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Die Unionsmarke ORBIKO wurde als Wortmarke am 16.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 22.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004195491 |
| Anmeldedatum | 16. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. November 2005 |
| Eintragungsdatum | 22. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 16. Dezember 2014 |
Markeninhaber
Am Industriepark 2-10
21514 Büchen
DE
21514 Büchen
DE
Markenvertreter
Johannes-Brahms-Platz 1
20355 Hamburg
DE
Waren und Dienstleistungen
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Gärtanks aus Metall, Gärdrucktanks aus Metall, Sudbehälter aus Metall, Hefetanks aus Metall; Stapelbehälter aus Metall; Ventile aus Metall; Klappen aus Metall; Leitungsrohre für Rohr- und Tanklagersysteme für Flüssigkeiten, Dampf und Luft aus Chromnickelstahl, Rohrbefestigungen; Tanks und Behälter mit eingebauten Reinigungseinrichtungen; Tanks und Behälter aus Metall, darunter Lagertanks, Milchtanks und Mischbehälter, Rohre und Rohrleitungen aus Metall, Armaturen für Rohrleitungen; Schlauch- und Rohrverschraubungen aus Metall, Vorlaufgefäße aus Metall; Entgasungs-, Begasungs- und Mischgefäße aus Metall für Apparate und Maschinen zum Herstellen von karbonisierten Getränken
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Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie, insbesondere automatisierte Würze- und Gärstraßen, Hefereinzuchtanlagen (im Wesentlichen bestehend aus Behältern, Rohrleitungen, Ventilen, Pumpen), sowie aus den vorerwähnten Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die pharmazeutische und kosmetische Industrie sowie für die Feinchemie; Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Herstellung, Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Nahrungs- und Genussmitteln, alkoholischen und nicht alkoholischen Getränken, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Butter, Joghurt, Käse, Quark, Milchzwischenprodukten, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Buttererzeugnissen, Butterzwischenprodukten, Bier, Getränken, Flüssigkeiten, Ketschup, Mayonnaise, Eierlikör, Stärkebrei, Senf, Schmalz, Salaten, Vollei, Eigelb, Eiweiß, Gemüsesäften, Fruchtsäften, Gemüsebrei, Tomatenkonzentraten, Soßen, Suppen und Hefe sowie aus derartigen Maschinen, Apparaten und/oder Geräten ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Butterungsapparate und Butterungsmaschinen sowie hieraus im Wesentlichen bestehende Butterungsanlagen; Maschinen, Apparate und Geräte für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung, insbesondere für das Mischen, Kneten, Lagern und Reinigen von Milch, Milcherzeugnissen, Milchzwischenprodukten, Käse, Käseerzeugnissen, Käsezwischenprodukten, Butter, Buttererzeugnissen und Butterzwischenprodukten; Filterapparate und -geräte, Abscheideapparate und -geräte, Separatoren und Zentrifugen, Reinigungsapparate und maschinenartige Reinigungsgeräte, insbesondere für die chemische, Milch-, Brauerei- und Getränkeindustrie; Kondensatoren, nämlich Verdunstungskondensatoren, Röhrenkondensatoren, luftgekühlte Kondensatorenbündel; Pumpen, nämlich Kreiselpumpen, Kapselpumpen, Kolbenpumpen, Gaspumpen, Zentrifugalpumpen, Membranpumpen, Schraubenpumpen, Flüssigkeitspumpen, Umwälzpumpen, Förderpumpen; von Hand und/oder maschinell betätigten Ventile, nämlich Steuerventile, Regelventile, Sicherheitsventile, Doppelsitzventile, Membranventile, Scheibenventile, Kegelventile, Dichtringventile aus Metall, Absperrventile, Umschaltventile, Verteilventile, Elektromagnetventile, Reduzierventile, Drosselventile, Druckventile, Überdruckventile und Rückschlagventile, Ventilgehäuse und sonstige wesensbestimmende Bestandteile von vorgenannten Ventilen; Düsen, nämlich Reinigungsdüsen, Spritzdüsen; Apparate und Bedarfsartikel für die gesamte Getränkeindustrie, nämlich Druckregler, Imprägnierapparate für Getränke, Verschneidböcke und Verteiler, Fass-, Flaschen-, Hohlgefäß- und Siphonreinigungsmaschinen und -apparate, Reinigungsmaschinen für Behälter und rotierende Sprühköpfe zur Reinigung von Behältern in Apparaten für die gesamte Getränkeindustrie, die pharmazeutische und kosmetische Industrie, Flaschenkasten-Reinigungsmaschinen, Waschmaschinen; Maschinen und Apparate sowie deren Teile zur Verwendung in der Molkerei, in der Lebensmittelindustrie, in der chemischen Industrie, in der Schifffahrt und im Apparatebau, im Brauereiwesen, in der pharmazeutischen und in der kosmetischen Industrie; Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, bestehend aus Pumpen, Armaturen, nämlich hand- und fernsteuerbare Ein- und Mehrweg-, Absperr-, Umleit- und Mischventilen, Schiebern, Hähnen und Rückschlagklappen für Flüssigkeiten oder Gase; Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke, im Wesentlichen bestehend aus Rohrleitungen, Ventilen und Pumpen; maschinelle Vorrichtungen zur Herstellung und Überwachung von dispersen Systemen (Dispersionen, Emulsionen und dergleichen) bei der Aufbereitung von Fluiden
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Apparate und Maschinen und aus diesen bestehende Aggregate zum Herstellen von karbonisierten Getränken, nämlich Dosiergeräte (Regler und Messinstrumente) für Durchfluss, Druck und Temperatur; elektrische, elektronische, optische und elektrothermische Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Aufzeichnungs- und Speicherungsapparate, -geräte, -instrumente, nämlich Apparate und Instrumente für die Starkstromtechnik für die Leitung, Umwandlung, Speicherung, Regelung und Steuerung für die Milchwirtschaft, die chemische Industrie, die Schifffahrt, für den Werkzeugmaschinen- und Apparatebau, für die pharmazeutische Industrie, für die Lebensmittelindustrie und für die kosmetische Industrie, für die Nachrichten-, Hochfrequenz- und Regelungstechnik, elektrische Kabel, Drähte, Leiter und Verbindungsarmaturen hierzu sowie Schalter und Verteilertafeln oder -schränke; mit Programmen versehene Datenträger aller Art; Temperatur- und Druckmessgeräte, Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte; elektronische Steuerungen, Schütze und Relaissteuerungen, programmierbare Steuergeräte, Steuerungs-Bauteile; Dosierapparate; Kondensatoren, nämlich Röhrenkondensatoren; Regel- und Steuereinrichtungen und -apparate für Maschinen, Apparate und maschinelle Geräte für die Brauerei- und Getränkeindustrie; Steuer-, Mess-, Überwachungs-, Kontroll-, Regel- und Schaltapparate und -geräte für Maschinen, Apparate und Geräte für die Behandlung, Verarbeitung und Veredlung von Lebensmitteln; Mess-, Steuer- und Regeleinrichtungen für Aufbereitungsanlagen für Lebensmittel und Getränke
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2009 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004195491