Logo (EUIPO, 17.12.2004)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.01.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Köpfe, (un-)/glückliche Gesichter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 004198792 |
| Anmeldedatum | 17. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. Juli 2005 |
| Eintragungsdatum | 19. Januar 2006 |
| Ablaufdatum | 17. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Brandstätterstr. 2-10
90513 Zirndorf
DE
90513 Zirndorf
DE
Markenvertreter
Königstraße 2
90402 Nürnberg
DE
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Computer, Computer-Software; Compactdiscs, Chip-Karten und Datenspeichergeräte mit darauf gespeicherten Stickmustern; Videospiele als Zusatzgeräte für Fernsehapparate; DVDs; Sonnenbrillen, Brillen, Brillenetuis, Brillenfassungen; Schwimmflügel, Schwimmflöße, Schwimmgürtel, Schwimmwesten; Fahrradhelme
12
Fahrzeuge; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf' dem Wasser; Fahrradzubehör (soweit in Klasse 12 enthalten); Sonnenschutzgitter für Autofenster; Spielzeugtaschen für Autositze
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Wecker
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Drucklettern; Druckstöcke; Buchstützen, Laubsägevorlagen, Geschenkanhänger, Kartenspiele, Fahnen und Wimpel aus Papier, Fotoboxen, Handarbeitsartikel für Hobby-Stickerei, nämlich Stickanleitungen, Stickpackungen bestehend aus Stickmustern, Stickereivorlagenheft, Aufkleber, Babywindeln aus Papier oder Zellulose, Figuren aus Papiermaché, Schultüten
18
Leder, Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise- und Handkoffer; Regenschirme, Sonnenschirme und Spazierstöcke; Waren aus Leder, Lederimitationen, Stoffen oder Kunststoff sowie aus Kombinationen dieser Materialien nämlich Taschen (insbesondere Handtaschen, Aktentaschen, Einkaufstaschen, Schulranzen) und andere, nicht an die aufzunehmenden Gegenstände angepasste Behältnisse (insbesondere Packsäcke, Rucksäcke) sowie Kleinlederwaren (insbesondere Geldbeutel, Brieftaschen, Schlüsseltaschen), Reisenecessaires, Kulturtaschen
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Putzzeug; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Tischgeschirr und -besteck (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Trinklernbecher, Seifenspender, Seifendosen, Sanduhren, Zahnspangendosen, Kerzenleuchter nicht aus Edelmetall, Kämme, kosmetische Geräte, Handtuchhalter nicht aus Edelmetall, Babybadewannen, Babyflaschenwärmer, Formen für Eiswürfel, Kochgeschirr, Picknickkoffer, Kühlelemente für Nahrungsmittel, Toilettennecessaires, Papier- oder Plastikbecher, Papierteller, Seifenhalter, -schalen, Serviettenringe nicht aus Edelmetall, Toilettengeräte, Schüsseluntersetzer; Brillenreinigungstücher
24
Webstoffe und Textilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten; Fahnen und Wimpel nicht aus Papier, Flaggen, Duschvorhänge, Wickelauflagen, Krabbeldecken, Duschvorleger, Babynestchen, Badewäsche, Bettdecken, Frottierwaren jeder Art (Bademäntel, Handtücher, Lätzchen, Waschlappen, Liegetücher); Haushaltswäsche, Tisch- und Bettwäsche, Handtücher
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
27
Teppiche, insbesondere Spielteppiche, Fußmatten, Matten, Türmatten
28
Spiele, Spielzeug, Spielfiguren, Zusammensetzspiele sowie deren Teile; Turn- und Sportartikel, soweit in Klasse 28 enthalten; Christbaumschmuck; Spezialtaschen für Sportgeräte, nämlich Golftaschen, Kricketsäcke, Tennistaschen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 22. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. Dezember 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 12. Dezember 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004198792