Logo (EUIPO, 17.12.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.09.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Kreis #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.) #Ein Brief #Buchstabe "E"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004202818 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Februar 2006 |
| Eintragungsdatum | 14. September 2006 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Industriveien 30
3430 Spikkestad
NO
3430 Spikkestad
NO
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Maschinen zur Herstellung und Beschichtung von Pappe (Karton) und Papier; Maschinen zum Herstellen und Pressen von Papier und Pappe (Karton); Formmaschinen; Formen für diese; Maschinen und Formen zum Formpressen von Zubehörteilen, Verschlüssen oder Deckeln für Verpackungen; Maschinen zum Anbringen von Zubehörteilen, Verschlüssen oder Deckeln an Verpackungsbehältern; Verpackungsmaschinen; Verpackungsmaschinen; Abfüllmaschinen; Maschinen zur Verpackung von Waren in Kisten; Förderanlage; Maschinen zur Handhabung und zum Beladen von Rollbehältern; Einwickelmaschinen; Maschinen zur Herstellung von Kartons und anderen Behältern; Maschinen zum Gießen von Formbehältern; Maschinen zum Verbinden von Behältern; Funktionseinheiten sowie Einzelteile und Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier und Papierwaren; Karton und Artikel aus Karton; Einschlag- und Verpackungsmaterial, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff; Papier, Pappe, Verpackungs- und Einschlagmaterialien aus Pappe oder Papier zum Verpacken von Lebensmitteln; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Papier oder Pappe (soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind); Verpackungs- und Einschlagmaterial aus Pappe (Karton) oder Papier; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien zum Verpacken von Lebensmitteln, Ölen und Seifen; Bögen und Folien für Verpackungszwecke, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff, Rohlinge für Verpackungsbehälter, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff; Verpackungsbehälter, gefüllt oder nicht gefüllt; Verpackungsbehälter, teilweise oder vollständig aus Papier, Pappe, Karton oder Kunststoff; Verpackungskartons, gefüllt oder nicht gefüllt; Verpackungsbeutel, gefüllt oder nicht gefüllt; Verpackungsrohlinge und -behälter mit Zubehörteilen, Verschlüssen oder Deckeln; Druckereierzeugnisse; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate)
20
Behälter und Verpackungen, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Behälter, nicht aus Metall; Kunststoffbehälter; Kisten; Tabletts, nicht aus Metall; Trennelemente aus Kunststoff zum Einfügen zwischen verschiedenen Lagen von Waren; Behälter, vollständig oder überwiegend aus Kunststoffen; Verpackungsbehälter, nicht aus Metall; Verpackungsbehälter, vollständig oder überwiegend aus Kunststoffen; Zubehörteile, Verschlüsse oder Deckel für Verpackungsbehälter; Transportbehälter aus Kunststoffen; Behälter aus Kunststoffmaterial zum Transport von Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 07. Januar 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 20. März 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Januar 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Juli 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Januar 2015 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Oktober 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004202818