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Die Unionsmarke RainbowCall wurde als Wortmarke am 23.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.06.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004214912 |
| Anmeldedatum | 23. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 08. Juni 2006 |
| Ablaufdatum | 23. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Friedrich-Ebert-Allee 140
53113 Bonn
DE
53113 Bonn
DE
Markenvertreter
Avenida Federico Soto 13
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
25.10.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Radio Regenbogen Hörfunk in Baden GmbH & Co. KG
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, optische, Mess-, Signal-, Kontroll- oder Unterrichtsapparate und -instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; maschinenlesbare Datenaufzeichnungsträger, nämlich magnetische, elektrische und optische Datenträger zur Aufzeichnung, Wiedergabe, Übertragung und Verarbeitung von Ton, Bild oder Daten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere bedruckte und/oder geprägte Karten aus Karton oder Plastik; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Büroartikel (ausgenommen Möbel)
35
Werbung und Geschäftsführung; vorbezeichnete Dienstleistungen nicht für den Rundfunkbereich
36
Finanzwesen; Immobilienwesen
38
Telekommunikation; Betrieb und Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation, insbesondere für Funk und Fernsehen; Dienstleistungen einer Datenbank, nämlich Vermietung von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation in technischer Hinsicht; vorbezeichnete Dienstleistungen nicht für den Rundfunkbereich
42
Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Vermietung von Datenverarbeitungseinrichtungen und Computern; vorbezeichnete Dienstleistungen nicht für den Rundfunkbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004214912