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Die Unionsmarke JEMOTION wurde als Wortmarke am 29.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.02.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004146882 |
| Anmeldedatum | 29. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2005 |
| Eintragungsdatum | 01. Februar 2011 |
| Ablaufdatum | 29. November 2014 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.09.2005: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Desodorierungsmittel für den persönlichen Gebrauch (Parfümeriewaren); Raumsprays als Duftsprays; Wäschestärke; medizinische oder desodorierende Seife, medizinische Zahnputzmittel; Schmirgelpapier, Schmirgeltücher; Abbeizmittel; Antistatika für Haushaltszwecke; ätherische Essenzen; Bohnermittel; Duftstoffe für die Wäsche; Enthaarungsmittel; Glanzmittel; Glättmittel (Wäschesatiniermittel); Kesselsteinlösungsmittel für Haushaltszwecke; künstliche Nägel; Räuchermittel (Duftstoffe); Weihrauch; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; künstliche Wimpern; Klebstoffe für künstliche Wimpern und künstliche Fingernägel
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; Pflaster, Verbandmaterial; Desodorierungsmittel, außer für den persönlichen Gebrauch; Detergentien für medizinische Zwecke; frauenhygienische Artikel, nämlich Damenbinden, Slipeinlagen, Tampons, Monatshöschen; Windeln für Kranke; Haftmittel für Zahnprothesen, Zahnkitt; Kaugummi für medizinische Zwecke; Drogen für medizinische Zwecke; medizinische Tees; Wurzeln mit medizinischer Wirkung
10
Elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken für medizinische Zwecke; medizinische Geräte für die Krankengymnastik; Aerosolzerstäuber für medizinische Zwecke; Vibratoren für Betten; Blutdruckmessgeräte; Blutanalysegeräte; Fingerlinge für medizinische Zwecke; Saugflaschen, Flaschensauger; galvanische Therapiegeräte; Massagehandschuhe; Hörgeräte; Geräte zum Spülen von Körperhöhlen; medizinische Geräte für Körperübungen; Krankenunterlagen; Lampen für medizinische Zwecke; Luftkissen für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Ohrreiniger; chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne
16
Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Schminktücher aus Papier; Abziehbilder (ausgenommen solche den Film-, Fernseh-, Kino- und Unterhaltungsbereich betreffend); Anfeuchter (Büroartikel); Anzeigekarten (Papeteriewaren) ausgenommen solche den Film-, Fernseh-, Kino- und Unterhaltungsbereich betreffend; Baby-Höschenwindeln aus Papier oder Zellstoff; Baby-Windeln aus Papier oder Zellulose; Papierbänder (Papierstreifen), Kochbeutel für Mikrowelle; Bierdeckel (ausgenommen solche den Film-, Fernseh-, Kino- und Unterhaltungsbereich betreffend); Blumentopfmanschetten aus Papier; Etiketten, nicht aus Textilstoffen (ausgenommen solche den Film-, Fernseh-, Kino- und Unterhaltungsbereich betreffend); Stahlfedern; Kaffeefilter aus Papier; Filtermaterial (Papier); Filterpapier; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate sowie Bild-, Ton- und Datenträger, insbesondere CDs, DVDs, Videokassetten); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit in Klasse 16 enthalten); Verpackungsbeutel, Verpackungshüllen, Verpackungstaschen aus Papier oder Kunststoff; Luftkissenfolien aus Kunststoff (für Verpackungszwecke); Viskosefolien für Verpackungszwecke; Folien aus Kunststoff für Verpackungszwecke; Verpackungspapier; Verpackungsmaterial aus Karton; alle vorgenannten Verpackungsmaterialien nicht für Bild-, Ton- und Datenträger, insbesondere CDs, DVDs und Videokassetten
21
Kleine handbetätigte Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten; Bürstenmachermaterial; Putzzeug; Stahlspäne; Schrubber; Besen; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (ausgenommen Bauglas); Waren aus Glas, Porzellan, und Steingut für Haushalt und Küche; Kunstgegenstände aus Glas und Porzellan
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen
28
Spiele, Spielzeug; Spielkarten; Turn- und Sportartikel (soweit in Klasse 28 enthalten); Christbaumschmuck
35
Beschaffungsdienstleistungen für Dritte (Erwerb von Waren und Dienstleistungen für andere Unternehmen); Vermittlung von wirtschaftlichen Know-how (Franchising), insbesondere Vermittlung des organisatorischen und betriebswirtschaftlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Arbeitnehmerüberlassung auf Zeit; Aufstellung von Statistiken; Buchführung; Durchführung von Auktionen und Versteigerungen, auch im Internet; Bestellannahme, Lieferauftragsservice und Rechnungsabwicklung , auch im Rahmen von e-commerce; Vermittlung und Abschluss von Handelsgeschäften für andere; Vermittlung von Verträgen über Anschaffung und Veräußerung von Waren; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Schaufensterdekoration; Unternehmensberatung; Organisationsberatung, betriebswirtschaftliche Beratung; Personalmanagementberatung; Vermietung von Büromaschinen und -einrichtungen; Vermietung von Verkaufsautomaten; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Werbezwecke; alle vorbezeichneten Diensleistungen nicht den Film-, Fernseh-, Kino- und Unterhaltungsbereich betreffend
42
Dienstleistungen eines Franchisegebers, nämlich Vermittlung des technischen und rechtlichen Know-hows auf dem Gebiet der Versorgung der Bevölkerung mit umweltfreundlichen Produkten und Dienstleistungen; Dienstleistungen eines Grafikers, Industriedesigners, Innenarchitekten, Modedesigners, Lebensmitteldesigners und Verpackungsdesigners; biologische Forschung; Dienstleistungen eines chemischen Labors; Dienstleistungen eines technischen Mess- und Prüflabors; Dienstleistungen eines Physikers und Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Beratung bei der Gestaltung von Homepages und Internetseiten; Beratung für Telekommunikationstechnik; Bereitstellung von Computerprogrammen in Datennetzen; Betrieb von Suchmaschinen für das Internet; Computersystemanalysen; Dienstleistungen auf dem Gebiet des Umweltwesens, nämlich Umweltschutzberatung und Umweltverträglichkeitsprüfungen; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung; Werkstoffprüfungen; Erstellen von technischen Gutachten; Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Dienstleistungen einer Zertifizierungsstelle (Trust-Center), nämlich Ausgabe und Verwaltung von digitalen Schlüsseln und/oder digitalen Unterschriften; Qualitätsprüfung; Zertifizierungen; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen, Computersoftware, Speicherplatz im Internet und Zugriffszeiten zu Datenbanken; Recherchen (technische); alle vorbezeichneten Dienstleistungen nicht den Film-, Fernseh-, Kino- und Unterhaltungsbereich betreffend
44
Gesundheits- und Schönheitspflege; ambulante Pflegedienstleistungen; Aromatherapie; Beratungen in der Pharmazie; Betrieb von Pflegeheimen; Betrieb von Tiersalons; Betrieb von türkischen sowie öffentlichen Bädern für Zwecke der Körperhygiene; Dienstleistungen einer Hebamme; Dienstleistungen einer Kurklinik; Dienstleistungen eines Arztes; Dienstleistungen einer Blutbank; Dienstleistungen eines Floristen; Dienstleistungen eines Friseursalons; Dienstleistungen eines Gartenbauarchitekten; Dienstleistungen eines medizinischen Labors; Dienstleistungen eines Optikers; Dienstleistungen eines Psychologen; Dienstleistungen eines Rehabilitationszentrums; Dienstleistungen eines Sanitäters; Dienstleistungen eines Tierarztes; Dienstleistungen eines Zahnarztes; Dienstleistungen von Schönheitssalons; Durchführung von Massagen; Ernährungsberatung; Gartenarbeiten; Haarimplantationen; Maniküre; physiotherapeutische Behandlungen; plastische- und Schönheitschirurgie; psychosoziale Betreuung; Vermietung von medizinischen Geräten und von Sanitäranlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Juni 2011 | Korrektur, Published |
ID: 11004146882