ELLY

EUIPO EUIPO 2004 Anmeldung zurückgezogen

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Die Unionsmarke ELLY wurde als Wortmarke am 22.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 004211892
Anmeldedatum 22. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum 08. August 2005

Markeninhaber

1 Central St. Giles, St. Giles High Street
WC2H 8NU London
GB

Widerspruch / Beschwerde

26.10.2005: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO Eli
Antragsteller
n/a
31.10.2005: unknown
Antragsteller
Illycaffè S.p.A. con unico socio
04.11.2005: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
ELAH DUFOUR S.p.A.
08.11.2005: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Stonecove Ltd
08.11.2005: Likelihood of confusion
Marke
EUIPO ELI
Antragsteller
DALLA BONA S.p.A.
08.11.2005: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
EBLY
08.11.2005: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
Elly Seidl GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Toilettepräparate, Schaumbad, Seife, Shampoos, Conditioner, Talkum, Reinigungs- und Feuchtigkeitsöle, Parfum, Eau de Toilette; Gele, Salze zum Baden und Duschen; Toilettenseifen, Körperdeodorants; Kosmetika; Cremes, Milch, Lotionen, Gele und Puder für Gesicht, Körper und Hände; Sonnenschutzmittel; Schminkmittel; Gele, Sprays, Schaum und Balsam für Styling und Pflege der Haare; Haarlacke; ätherische Öle für den persönlichen Gebrauch; Kulturbeutel; Zahnpasta; Mundwasser
9 Aufgezeichnete Fernsehprogramme; bespielte Videos; Compactdiscs; DVD-Platten; Computerspiele, einschließlich herunterladbare Computerspiele; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; elektronische Apparate in Bezug auf das Ausstrahlen von Sendungen; Kinofilme und fotografische Filme; Sonnenbrillen; Tonaufnahmen; Datenträger; Uhrenradios; Computer-Software; Videokassetten und Audiokassetten; Ton- und Videoaufzeichnungen; Tongeräte und -instrumente; Computerhardware und -software; Lehrapparate und -instrumente; Projektoren; Magnete
11 Lampen, Lampenschirme und Beleuchtung; Lüfter; Heiz-, Koch-, Kühlgeräte
12 Fahrräder, Fahrradklingeln und Fahrradzubehör; Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser
14 Uhren, Armbanduhren und Juwelierwaren einschließlich unechte Schmuckwaren und Modeschmuck; Waren aus Edelmetall und deren Legierungen; Edelsteine
16 Jahrbücher, Papier- und Schreibwaren; Buchneuerscheinungen, Druckereierzeugnisse; Zeitschriften; Bücher, Magazine, Veröffentlichungen, Poster und Plakate; Comics, Beschäftigungsbücher, Malbücher, Aufkleber, Abziehbilder; Lesezeichen; Künstlerbedarfsartikel; Schreib- und Zeichengeräte; Kalender, Poster und Plakate, Terminplaner (nicht elektronisch); Lehr- und Unterrichtsmaterial; Büroartikel; Radiergummis, Bleistiftspitzer; Lineale; Alben; Grußkarten; Verpackungs- und Packmaterialien; Fotografien; Klebstoffe; Klebebänder; Briefbeschwerer; Stiftesets; Stift- und Federkästen; Papierservietten; Postkarten; Terminkalender, Ringordner, Malfarben und Buntstifte; Drucke zum Ausmalen; Drucke; Tragetaschen und Papiertüten; Schreibpapier; Umschläge; Alben; Lineale, Bleistiftanspitzer, Radiergummis, Aktenmappen; Schablonen; Papierservietten und -lätzchen; Servietten; Grußkarten; Geschenkverpackungen; Geschenkanhänger; Waren aus Papier für Partyzwecke; Papierteller; Papierschlangen; Notizpapier; Tafeln; Modellbastelsätze; Lehr- und Unterrichtsmittel; Papierfahnen; Papierhandtücher; Gemälde; Buchstützen; Lesezeichen; Geschenkkartons; Mobiles aus Papier; Fotorahmen
18 Taschen, Rucksäcke, Schulranzen, Koffer, Gepäckbehältnisse, Reiserucksäcke, Handtaschen, Geldbörsen, Schultaschen, Regenschirme, Sonnenschirme; Kulturbeutel; Leder und Lederimitationen, Waren aus den vorstehend genannten Materialien
20 Möbel; Kindermöbel (außer Spielzeugmöbel); Kissen und Sitzsäcke; Schlafsäcke; Buchstützen; Türschmuckplatten; Liegen für Haustiere; Eimer; Anschlagtafeln; Flaschenverschlüsse; Kästen; Spielzeugkisten; Kinderbetten; Vorhangschienen; Duschen; Figurinen; Bilderrahmen; Schmuckkästchen; Spiegel; Wandplatten
21 Sparschweine; Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Kämme und Schwämme; Bürsten; Putzzeug; Glaswaren, Porzellan, Keramik und Steingut; dekorative Figuren; Teller, Schalen, Krüge; Tafelgeschirr; Eimer; Kerzenleuchter; Becher und Tassen; Frühstücksdosen; Töpfchen; Trinkgefäße; Gießkannen; Zahnbürsten; Eimer; Schmuckglocken; Ziergegenstände in Form von Druckgussfahrzeugen; Figurinen
24 Webstoffe und Textilwaren, Bett- und Tischdecken, Bettdeckenbezüge, Bettzeug, textile Wandbehänge; Bettwäsche; Gardinen; Servietten; Fahnen und Flaggen; Kissenüberzüge; Handtücher
25 Bekleidungsstücke, Gürtel, Kopfbedeckungen, Schuhwaren; Kostüme und Masken einschließlich Kostüme für Kinder; Lätzchen; Schürzen; Babywäsche; Bademäntel; Nachtwäsche; Badebekleidung; Unterwäsche
27 Tapeten, Teppiche, Fußmatten, Matten und Mattenbeläge, Linoleum und andere Materialien für vorhandende Fußböden sowie Wandbehänge (nicht aus Textilien) und Tapeten; Bordüren
28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Bälle, Spielfahrzeuge, Brettspiele, Spielbausteine; Spielzeugmöbel; Modellbastelsätze; Puppen und Spielzeugfiguren und deren Zubehör; Lernspielzeug; aufblasbares Spielzeug; Drachen; Plüschspielzeug; Ballons; Mobiles; Unterhaltungsapparate; Spielkarten; batteriebetriebene elektronische Handspielgeräte; Puppenstuben und Zelte; Marionetten; Puzzles; Spielzeugfahrzeuge zum Aufsitzen; Spielzeugprojektoren; Spielzeug-Nähsets; Jo-Jos; Fahrzeuge aus Druckguss; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
29 Fleisch, Fisch, Meeresfrüchte, Geflügel und Wild; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fleischextrakte; Fleischprodukte; Wurst und Würste; Frucht- und/oder Gemüse-Extrakte; Konfitüren und Gelees; Obstkonserven, Gemüsekonserven; Knabberspezialitäten; Fertiggerichte; Desserts; Eier; Milch; Milchprodukte; Jogurt; Speiseöle und -fette; Nüsse; Pickles; Brotaufstriche, die ganz oder vorwiegend aus Gemüse, Milch, Fleisch, Geflügel, Fisch, Meeresfrüchten oder essbaren Fetten bestehen; Suppen; Bouillons; Milchgetränke; Kartoffelchips und andere Kartoffelsnacks; gefrorene Nahrungsmittel, soweit sie in Klasse 29 enthalten sind
30 Kaffee; Tee; Kakao; Präparate, vorwiegend aus Kakao; Schokolade; Schokoladenerzeugnisse; Süßwaren, Bonbons; Zucker; Mehl; Präparate aus Getreide und/oder Reis und/oder Mehl; Frühstückszerealien; Pizzas; Teigwaren und Teigwarenerzeugnisse; Brot; Biskuits; Kekse; Kuchen; Feinbackwaren; Kühleis; Eiscreme, Wassereis, gefrorene Süßwaren; Präparate zur Herstellung von Eiscreme und/oder Wassereis und/oder gefrorenen Süßwaren; Honig; Sirup, Melassesirup, Melasse; Ketschup; Soßen und Präparate für die Zubereitung von Soßen; Gewürze; Essig; Chutney; Vanillesoßenpulver; Salat-Dressings; Imbissgerichte; Fertiggerichte; Mousses; Desserts; Puddings; gefrorene Nahrungsmittel, soweit sie in Klasse 30 enthalten sind
41 Unterhaltungsdienstleistungen; Fernseh-, Film-, Ton- und Rundfunkproduktion und -vertrieb; elektronische Veröffentlichungen (nicht herunterladbar); Organisation und Bereitstellung von Spielen und Wettbewerben, einschließlich Bereitstellung von Spielen und Wettbewerben über das Internet; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Organisation, Präsentation und Produktion und Darbietung von Shows und Life-Vorstellungen; Erziehungs- und Bildungsdienstleistungen für Kinder

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2007 Änderung Vertreter, Published
25. Juli 2006 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11004211892