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Die Unionsmarke EPSON wurde als Wortmarke am 29.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 02.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004147229 |
| Anmeldedatum | 29. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. September 2005 |
| Eintragungsdatum | 02. März 2006 |
| Ablaufdatum | 29. November 2024 |
Markeninhaber
1-6, Shinjuku 4-chome, Shinjuku-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Sonnenstr. 19
80331 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Farben; Farben, Farbstoffe; Pigmente; Toner für Computerdrucker, Tinte für Computerdrucker, Druckertinte, Farbstoffe, Tintenpatronen für Computerdrucker, Tonerpatronen für Computerdrucker; Nichteisenmetalle in Form von Folien oder Pulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Edelmetalle in Form von Folien oder Pulver für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler; Rostschutzfette; Kanadabalsam, Tapetenablösungsmittel, Kopal, Sandarak, Gummilack, Kiefernöl, Dammar [Farben], Beizen, Kitt, Kiefernharz, Holzschutzmittel; Gefüllte Tonerpatronen für Drucker und Fotokopiergeräte
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Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess- Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Apparate und Instrumente zum Leiten, Schalten, Umwandeln, Speichern, Regeln und Kontrollieren von Elektrizität; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; Computer, Textverarbeitungsgerätschaften, An Computer angepasste Peripheriegeräte, Drucker für Computer, Druckköpfe für Drucker, Modems, Speichereinheiten, Bildschirme, Diskettenlaufwerke [für Computer], Magnetische Speichervorrichtungen, Anzeigetafeln; Computersoftware; Elektronische Publikationen [herunterladbar]; Magnetdatenträger; Organische Elektrolumineszenzanzeigen, Flüssigkristallbildschirme, Projektoren für Flüssigkristallanzeigen, LCD-Fernsehgeräte, Durchprojektions-Fernsehgeräte, Digitale Anzeigegeräte, Optische Sensoren, Bildscanner, Bildsensoren; CD-ROMs, CD-ROM-Spieler; Digitale Kameras, Batterien und Batterieladegeräte für digitale Kameras; Schaltkreise, integrierte, Hochintegrierte Schaltkreise, Halbleiterspeicher, Dioden, Quarzresonatoren, Quarzoszillatoren, kristallgesteuerte Sender und optoelektronische Speicher; Speicherkarten mit integrierten Schaltkreisen, Optische Karten (Flachlaufwerk); Schrittmotoren als Teile von Computerdruckern (Teile von elektrischen Geräten), Schrittmotoren als Teile von Faxgeräten (Teile von elektrischen Geräten), Schrittmotoren als Teile von Videokameras (Teile von elektrischen Geräten), Schrittmotoren als Teile von Minidruckern zur Verwendung für Registrierkassen (Teile von elektrischen Geräten), Schrittmotoren als Teile von POS-Systemen (Teile von elektrischen Geräten), Schrittmotoren als elektrische Geräte; Seltenerde-Magneten, Magneten, audiovisuelle Apparate und Apparate zur Aufzeichnung, Übertragung oder Wiedergabe von Ton oder Bild; Spracherkennungseinheiten, Zeichenerkennungseinheiten; Fernsehgeräte, Fernsehkameras, Videokameras, Antennen, Videodrucker; Fingerabdruckerkennungsgeräte, Iriserkennungsgeräte; Messgeräte; Abrechnungsautomaten und Geldautomaten; Fernschreiber, Faxgeräte, Elektrostatische Kopiergeräte; Brillen, Brillengläser, Brillengestelle und Kontaktlinsen; Feuerlöschapparate; CD-ROMs mit bespielten Büchern auf den Gebieten Wirtschaft, Unterhaltung, Bildung, Übersetzen und Kunst; CD-ROM-Spieler; Unbespielte Disketten; Computerprogramme und -software zur Steuerung des Betriebs von Computerdruckern; PCs; Einzelteile für alle aufgeführten Waren
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Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, so weit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, so weit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Drucklettern; Druckstöcke; Computerdruckerpapier und anderes Papier und Pappe; Verpackungsbehälter aus Papier für gewerbliche Zwecke; Lebensmitteleinwickelfolie aus Kunststoff für Haushaltszwecke, Abfallbeutel aus Papier für Haushaltszwecke, Abfallbeutel aus Kunststoff für Haushaltszwecke; Toilettenpapier, Papierhandtücher, Papierservietten, Papierhandtücher, Papiertaschentücher; Muster aus Papier, Schneiderkreide; Tischdecken aus Papier; Papierbanner, Fahnen aus Papier; Babywindeln aus Papier; Gepäckanhänger; Druckereierzeugnisse; Gemälde und kalligrafische Arbeiten; Fotografien, Ständer für Fotografien; Papier- und Schreibwaren sowie Studienmaterialien; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Lichtpausgeräte, Adressiermaschinen, Farbbänder, Hektografische Vervielfältigungsgeräte, Briefmarkenaufklebeautomaten, Elektrische Hefter für das Büro, Umschlagschließmaschinen, Briefmarkenentwertungsmaschinen, Zeicheninstrumente, Schreibmaschinen [elektrisch oder nicht elektrisch], Scheckschreibgeräte, Vervielfältigungsgeräte und -maschinen, Vervielfältigungsgeräte für Reliefdarstellungen, Zerkleinerungsgeräte für Papier [Büroartikel], Frankiermaschinen, Rotationsvervielfältigungsmaschinen; Druckregletten, Drucklettern; Dekorateur-Pinsel; Siegellack; Markierungsschablonen; Zimmeraquarien und deren Zubehör; Begrenzungsband; Japanische Bögen aus Kunststoff zum Einwickeln, Kunststoffblätter zum Einwickeln; Klebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Handetikettiergeräte; Selbstklebebänder für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Armbänder zum Befestigen von Schreibgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2024 | Verlängerung, Notification of expiry of trade mark | ||
| 27. März 2018 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 28. März 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 21. Oktober 2016 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. August 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juli 2014 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Mai 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. März 2007 | RAW: Licences - Licences granted, Published | ||
| 01. Februar 2005 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11004147229