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Die Unionsmarke Dschingis Khan wurde als Wortmarke am 14.12.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004191847 |
| Anmeldedatum | 14. Dezember 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 22. August 2005 |
| Eintragungsdatum | 27. März 2006 |
| Ablaufdatum | 14. Dezember 2024 |
Markeninhaber
Wiener Str. 158
2352 Gumpoldskirchen
AT
2352 Gumpoldskirchen
AT
Waren und Dienstleistungen
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Software und Hardware speziell für Casino und Spielhallenspiele, insbesondere für Slotmaschinen, Spielautomaten oder Video Lotterie Spiele
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Casinoausrüstungen, wie etwa Roulettetische, Rouletteräder; Casinospiele und Spielhallenspiele, Spielautomaten und Spielmaschinen, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Slotmaschinen und/oder elektronische Geldspielapparate mit oder ohne Gewinnmöglichkeit; Spielgehäuse für Slotmaschinen, Spielautomaten, Video Lotterie Terminals und Spielmaschinen; Spielautomaten, Spielmaschinen, Slotmaschinen welche durch Einwurf von Münzen, Jetons, Banknoten, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden, insbesondere für die gewerbliche Nutzung in Casinos und Spielhallen mit oder ohne Gewinnauszahlung; Gehäuse für Slotmaschinen, Spielgeräte, Spielautomaten und Spielmaschinen, durch Einwurf von Münzen, Jetons, Tickets oder mittels elektronischen, magnetischen oder biometrischen Speichermedien betätigt werden; elektrische, elektronische oder elektromechanische Geräte zur Durchführung von Bingospielen, Lotteriespielen oder Video Lottery Spielen und für Wettbüros, vernetzt oder unvernetzt; elektropneumatische und elektrische Ziehmaschinen
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Betrieb von Casinos und Spielcasinos; Betrieb von Wettbüros, von Bingobüros und Lotteriebüros; Betrieb von Spielstätten und Spielhallen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 01. Oktober 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11004191847