bp – Infos zur Marke Nr 004201752 (EUIPO, 14.12.2004)

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; chemische Erzeugnisse für gewerbliche Zwecke und/oder zur Verwendung in Herstellungsverfahren; künstliche und synthetische Harze; Kunststoffe im Rohzustand für gewerbliche Zwecke; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in der Hüttenindustrie; Präparate, Flüssigkeiten und Öle für Bearbeitungs- und/oder Metallbearbeitungsverfahren; Schneid- und Schleifflüssigkeiten; Kühlmittel; Lösungsmittel; Hydraulikflüssigkeiten; Detergenzien und Entfettungspräparate, Flüssigkeiten und Öle; Kühlmittel; Lösungsmittel; Hydraulikflüssigkeiten; Detergentien und Entfettungspräparate zur Verwendung für gewerbliche und Produktionsprozesse; chemische Erzeugnisse zur Verwendung in Zusammenhang mit Kühlsystemen; Trennmittel; Präparate, Flüssigkeiten und Öle zur Entfernung von Kalk, Abschaum, Schuppen, Mörtel, Öl, Fett, Wachs, Tinte, Kohle, Schmutz, Mehltau, Schimmelpilz und Flecken; Emulsionsmittel; chemische Präparate für den Rostschutz; Filtermaterial; Getriebeflüssigkeiten; Bremsflüssigkeiten; Erzeugnisse zum Nachweisen von Oberflächenschäden, Defekten und Rissen; Diagnostika und Analysepräparate; chemische Präparate zur Auflösung von Öl, Fett und Erdöl; chemische Erzeugnisse zur Verhinderung von Kesselsteinbildung; Reinigungs-, Wasch-, Ölentfernungspräparate, alle zur Verwendung in gewerblichen und Produktionsprozessen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Katalysatoren; Bohrschlamm; Bohrschmiermittel; Frostschutz- und Enteisungsmittel; chemische Additive für Treibstoffe und Schmiermittel; Formmassen; Polymere für gewerbliche Zwecke; Flüssigpolymere zur Verwendung in Dichtstemm- und Abdichtungsmitteln; thermoplastische Materialien für ingenieurtechnische Zwecke; Silizium und Silikate; Bindebetonmittel

4 Technische Öle und Fette; Staubabsorbierungs-, Staubbenetzungs- und Staubbindemittel; Brennstoffe; Leuchtstoffe; nicht chemische Additive für Öle und Brennstoffe; Schmiermittel und - fette; Stoffe für die Metallbearbeitung mit schmierenden Eigenschaften; Motoröle, Getriebeöle, Öle für den Achsantrieb; Wachse (Rohmaterial); Rohvaseline für gewerbliche Zwecke

9 Vermessungs-, fotografische und Messapparate und -instrumente; Feuerlöschgeräte; Stromkabel; photovoltaische Zellen und Module; fotovoltaische Geräte und Anlagen zur Stromerzeugung mit Sonnenenergie; fotovoltaische solarelektrische Systeme zur Verwendung mit Telekommunikation, Navigationshilfen, Kathodenschutz, Beleuchtung und für die Elektrifizierung in ländlichen Gebieten; elektrische Zellen und Batterien; Batterieladegeräte; Akkumulatoren; Säuremesser; Säuremesser für Akkumulatoren; Anodenbatterien; Anoden; Kondensatoren; Rostschutzvorrichtungen (kathodisch); Stromunterbrecher und Stromkreisschließer; Bekleidungsstücke zum Schutz vor Unfällen/Feuer; Schutzhandschuhe; Schutzhelme; geldbetätigte Schranken für Parkplätze; Computer; magnetische oder optische Platten; elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; galvanische Zellen; magnetische Identifikationskarten; Karten für die elektronische, optische oder magnetische Speicherung von Daten zur Verwendung als Kundentreuekarten; Smartcards; Kartenlese- und Kodiergeräte, Geldautomaten; Berechtigungskarten, Abbuchungskarten, Ausweiskarten; elektrische Fernzündungsgeräte, integrierte Schaltkreise; Schwimmwesten; Rettungsflöße; Schwimmhilfen für Kinder; Glühfäden; Oszillografen; gedruckte Schaltungen; Pyrometer; elektrische Widerstände; Sonnenbatterien; Telemeter; Temperaturanzeiger; elektrische Diebstahlalarmanlagen; Siliziumscheiben; Wasserstandsanzeiger; bespielte Schallplatten, Bänder, Videos und magnetische oder optische Platten; Computer-Software; (herunterladbare) elektronische Veröffentlichungen; automatische und geldbetätigte Spielautomaten; Sonnenbrillen; Blendschutzschirme; Fotofilme; Einwegkameras; Zapfsäulen für Tankstellen; Magnetbänder; Leuchtschilder; Druckmessgeräte; Radios; elektrische Stecker; Steckdosenadapter; Geschwindigkeitsanzeiger; Warndreiecke für Fahrzeuge mit Panne; elektrisch betriebene Insektenvertreibungsmittel

16 Klebstoffe und Klebebänder für Schreib- und Papierwaren oder für Haushaltszwecke; Atlanten; Landkarten; Verpackungsbeutel/-taschen aus Papier oder Kunststoff; Bücher; Karten; Karten; Kunststoff zum Verpacken und Einwickeln; Kalender; Terminkalender und Tagebücher; Papierbänder, Karten und Platten für die Aufzeichnung von Computerprogrammen; Unterlagen zur Verwendung mit Schreibmaschinen und Computern; Untersetzer aus Papier; Platzdeckchen aus Papier oder dessen Ersatzstoffen; Kontrollmarken; Papierfilter; Mappen; Papierfahnen; Handbücher; Magazine; Zeitungen; Papier, Pappe (Karton) und Ersatzstoffe für Papier und Pappe (Karton) aus Kunststoff; Druckschriften; Briefbeschwerer; Nadeln; Stifte, Bleistifte, Stift- und Bleistifthalter; Bleistiftspitzer; Fotografien; Bilder; Taschentücher, Tücher oder Handtücher aus Papier oder Kunststoff; Postkarten; Grußkarten; Poster und Plakate, Druckereierzeugnisse und gedruckte Veröffentlichungen; Prospekte; Radiergummis; Lineale; Schülerbedarf; Tischdecken, Tischwäsche, Matten und Servietten, alle aus Papier; Federtasche; Lesezeichen; Pinsel; Farbroller; Gutscheine; Schreibwaren; Hand-Druckgeräte; Prägedrucker für Bürozwecke; Ordner; Reiseschecks; Zahlungs-, Vorauszahlungs- und Abbuchungskarten; Personenidentifizierungskarten; Werbeschilder

25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen und Sportbekleidung, nämlich Kleidung zu Werbezwecken und Arbeitsuniformen; Windeln aus textilem Material; Nassanzüge für Wasserski- und Unterwassersport

35 Management von Kundentreue-, Prämien- oder Verkaufsförderungsprogrammen; Warenbeschaffung im Auftrag Dritter; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Einzelhandelsverbrauchermarkt zu ermöglichen; Werbung; Verbreitung von Werbematerial; Buchhaltung; Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Bereitstellung von Informationen für Geschäftszwecke im Internet; Marktforschung; Marketingstudien; Publicrelations; Kauf- und Transaktions-Management; Buchhaltung und Rechnungsauszüge, alles in Bezug auf den Kauf und die Zahlung von Kraftstoff für Flugzeuge und Kraftfahrzeuge sowie verwandte Leistungen; Buchführung und Erstellung von Steuererklärungen; Bereitstellung von Einrichtungen für die Online-Beschaffung; Beratung in Bezug auf den Kauf von Waren zum Verkauf in Geschäften mit Artikeln für den täglichen Bedarf, an Tankstellen, an Außer-Haus-Verkaufsstellen, in Bäckereien, Cafés, Restaurants und in Verkaufsautomaten; Bereitstellung von Waren für Einzelhandelsgeschäfte; Betrieb von Tankstellen; Unternehmensabläufe

36 Finanzmanagement und Finanzberatung; Finanzierungen; Vergabe von Darlehen; Verkauf auf Kredit; Ausgabe von Zahlungs-, Vorauszahlungs- und Abbuchungskarten; transpondergestützte Zahlungssysteme; Beratung in Fragen des Managements im Bereich Einkauf; Finanz-Clearing-Service; Zahlungsbearbeitung; Vermietung und Verpachtung von Immobilien; Ausgabe von Zahlungskarten, Vorauszahlungskarten, Abbuchungskarten, Personenidentifizierungskarten, Kaufberechtigungskarten, Diskontkarten und Geldkarten; Kauffinanzierungen; elektronischer Kapitaltransfer und Geldautomatenservice; Erstellen von Abrechnungen und Analysen für alle vorstehend genannten Leistungen; Zahlungsbearbeitung; Finanzdienstleistungen; Versicherungsdienstleistungen und Dienstleistungen eines Versicherungsmaklers; Bürgschaften; Verwaltung und Management von Pensionsfonds; Online-Informationen in Bezug auf und Online-Verwaltung von Pensionsfonds; Sammeln von Spenden für Wohltätigkeitszwecke; finanzielles Sponsoring

37 Rostschutzbehandlung von Fahrzeugen; Asphaltierarbeiten; Reinigen, Polieren, Fetten, Schmieren, Warten und Reparieren von Flugzeugen, Landfahrzeugen und Anhängern; Waschen von Kraftfahrzeugen; Installation und Reparatur von Öfen; Ausbessern und Reparieren von Reifen; Installation und Reparatur von Heizungen; Wäschereidienste; Instandhaltung, Reinigung und Reparatur von Leder; Bau von Energieerzeugungsanlagen; Installation, Wartung, Reparatur und Kundendienst von Gasversorgungs- und -verteilungsapparaten und -instrumenten; Reparatur, Wartung und Kundendienst von Gasapparaten und -instrumenten; Installation, Wartung und Reparatur von Maschinen; Installation und Instandhaltung von Rohrleitungen; Pumpenreparatur und Wartung von Pumpen; Fahrzeugservicestationen und Dienstleistungen von Tankstellen; Installation von Ölbohranlagen; Anstreichen und Reparatur von Schildern; Wartung, Reparatur und Instandhaltung von Schiffen, Bohrinseln und Flugzeugen; Tests (Inspektion) in Bezug auf die frühzeitige Diagnose von Schäden an Anlagen, Ausrüstungen und Systemen von Ölfeldern und Ölleitungen; Betrieb von Öl- und Gasfeldern; Schacht- oder Brunnenbohrungen; extraction of oil

39 Fahrzeugvermietung einschließlich Vermietung von Autos, Lastwagen und Anhängern; Abschleppen von Fahrzeugen im Rahmen der Pannenhilfe; Kraftfahrzeugparkplatzdienst; Beförderung, Verpackung, Lagerung und Vertrieb von Waren; Veranstaltung von Reisen; Lagerung von Schiffen; Vertrieb, Lieferung, Transport und Lagerung von Kraftstoff, Öl, Erdöl, Gas und Schmiermitteln; Übertragung, Versorgung mit und Verteilung von Elektrizität; Transport von Öl und Gas über Pipelines; Seetransporte; Betankung; Betankung von Fahrzeugen; Betankung von Schiffen, Booten, Flugzeugen und Landfahrzeugen; Chartern von Schiffen oder Platz auf Schiffen für den Frachttransport; Online-Dienste in Bezug auf die Organisation und Planung von Warentransporten

40 Materialverarbeitung; Aufbereitung von Öl, gebrauchten Schmiermitteln und Gas; Kunststoff-Recycling; Materialbehandlung in Bezug auf im Bergbau und bei Bohrarbeiten verwendete Apparate, Maschinen und Instrumente; Gas- und Stromerzeugung; Raffinerien

41 Bildung und Schulung im Bereich Öl-, Gas- und petrochemische Industrie, Wissenschaft, Gesundheit, Sicherheit und Umwelt; Vermittlung und Betreuung von Kontakten zwischen Schulen in verschiedenen Ländern und Bereitstellung mehrsprachiger Unterrichtsmaterialien dafür; Veröffentlichung von Büchern; Organisation von Wettbewerben; Bereitstellung nicht herunterladbarer elektronischer Veröffentlichungen; über das Internet bereitgestellte elektronische Spiele; Ausbildung in Bezug auf den Betrieb petrochemischer Produktionsanlagen; Bereitstellung von Kinderspielplätzen an Tankstellen; Verbreitung von Informationen zu Bildungs- und Unterhaltungszwecken über das Internet; Betreuung durch Mentoren

42 Erkundungen von Ölfeldern; Prüfung von Erdölbohrungen; Durchführung von Erdölsuchbohrungen; Erstellung von Gutachten über Erdölvorkommen; Konstruktionsplanungen; Erstellung technischer Dokumentationen und Berichte; Analyse und Diagnose von Chemikalien, Ölen, Fetten und Schmiermitteln; fachliche Beratung für die Schmierung und Wartung von Motoren und Maschinen; Dienstleistungen von Designern; geologische Forschungen; Betrieb von Öl- und Gasfeldern; industrielle Analyse- und Forschungsdienstleistungen; Erdölförderung; geologische Gutachten; Messung von Variablen in Bezug auf Erdöl- und Erdgasbohrungen; industrielle Prozesse; Schacht- oder Brunnenbohren; Erstellung und Pflege von Computerprogrammen zur Organisation der Planung von Warentransporten

43 Dienstleistungen von Hotels; Vermietung von Zimmern; Catering, Betrieb von Cafés, Cafeterien, Restaurants und Imbissstuben; Verpflegung; Bereitstellung von Konferenzeinrichtungen; Bäckereien; Außer-Haus-Verkauf von Speisen

Markenform	Bildmarke
Aktenzeichen	004201752

Anmeldedatum	14. Dezember 2004
Veröffentlichungsdatum	21. November 2005
Eintragungsdatum	02. Juni 2006
Ablaufdatum	14. Dezember 2034

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
04. Juli 2024			Verlängerung, Trade mark renewed
20. Dezember 2022			Änderung Vertreter, Published
07. Januar 2021			Änderung Vertreter, Published
09. Juli 2014			Verlängerung, Trade mark renewed
20. August 2007			Änderung Vertreter, Published
08. Juni 2007			Übertragung / Adressänderung, Decision to reject (final)

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