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Die Unionsmarke BALL wurde als Wortmarke am 22.11.2004 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 004134441 |
| Anmeldedatum | 22. November 2004 |
| Veröffentlichungsdatum | 27. Juni 2005 |
Markeninhaber
Tetbury Hill
SN16 0RP Malmesbury,
GB
SN16 0RP Malmesbury,
GB
Widerspruch / Beschwerde
23.09.2005: Likelihood of confusion
Antragsteller
BSH Hausgeräte GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Elektrische Küchen- und Waschgeräte; Waschmaschinen und Geschirrspüler; Apparate zum Reinigen, Polieren und Schamponieren von Fußböden und Teppichen; Staubsauger; Teppichschamponiergeräte; Bohnermaschinen; Trockenreinigungsgeräte für Fußböden und Teppiche; Fußbodenzubehör für Staubsauger, Teppichschamponiergeräte und Fußbodenpoliermaschinen; Apparate zur Abgabe von Reinigungsmitteln an Fußböden und Teppiche; Elektromotoren; elektrische Motoren für Haushaltsgeräte; elektrische Reluktanzmotoren mit Schaltglied; Abscheidegeräte; Schläuche und Filter für Staubsauger; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 01. September 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11004134441