Logo (EUIPO, 17.12.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004207429 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Dezember 2005 |
| Eintragungsdatum | 26. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Délégation à la sécurité routière (DSR) Immeuble Le Garance- 18-20 rue des Pyrénées
75020 PARIS
FR
75020 PARIS
FR
Markenvertreter
20, rue de Chazelles
75847 Paris Cédex 17
FR
Waren und Dienstleistungen
9
Leuchtende oder mechanische Straßenschilder; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Wiedergabe von Ton oder Bild, Videokassetten, Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, optische Compactdiscs, (Audio-, Video-)CDs, Unterrichtsapparate, Computerprogramme, CD-ROMs, Simulatoren zum Fahren und Steuern von Fahrzeugen, Bordcomputer für Fahrzeuge, wobei diese Erzeugnisse zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr bestimmt sind
12
Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft, auf dem Wasser; Fahrzeuge, Sicherheitsgurte
16
Zeitungen, Prospekte, Poster, Kataloge, Bücher, Zeitschriften, Kalender, Broschüren, Magazine, Handbücher, Druckereierzeugnisse, Lehr- oder Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate), Druckstöcke, Fotografien, wobei diese Erzeugnisse zur Erhöhung der Sicherheit im Straßenverkehr bestimmt sind, Schreibinstrumente
25
Bekleidungsstücke (ausgenommen Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidung und Puppenbekleidung)
39
Transportwesen; Auskünfte in Transportangelegenheiten
41
Unterricht und Ausbildung zum Führen von Fahrzeugen, von Autos; Organisation von Praktika und Bildungsmaßnahmen; Produktion von Filmen und Videofilmen in Verbindung mit der Fahrschulausbildung; Konferenzen, Kolloquien in den Bereichen Vorbeugung, Sicherheit und Fahrschule und Verhütung von Verkehrsunfällen; Informationen zur Sicherheit im Straßenverkehr; Veröffentlichung von Büchern, Zeitschriften in Verbindung mit der Sicherheit im Straßenverkehr und der Fahrschulausbildung; Leistungen der Herausgabe und Veröffentlichung, insbesondere in den Bereichen der Sicherheit von Personen, des Verkehrs und der Sicherheit im Straßenverkehr
45
Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. August 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. Mai 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11004207429