometer, Amperemeter, Gasanalysegeräte, Schiebelehren, Hygrometer, Thermometer, Voltmeter, Mikroskope, Lupen (optische), Teleskope, Periskope; Laborausrüstung; Prüfschläuche, Messschläuche, Experimentieröfen für Labore, Spezialmöbel für Labore; Leuchtwerbetafeln, Anzeigetafeln, elektrische Informationstafeln; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild (ausgenommen Kommunikationsgeräte); Rundfunkgeräte, Fernsehgeräte, Videos, Kameras, Audiogeräte und -instrumente, Unterhaltungsgeräte, die nur zur Verwendung mit Fernsehapparaten geeignet sind, Filmvorführgeräte, Fernbedienungen, Kopfhörer, Lautsprecher, Megafone, Wechselsprechapparate, Bild- und Diaprojektoren; Datenverarbeitungsgeräte; Computer, Computersoftware und -hardware, Computerdrucker, Computerlaserdrucker, Scanner, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Strichcodeleser, Teile und Zubehör für die vorstehend genannten Waren, Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer); Magnetaufzeichnungsträger und optische Datenträger; Platten, Kassetten, Disketten, CDs, belichtete Filme; Kameras aller Art (Fotografie), Teile und Zubehör für Kameras, Vergrößerungsapparate (Fotografie); Filme (Kinematografie und Fotografie), Röntgenfilme; Antennen, Satellitenantennen, Verstärker und deren Teile; elektrische Fernzündungsgeräte; Mechaniken für münz-, karten- und markenbetätigte Automaten; Verkaufsautomaten, münzbetätigte Fotoautomaten, Ticketautomaten, Wägeautomaten, Geldautomaten; elektrische Bauteile für Maschinen und Instrumente; Leiter, elektronische Schaltkreise, integrierte Chips, Fotozellen, Dioden, Transistoren, IC-Karten, Kristalloszillatoren, Kondensatoren (Elektrokondensatoren), Schnittstellenschaltkreise, Relais, Flüssigkristall-Displays, Hybridschaltkreise, Thermistoren, Konverter, Magnetköpfe, magnetische Umleiter; Kommunikationsgeräte; Telefone, Fernkopierer, Fernschreiber, Telegrafen, drahtlose Kommunikationsgeräte, Schalttafeln; elektrische Kopier- und Wiedergabegeräte; Fotokopiergeräte, Lichtpausgeräte; Zähler; Gas- und Stromzähler, Gasometer, Zapfsäulen für Tankstellen, Parkuhren, Zeitgeber, Eieruhren (Sanduhren); elektronische Karten und Magnetkarten; Telefonkarten, Bankkarten, automatische Öffnungs- und Schließkarten, elektronische Kartenzähler, elektronische Eintrittskarten; Wägemaschinen; Präzisionswaagen, Waagen (Schnellwaagen); Detektoren, Röntgenapparate, nicht für medizinische Zwecke, Röntgengeräte, nicht für medizinische Zwecke, radiologische Apparate für gewerbliche Zwecke; Rettungs- und Schutzgeräte; Rettungsschwimmjacken, Rettungsbojen, Schwimmwesten, Atemschutzmasken, Taucheranzüge, Tauchermasken, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen, Rettungsnetze, Schutzkleidung, Handschuhe, Brillen und Helme; Signalpfeifen und -laternen, Signalbojen; Brillen; Sonnenbrillen, optische Linsen, Brillen und Etuis für Linsen, Teile und Bestandteile für diese Waren; elektrische Ausrüstung wie beispielsweise Stecker, Steckdosen, Anschlussdosen, elektrische Schalter, Leistungsschalter, Stromkreisschließer, Sicherungen, Vorschaltgeräte, Anlasser, elektrische Tafeln, Liftsteuerungen, Clips, Leitungen, Kabelkanäle, Knöpfe, Widerstände, Verbindungselemente (elektrische), Instrumente und Apparate zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Adapter, Ladegeräte; elektrische Türklingeln, Alarmgeräte (ausgenommen Alarmgeräte für Kraftfahrzeuge), Sirenen; Kabel und Leitungen; Kabel und Drähte aller Art für Strom- und Telefonleitungen, optische Fasern, Lichtleiterkabel; Netzteile; Akkumulatoren, Solarbatterien, Batterien, Dauerstromversorgungsgeräte; Bügeleisen, elektrische Bügeleisen, Dampfbügeleisen, Bügelpressen; Fahrzeuganzeigen; Geschwindigkeits-, Öl-, Benzin- und Wärmeanzeigen, Tachometer, Taxameter; Auswuchtgeräte; Warndreiecke für Fahrzeuge, Straßenbegrenzungspfosten (leuchtende oder mechanische), mechanische oder elektronische Ausrüstung für Verkehrssignale, Kontrollgeräte für Straßenkreuzungen, Blitzlichter; Feuerlöschgeräte, Feuerlöschapparate; Apparate für elektrische Schweißmaschinen; Lötkolben und Schweißelektroden für elektrische Punktschweißmaschinen und elektrische Lötmaschinen; Radargeräte, Sonare, Nachtsichtgeräte; Blitzableiter; Zeichendreiecke, Wasserwaagen, Zähler, Maße, Lotbleie; Dosierspender; elektrisch beheizte Lockenwickler, Lockenwickler; elektrische Insektenanlock- und -vertilgungsgeräte; Automatiktüren für Gebäude, automatische Drehkreuze, elektrische Türöffner und -schließer; Satelliten für wissenschaftliche Zwecke, Geräte für Elektrolyseure, Galvanisierungsapparate; Anoden, Kathoden; Bildschirmfilter für Computer und Fernsehgeräte; Fernsteuerungsmechanismen für Fahrzeugtüren; Magnete, dekorative Magnete; Ohrtampons

11 Beleuchtungsgeräte; Lampen, elektrische Glühbirnen, Projektorlampen, Laternen, Kronleuchter, Lampengläser, Fassungen für elektrische Lampen, Signal- und Parkleuchten für Kraftfahrzeuge, Scheinwerfer für Kraftfahrzeuge, Gläser für Signal- und Parkleuchten für Kraftfahrzeuge, Fahrzeugrückstrahler, Lampenreflektoren; Heizungen und Dampferzeuger, Rechauds (Heizgeräte), Zentralheizkessel, Dampfkessel, Wärmetauscher, Brenner, Zentralheizungskörper, Warmwasserbereiter, Warmwasserbereiter für Zentralheizungen, Heizkörper, Wärmepumpen, elektrische Wasserkocher, Solarkollektoren; mit festen, flüssigen und gasförmigen Brennstoffen betriebene Öfen, Kochherde; Luftkühlungs- und Lüftungsapparate, Klimaanlagen, Lüfter, Ventilatoren, Klimaanlagen für Fahrzeuge, Luftreinigungsmaschinen und deren Teile; Kühlapparate und -anlagen; Kühlschränke, Gefrierschränke, Eisschränke, Eismaschinen und -apparate; elektrische und mit Gas betriebene Koch- und Siedegeräte; Toaster, Brotröster, Grillgeräte, Friteusen, Öfen, Rechauds, Popkornmaschinen, Autoklaven, Kaffee- und Teebereiter, Kessel und Teile dafür; Badewannen, Bidets, Badekabinen, Duschkabinen, Urinbecken, WCs, orientalische Toilettenplatten, Waschbecken, Küchenspülen, Teile und Bestandteile dafür; Wasserhähne für Wasser- und Gasanlagen, Thermostatventile (Teile von Heizanlagen), Niveauregelventile für Tanks, Regler, Sprühgeräte für automatische Wasseranlagen, Duschen, Rohre (Teile von Sanitäranlagen); Wasserenthärtungsapparate, Wasserreinigungsapparate, Wasserreinigungsanlagen, Wasseraufbereitungsanlagen; elektrische Haartrockner, Haartrockenhandgeräte, Solariumgeräte; elektrische Heizdecken, nicht für medizinische Zwecke, elektrische Heizkissen, nicht für medizinische Zwecke, elektrische oder nicht elektrische Fußwärmer, Wärmflaschen; Anzünder zur Verwendung in der Küche, Anzünder (Teile von Kochgeräten); Filter für Aquarien, Filter-/Motorkombinationen für Aquarien; Industrieöfen; Industrietrocknungsanlagen; Industriekühlanlagen, -kühltürme, -kühlbehälter; Entstaubungsanlagen (industriell); Kernreaktoren; Glühbrenner, Azetylenbrenner, Azetylengeneratoren; Maschinen zum Pasteurisieren und Sterilisieren; Wäschetrockner; Eisenschmelzöfen; Brennstoffsparer für die in dieser Klasse enthaltenen Waren; Filter (Teile von häuslichen oder gewerblichen Anlagen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind); Scheibenheizungen für Fahrzeuge

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	004216701

Anmeldedatum	24. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum	08. August 2005
Eintragungsdatum	25. Januar 2006
Ablaufdatum	24. Dezember 2024

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Juni 2018			Entscheidung zu Widerspruch, Published
25. Mai 2018			RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled
11. Oktober 2017			Übertragung / Adressänderung, Published
10. Mai 2016			Widerspruch eingelegt, Published
02. März 2015			Änderung Vertreter, Published
19. November 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
22. Mai 2012			Änderung Vertreter, Published
08. August 2011			Übertragung / Adressänderung, Published
09. Juli 2010			Änderung Vertreter, Published
29. Oktober 2007			Änderung Vertreter, Published

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Markendetails Letztes Update: 12. Dezember 2019

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